Sluschba bespeky Ukrajiny

Die Sluschba bespeky Ukrajiny (SBU, deutsch Sicherheitsdienst der Ukraine) ist der Inlandsgeheimdienst der Ukraine. Er ist eine Nachfolgeorganisation des KGB der Ukrainischen Sowjetrepublik mit Sitz in Kiew.

Kyrillisch (Ukrainisch)
Служба безпеки України
Transl.: Služba bezpeky Ukraïny
Transkr.: Sluschba bespeky Ukrajiny

Entstehung und Aufgaben
Hauptquartier der SBU im 1913 bis 1923 im Renaissance-Stil mit Elementen des Klassizismus erbauten Haus Semstwa[1] auf der Wolodymyrska-Straße Nr. 33 in Kiew

Die SBU entstand durch einen Beschluss der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments, am 20. September 1991. Die Vorgängerorganisation, der KGB der Ukrainischen SSR, beendete damit ihre Existenz. Näheres zu Funktionsweise und Aufgaben der SBU wurde im Frühjahr 1992 durch mehrere Gesetze festgelegt. Die wesentlichen Aufgaben der SBU sind demnach:

  • Schutz der staatlichen Souveränität, der Verfassung, der territorialen Einheit, des wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und defensiven Potenzials der Ukraine, sowie der Schutz der Interessen des Staates und der Bürgerrechte gegenüber Interventionen fremder Geheimdienste.
  • Bekämpfung und Verhinderung von Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit, Terrorismus, Korruption und organisierten Kriminalität.
  • Unterstützung der innen- und außenpolitischen Ziele der Staatsführung im Sinne der Festigung der Verteidigungsmacht und des wirtschaftlichen Potenzials der Ukraine und der Verstärkung der internationalen Kooperation.

Die SBU untersteht dem Staatspräsidenten der Ukraine und wird durch die Werchowna Rada kontrolliert.

Spezialeinheit Alpha
Abzeichen der SBU Alpha

Die militärische Spezialeinheit Alpha wurde im Juli 1994 infolge eines Präsidentendekrets gebildet. Die Einheit wurde zur Terrorismusbekämpfung und Geiselbefreiung sowie zur Unterstützung anderer staatlicher Kräfte herangezogen. Die Einheit wird befehligt von General Vasyl Krutov.[2]

Die Einheit überwachte unter anderem den Transport ukrainischer Banknoten per Schiff von Kanada in die Ukraine. In der Ukraine-Krise griff Alpha unter anderem gegen den Prawy Sektor ein[3] und wird in der Ostukraine gegen die pro-russische Volksmiliz eingesetzt.

Zusammenarbeit mit dem BKA und dem BND

Wie das Bundesinnenministerium am 28. Februar 2014 auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele mitteilte, organisierte das Bundeskriminalamt im Zeitraum zwischen 2009 und 2013 für Angehörige der SBU Workshops und Lehrgänge zu den Themen Internet-, Schleuser- und Rauschgiftkriminalität. Der Bundesnachrichtendienst habe für die SBU auch einige Sprachlehrgänge finanziert.[4]

Leitung
  • Jewhen Martschuk (1991–1994)
  • Oleksandr Turtschynow (2005)
  • Walentyn Nalywajtschenko (2006–2009 und 2014–2015)
  • Walerij Choroschkowskyj (2010–2012)
  • Oleksandr Jakymenko (2013–2014)
  • Walentyn Nalywajtschenko (2014–2015)
  • Wassyl Hryzak (2015–2019)
  • Iwan Bakanow (seit 2019)

Überfall auf die Ukraine-2022

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst hat Denis Kireev (Денис Кірєєв), Mitglied des ukrainischen Verhandlungsteams, getötet. Nach dem Überfall auf die Ukraine hatte er am 28. Februar an der ersten Verhandlung mit den Vertretern Russlands teilgenommen. Kireev hatte Verbindungen in allerhöchste ukrainische Regierungskreise und soll ein russischer Spion gewesen sein, eventuell sogar ein Doppelagent.[5] Kireev wurde bereits 2020 wegen Spionageverdachts angeklagt. Er reiste oft nach Russland und habe Verbindungen zu Oligarchen, die für den Putin-nahen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch arbeiten. Die Ermittlungen seien wegen Kireevs enger Verbindungen zu Bundanow fallengelassen worden.

Siehe auch
Commons: Sluschba bespeky Ukrajiny – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise
  1. Haus Semstwa auf relax.ua/, abgerufen am 16. September 2015
  2. http://www.wumag.kiev.ua/index2.php?param=pgs20053/68
  3. Под отель „Днепр“ приехал командир Асавелюк, который руководил снайперами на Институтской (ОБНОВЛЕНО), LB.ua am 1. April 2014
  4. Matthias Meisner: Sondereinheit Berkut mit deutscher Hilfe aufgerüstet. In: Der Tagesspiegel. 4. März 2014, abgerufen am 19. März 2014: „Die in der Ukraine gefürchtete Polizei-Sondereinheit Berkut ist in den vergangenen Jahren mit deutscher Hilfe aufgerüstet worden. Wie das Bundesinnenministerium auf eine Parlamentarische Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele zugibt, beriet die schwarz-gelbe Bundesregierung die Regierung Janukowitsch zudem von 2009 bis 2013 in Sicherheitsfragen.“
  5. Nachrichtenportal "Ukrainska Prawda" unter Berufung auf Regierungskreise(Ukrainisch), abgerufen am 6. März 2022

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