Blaise Compaoré
Blaise Compaoré (* 3. Februar 1951 in Ouagadougou, Obervolta, heute Burkina Faso) ist ein burkinischer Politiker und war von 1987 bis 2014 Präsident des westafrikanischen Staates Burkina Faso.
Leben
Militärische Ausbildung
Nachdem Compaoré seine Kindheit in Ziniaré nordöstlich der Hauptstadt Ouagadougou verbracht und das Abitur abgelegt hatte, begann er eine militärische Ausbildung in Kamerun, die er in Frankreich und Marokko weiterführte. Im Jahre 1982 wurde er zum Hauptmann (capitaine) in der obervoltaischen Armee ernannt.
Beteiligung an Sankaras Revolution
Als Weggefährte und Freund von Thomas Sankara gehörte er zu der Gruppe von Offizieren, die diesen durch einen Staatsstreich gegen Präsident Jean-Baptiste Ouédraogo am 4. August 1983 an die Macht brachte. In den folgenden drei Jahren hatte er verschiedene Ministerposten inne.
1987: Sturz und Ermordung Sankaras, Präsidentschaft
Mit der Begründung, er habe den Sankarismus vor Sankara schützen müssen, der immer öfter einsame, schwer zu durchschauende Entscheidungen getroffen habe, organisierte er vier Jahre später den Putsch gegen Thomas Sankara, in dessen Verlauf dieser ermordet wurde. Dies wurde in Burkina Faso als rectification (frz. „Berichtigung“) der Revolution von 1983 bezeichnet, deren Kontinuität unter Compaoré sichergestellt werden sollte.
Am 15. Oktober 1987 wurde Blaise Compaoré sechster Präsident von Burkina Faso. 1991 wurde die von ihm initiierte Verfassung der Vierten Republik per Referendum angenommen und Compaoré durch Wahlen, die von der Opposition boykottiert wurden, im Amt bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 27 Prozent. 1998 fanden erneut Wahlen statt, bei denen Blaise Compaoré für weitere sieben Jahre gewählt wurde.
Der Fall Norbert Zongo
Der Skandal um seinen Bruder François Compaoré machte die Korruption in der Regierungselite deutlich: Im Dezember 1998 wurde der oppositionelle Journalist Norbert Zongo mit drei Begleitern in seinem ausgebrannten Auto erschossen aufgefunden. Da es keine Anhaltspunkte für einen Unfall gab, sprach die Opposition von einem Mordanschlag. Dies hatte Demonstrationen tausender Bürger zur Folge, bei deren Niederschlagung zahlreiche Menschen ums Leben kamen. Verschiedene Oppositions- und Menschenrechtsgruppen schlossen sich zum „Collectif“ zusammen und forderten eine gründliche gerichtliche Aufklärung des Falls. Der Journalist hatte gerade an einer brisanten Geschichte recherchiert: Es ging um den Chauffeur von François Compaoré, David Ouédraogo, der vermutlich von Mitgliedern der Präsidentengarde zu Tode gefoltert worden war, da er seinem Arbeitgeber angeblich 19,8 Millionen Franc CFA gestohlen hatte (rund 50.000 Euro).
Eine unabhängige Untersuchungskommission kam im Mai 1999 zu dem Schluss, dass Norbert Zongo aus politischen Gründen ermordet worden sei und dass dabei auch seine Recherchen nach der Todesursache des Chauffeurs eine Rolle gespielt hätten. Im Juni 1999 wurden zunächst drei der Leibwächter des Präsidenten verhaftet. Nach langwierigen Ermittlungen wurden im August 2000 sechs Angehörige der Präsidentengarde wegen Folter angeklagt. Drei der Angeklagten wurden wegen Mordes an David Ouédraogo zu Freiheitsstrafen zwischen zehn und zwanzig Jahren verurteilt. Zwei weitere wurden freigesprochen, der sechste wurde als Mörder von Norbert Zongo zu 20 Jahren Haft verurteilt. Anfang 2001 wurde auch der ehemalige Leiter der Präsidentengarde wegen seiner Beteiligung an der Ermordung Norbert Zongos und vorsätzlicher Brandstiftung angeklagt.
Die Opposition gab sich mit der juristischen Aufarbeitung indes nicht zufrieden, da die Rolle von François Compaoré nicht genauer beleuchtet wurde. Damit seien die eigentlichen Verantwortlichen ungeschoren davongekommen.
Präsident Compaoré sah sich aufgrund der anhaltenden Proteste gezwungen, eine „Regierung der nationalen Einheit“ zu bilden und Beschneidungen der eigenen Machtfülle in Kauf zu nehmen. Die innenpolitische Lage beruhigte sich in der Folge. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2002, die ordnungsgemäß abliefen, verlor die Regierungspartei erheblich an Stimmen, blieb aber mit 58 von 111 Parlamentssitzen stärkste Partei.
Präsidentschaftswahlen 2005
Eine Verfassungsänderung im Jahre 2000 begrenzte die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Perioden von je fünf Jahren Dauer. Zugunsten einer erneuten Kandidatur Compaorés bei den Wahlen 2005 wurde argumentiert, dass er zwei Amtsperioden von sieben Jahren Dauer absolviert habe und er daher nach den Worten der später geänderten Verfassung durchaus die Möglichkeit habe, für zwei weitere fünf Jahre dauernde Amtszeiten zur Verfügung zu stehen.
Bei den Präsidentschaftswahlen am 13. November 2005 erreichte er nach Angaben der Wahlkommission im ersten Wahlgang rund 80 Prozent der Stimmen, während keiner seiner elf Konkurrenten mehr als 5 Prozent erreichte. Die Wahlbeteiligung wurde mit 57,5 Prozent angegeben. Da zum ersten Mal die gesamte Opposition teilgenommen hatte, wurde die folgende Amtszeit Compaorés als die erste wirklich demokratisch legitimierte angesehen.
Präsidentschaftswahlen 2010
In derselben Argumentation wie 2005 trat Campaoré erneut zur Wahl an. Am 21. November 2010 wurde er wieder mit nominell über 80 Prozent Zustimmung bei sehr niedriger Wahlbeteiligung gewählt.
Versuchte Verfassungsänderung, Unruhen und Rücktritt 2014
Eine geplante Verfassungsänderung, die Compaoré eine fünfte Amtszeit ermöglichen sollte, wurde von der Opposition stark kritisiert und führte Anfang 2014 zur größten Demonstration seit langem.[1] In der letzten Oktoberwoche weiteten sich die Proteste aus und führten zu Ausschreitungen.[2][3] Am Vortag der Abstimmung im Parlament über die Verfassungsänderung hatten Gewerkschaften und Opposition zu einem Streik aufgerufen.[4] Am 30. Oktober 2014, dem Tag der geplanten Abstimmung, entmachtete das Militär die Regierung und löste das Parlament auf.[5][6] Am folgenden Tag trat Compaoré als Präsident zurück; Armeechef Nabéré Honoré Traoré hatte zuvor erklärt, bis zur Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung „binnen zwölf Monaten“ werde eine Übergangsregierung die Macht übernehmen.[7][8] Sowohl Traoré als auch der Vizechef der Präsidentengarde, Oberstleutnant Isaac Yacouba Zida, erhoben Anspruch auf den Posten des Übergangspräsidenten.[9] Schließlich stellte sich die Militärführung einstimmig hinter Zida, auch Konkurrent Traoré unterzeichnete eine entsprechende Erklärung.[10] Compaoré hatte zwischenzeitlich das Land verlassen und war in den Nachbarstaat Elfenbeinküste geflohen.[11] Am 21. November 2014 wurde bekannt, dass Compaoré inzwischen nach Marokko geflüchtet ist.[12]
Putsch der ehemaligen Präsidentengarde 2015
Am Nachmittag des 16. September 2015 stürmten bewaffnete Angehörige des Régiment de sécurité présidentielle (RSP), der ehemaligen Prätorianergarde des abgesetzten Compaoré, eine Regierungssitzung in Ouagadougou. Sie nahmen Übergangspräsident Michel Kafando und seinen Regierungschef Isaac Zida fest und führten diese ab. Drei Tage zuvor hatte die nationale Versöhnungskommission die Auflösung der bis dahin kasernierten Präsidentengarde beschlossen. Soldaten der RSP besetzten auch die Studios mehrerer Privatradios und schalteten die Sendeanlagen ab. Auch betroffen waren die Sendungen des Auslandsdienstes des französischen Radios. Einen Tag später verkündete ein Soldat im staatlichen Fernsehen, dass die Übergangsregierung des Amtes enthoben sei und das Militär im Land die Macht übernommen habe. Der Putsch erfolgte weniger als einen Monat vor der geplanten Präsidentschaftswahl, von denen Compaorés Partei CDP ausgeschlossen ist.[13] Nach knapp einer Woche scheiterte der Putsch. Die Putschisten wurden verhaftet, die Präsidentengarde aufgelöst. Die Wahl fand dann, später als vorgesehen, am 29. November 2015 statt.[14]
Spätere Entwicklungen
Ein Militärgericht in Burkina Faso hat am 21. Dezember 2015 einen internationalen Haftbefehl gegen Blaise Compaoré wegen des Verdachts der Beteiligung an der Ermordung Thomas Sankaras am 15. Oktober 1987 erlassen.[15] Er lebt seit seinem Sturz 2014 im Exil in der Elfenbeinküste. Der Leiter der Militärjustiz in Burkina Faso versicherte jedoch am 25. Dezember 2015, dass mit dem Außenministerium über die Auslieferung gegen Blaise Compaoré verhandelt wird.[16]
Literatur
- Blaise Compaoré, in: Internationales Biographisches Archiv 09/2006 vom 4. März 2006, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
Dokumentarfilm
- Une révolution africaine. Les dix jours qui ont fait chuter Blaise Compaoré, 120'. Regie: Gideon Vink, Boubakar Sangaré. 2015.
Weblinks
- Biografie auf der Website des Präsidenten (französisch)
- Die BBC über die Wahlen, 18. November 2005 (englisch)
- BURKINA FASO: Blaise Compaore, a president on a quest for legitimacy (Memento vom 11. Februar 2007 im Internet Archive) (Porträt bei IRIN, englisch)
- über die Wahlen 2010
Einzelnachweise
- Großdemonstration gegen geplante Verfassungsänderung, dw.de vom 19. Januar 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
- Ausschreitungen bei Protesten in Burkina Faso, dw.de vom 28. Oktober 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
- Burkina Faso Parliament Stormed by Protesters, AllAfrica.com, 30. Oktober 2014 (englisch).
- Dirke Köpp: Mit Steinen und Streiks gegen Burkinas Präsidenten, dw.de vom 29. Oktober 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
- Militär übernimmt Macht in Burkina Faso, dw.de vom 30. Oktober 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
- Burkina Faso Army Dissolves Government, AllAfrica.com, 30. Oktober 2014 (englisch).
- Burkina Faso: Präsident tritt zurück, dw.de vom 31. Oktober 2014, abgerufen am 31. Oktober 2014.
- Burkina Faso's President Blaise Compaore has announced his resignation after political unrest, BBC (englisch).
- Aufstand in Burkina Faso: Militärchefs streiten um die Macht. Spiegel Online, 1. November 2014, abgerufen am gleichen Tage.
- Burkina Faso: Armee stellt sich hinter Zida als Übergangspräsident, NZZ online, 2. November 2014.
- Burkina Faso: Vizechef der Präsidentengarde übernimmt die Macht. Spiegel Online, 1. November 2014, abgerufen am gleichen Tage
- maroczone.de vom 22. November 2014: Marokko nimmt Compaoré auf, abgerufen am 26. November 2014
- Markus M. Haefliger: Das Ancien Régime reckt sein Haupt: In Burkina Faso ergreift das Militär die Macht bei nzz.ch, 17. September 2015 (abgerufen am 17. September 2015).
- Markus M. Haefliger: Burkinaber strömen an die Urnen. NZZ, 29. November 2015, abgerufen am gleichen Tage
- Internationaler Haftbefehl gegen Ex-Präsident Compaoré. In: Zeit Online. 21. Dezember 2015, abgerufen am 29. Dezember 2015.
- Burkina Faso: Côte d’Ivoire soll Compaoré ausliefern. 25. Dezember 2015, abgerufen am 25. Dezember 2015.
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