Provinciale Staten
Als Provinciale Staten bezeichnet man das Parlament einer niederländischen Provinz. Wörtlich übersetzt bedeutet der Ausdruck Provinzialstände oder Stände der Provinz, im Deutschen wird er als Provinzparlament oder Provinzialstaaten wiedergegeben. Im Niederländischen heißt es oft kurz Staten.
Aufgabe der Provinzialstaaten ist die Wahl und Kontrolle einer Provinzregierung, die Gedeputeerde Staten. Außerdem treffen sie Beschlüsse, beispielsweise über den Provinzialhaushalt. Im Vergleich etwa mit deutschen und österreichischen Bundesländern oder schweizerischen Kantonen haben die Provinzen allerdings sehr wenig Befugnisse.
Wahl und Mitgliederzahl
Bis 1850, das heißt bis zur provinciewet von Johan Rudolf Thorbecke, haben Adlige und Ritterschaften ein Drittel der statenleden (Mitglieder der Staten) gewählt. Seitdem werden die Staten von den wahlberechtigten Staatsbürgern gewählt, wie auch die Zweite Kammer des nationalen Parlaments.
Die Staten aller Provinzen werden alle vier Jahre am selben Tag in den Provinciale Statenverkiezingen gewählt. Dabei gilt, wie in den Niederlanden üblich, das Verhältniswahlrecht. Im Jahre 2015 wurden 570 Sitze vergeben, davon haben die Rechtsliberalen und die Christdemokraten jeweils 89, die Sozialisten 70, die Linksliberalen 67, die Rechtspopulisten 66 und die Sozialdemokraten 63 erhalten. Insgesamt sind 21 politische Gruppen in Provinzparlamenten vertreten. Die stärkste regionale Gruppierung ist die Friesische Nationale Partei mit vier von 43 Sitzen in der Provinz Friesland.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 40 bis 55 Prozent und ist damit deutlich geringer als bei den nationalen Parlamentswahlen (zuletzt um 75 Prozent).[1]
Die Zahl der zu vergebenden Sitze kann sich in Abhängigkeit von der Bevölkerungsentwicklung von Wahlperiode zu Wahlperiode ändern. Aktuell haben die vier größten Staten jeweils 55 Sitze, nämlich die von Noord-Holland, Zuid-Holland, Gelderland und Noord-Brabant. Die kleinste Anzahl, 39 Mitglieder, hat Zeeland.[2]
Aufgaben
Bis 2003 galten die Staten offiziell als das bestuur einer Provinz, also als der Vorstand, die Regierung, das leitende Organ. Davon unterscheidet man gängigerweise ein dagelijks bestuur, den eigentlichen Vorstand. Dieses dagelijks bestuur ist das College van Gedeputeerde Staten. Seit 2003 sind die Staten das Organ der Volksvertretung auch offiziell. Bis damals waren die Gedeputeerden Mitglieder der Staten, seitdem dürfen sie dies nicht mehr sein.
Die Staten wählen das College und üben Kontrolle darüber aus, ob die Beschlüsse der Staten umgesetzt werden. Der Vorsitzende des College wird allerdings nicht von den Staten gewählt: Den Kommissar des Königs setzt das niederländische Innenministerium ein.
Ferner wählen die Staten aller Provinzen gemeinsam die Erste Kammer der Generalstaaten, also die weniger bedeutende Kammer des nationalen Parlamentes. Das Gewicht der Stimme eines Angehörigen eines Provinzparlaments hängt dabei von der Größe der betreffenden Provinz ab. Da nicht per Provinz, sondern die Kandidaten von nationalen Listen gewählt werden, kann man die Angehörigen der Ersten Kammer nicht als eigentliche Vertreter von Provinzen ansehen, und die Erste Kammer hat auch nicht die Aufgabe, die Provinzen zu vertreten.
Sitz und Organisation
Die Provinzialstaaten der Provinz treten in der Regel im Provinciehuis zusammen, wo auch die Verwaltung der Provinz ihren Sitz hat. In Gelderland heißt das Gebäude Huis der Provincie, in Limburg Gouvernement.
Das Parlament als solches hat eine Verwaltung unter einem Sekretär, der Statengriffier (oder kurz: griffier) heißt. Die Fraktionen haben je einen oder mehrere fractieassistenten. Das ist ein ehrenamtlicher, aber beeidigter Bürger, der die Fraktionsmitglieder mit Zuarbeit unterstützt; oft ist es jemand, der auf der Wahlliste der betreffenden Partei gestanden hat.
Einzelnachweise
- Verkiezingsuitslagen Provinciale Staten 1918 – heden. Kiesraad (niederländisch)
- Provinciale staten Übersichtsseite (Memento des Originals vom 17. Juli 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.. Kiesraad (niederländisch)
Weblinks
- provincies.nl (niederländisch)
Provinzen: Drenthe | Flevoland | Fryslân | Gelderland | Groningen | Limburg | Noord-Brabant | Noord-Holland | Overijssel | Utrecht | Zeeland | Zuid-Holland
Organe: Provinciale Staten | Gedeputeerde Staten | Kommissar des Königs
Sonstiges: Flaggen, Wimpel und Wappen der Provinzen der Niederlande