11. Deutscher Bundestag
Der 11. Deutsche Bundestag bestand zwischen dem 18. Februar 1987[1] und dem 20. Dezember 1990.[2] Insgesamt tagte der 11. Deutsche Bundestag in 236 Sitzungen, wobei die letzte Sitzung am 22. November 1990 stattfand.[3] Der 11. Bundestag konstituierte sich durch die Bundestagswahl 1987, die am 25. Januar 1987 stattfand.
Alterspräsident war Willy Brandt von der SPD (Bundeskanzler a. D.).
Am 11. März 1987 wählte der 11. Bundestag Helmut Kohl mit 253 Ja-Stimmen, 225 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler. Dabei gab es 3 ungültige Stimmen.[4]
In die 11. Legislaturperiode fiel die Deutsche Wiedervereinigung. Am 3. Oktober 1990 wurden 144 Abgeordnete der frei gewählten Volkskammer in den Bundestag übernommen. Sie übten das Mandat bis zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 aus.
Mitglieder des Bundestages
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Der 11. Bundestag hatte zu Beginn der Legislaturperiode insgesamt 497 Abgeordnete (+22 Berliner Bundestagsabgeordnete), am Ende dieser 663 Abgeordnete. Den höchsten Sitzanteil hatte die CDU/CSU mit 223 (+11) Sitzen (Ende: 305), worauf die SPD mit 186 (+7) Sitzen (Ende: 226) folgte. Zudem waren im 11. Bundestag noch die FDP (46+2 Sitze, am Ende: 48 Sitze), PDS (ab 1990: 24 Sitze) und Die Grünen (ab 1990: Bündnis 90/Die Grünen; 42+2 Sitze, am Ende: 48 Sitze) vertreten. Durch Austritte von Abgeordneten gab es zeitweise insgesamt 3 fraktionslose Abgeordnete.
Die starke Veränderung der Mitgliederzahl kam durch den Einzug 144 Parlamentarier aus der Volkskammer der ehemaligen DDR am 3. Oktober 1990 zustande.
Präsidium des Bundestages
Philipp Jenninger wurde in der ersten Sitzung mit 393 Stimmen Ja-Stimmen, 89 Nein-Stimmen und 29 Enthaltungen erneut zum Bundestagspräsident gewählt. Drei Stimmen waren ungültig. Nach Jenningers Rede am 10. November 1988 im Deutschen Bundestag trat er von seinem Amt als Bundestagspräsident zurück. Am 25. November 1988 wurde Rita Süssmuth als seine Nachfolgerin gewählt.
Arbeit
Insgesamt kam es in der 11. Legislaturperiode zu einer Bilanz von 8.546 Bundestagsdrucksachen.[5]
Gesetze
Insgesamt kam es zur Einbringung von 595 Gesetzesinitiativen in den Bundestag, wovon sich 321 auf Regierungsvorlagen, 47 auf Initiativen des Bundesrates und 227 auf Initiativen des Bundestages verteilen. 565 Gesetze wurden in 1. Beratung behandelt und insgesamt 369 vom Bundestag verabschiedet.[5]
Ausschüsse
Der 11. Bundestag hatte 21 ständige Ausschüsse.
Parlamentarische Kontrolle
Anfragen, Aktuelle Stunden und Befragungen
Insgesamt kam es während des 11. Bundestag zu 145 großen Anfragen und 1.411 kleinen Anfragen. Zudem gab es 126 aktuelle Stunden, 10 Fragestunden und 32 Befragungen der Bundesregierung.[5]
Untersuchungsausschüsse
Während der Legislaturperiode des 11. Bundestages kam es zu zwei Untersuchungsausschüssen.
1. Untersuchungsausschuss
Am 2. April 1987 wurde der 1. Untersuchungsausschuss eingesetzt, der als U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss bezeichnet wird. Zwischen dem 20. Mai 1987 und dem 23. Oktober 1990 fanden 164 Sitzungen statt.
2. Untersuchungsausschuss
Am 21. Januar 1988 wurde der 2. Untersuchungsausschuss eingesetzt, der auch als „Transnuklear/Atomskandal-Untersuchungsausschuss“ bezeichnet wird. Zwischen dem 22. Januar 1988 und dem 12. September 1990 fanden 116 Sitzungen statt.
Tagungsorte
Alle Sitzungen des Bundestags bis auf eine fanden in Bonn im Ersatzplenarsaal Altes Wasserwerk statt, das als Ausweichquartier bis zur Fertigstellung eines neuen Plenarsaals des Bundeshauses (1992) diente. Zu seiner 228. Sitzung, der ersten nach Vollzug der Deutschen Einheit, kam der Bundestag am 4. Oktober 1990 erstmals in seiner Geschichte im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.[6][7]
Sondersitzungen
Während der 11. Wahlperiode kam es auf zu fünf Sondersitzungen, dabei handelte es sich um die 22. Sitzung am 2. September 1987, die 219. Sitzung am 8. August 1990, die 220. Sitzung am 9. August 1990, die 221. Sitzung am 23. August 1990 und die 235. Sitzung am 15. November 1990.
Einzelnachweise
- Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 11/1, abgerufen am 21. Dezember 2013.
- Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 12/1, abgerufen am 21. Dezember 2013.
- Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 11/1, abgerufen am 21. Dezember 2013.
- Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 11/2, abgerufen am 21. Dezember 2013
- Deutscher Bundestag: 23. Statistische Gesamtübersicht: 1. – 11. Wahlperiode, abgerufen am 21. Dezember 2013
- Der Weg zur deutschen Einheit (1987 bis 1990), Deutscher Bundestag
- Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 11/228 (PDF; 1,6 MB)
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