Oberrheinkonferenz

Die Oberrheinkonferenz (eigentlich Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz) stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Sie ist Nachfolgerin der Regionalausschüsse zur Begleitung der Arbeit der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission (Binationaler Regionalausschuss für das nördliche, Trinationaler Regionalausschuss für das südliche Oberrheingebiet). Diese Ausschüsse waren 1975 aus einer zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz geschlossenen Regierungsvereinbarung[1] hervorgegangen.

Teilnehmende Regionen und Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz

Der Sitz des 1996 geschaffenen Gemeinsamen Sekretariats der Oberrheinkonferenz ist im Kompetenzzentrum für grenzüberschreitende und europäische Fragen in der Stadt Kehl.

Organisation und Struktur

Die Gremien der Oberrheinkonferenz:[2]

  • Präsidium: Koordinations- und Beschlussgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation zusammen, deren Delegationsleiter abwechselnd für jeweils ein Kalenderjahr den Vorsitz der Oberrheinkonferenz übernehmen. Die Delegationsleiter sind jeweils
  • Plenum: Diskussionsgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation mit jeweils höchstens 25 Mitgliedern, die vom jeweiligen Delegationsleiter (s. Präsidium) bestimmt werden.
  • Gemeinsames Sekretariat: Geschäftsführung der ORK, bestehend aus je einem ständigen Vertreter (Delegationssekretär) der deutschen, der französischen und der schweizerischen Delegation sowie einer Assistenzstelle.
  • Koordinationsausschuss des Gemeinsamen Sekretariats: Vermittlungsgremium zwischen Sekretariat und Präsidium.
  • Arbeitsgruppen: Zu den von der Oberrheinkonferenz behandelten grenzüberschreitenden Themen wurden zwölf Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich aus Fachleuten der deutschen, französischen und schweizerischen Partnerbehörden zusammensetzen. Im Einzelnen gibt es Arbeitsgruppen zu den folgenden Themen:
    • Erziehung und Bildung
    • Gesundheit
    • Jugend
    • Katastrophenhilfe
    • Klima und Energie
    • Kultur
    • Landwirtschaft
    • Raumordnung
    • Sport
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft

Die Arbeitsgruppen lagern die Erarbeitung spezieller Themen oder die Umsetzung bestimmter Projekte in Expertenausschüsse aus. Es existieren ca. 35 solcher Expertenausschüsse.

Dreiländerkongresse

Zwischen 1988 und 2012 wurden ungefähr alle zwei Jahre ein Dreiländerkongress veranstaltet, der Ergebnisse aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einer breiten Öffentlichkeit präsentierte, gleichzeitig aber auch durch die dort getroffenen politischen Entscheidungen (Schlusserklärung) als Impulsgeber für die weitere Arbeit fungierte. Die Kongresse wurden abwechselnd von einem der drei beteiligten Länder organisiert.

Der 13. Dreiländerkongress hat am 27. Juni 2012 unter dem Motto "Rendez-vous régional - Zivilgesellschaft im Dialog mit..." in Landau in der Pfalz stattgefunden.

Der 12. Dreiländerkongress zum Thema "Bildung, Forschung und Innovation" fand 2010 in Basel statt und wurde von der REGIO BASILIENSIS im Auftrag der fünf Nordwestschweizer Kantone organisiert.

Der 11. Dreiländerkongress "Der Oberrhein: Modell für Entwicklung und Zusammenarbeit" hat die Region Elsass 2008 in Straßburg organisiert. Im Zentrum standen dabei die Bemühungen, die Gründung einer Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) auf den Weg zu bringen. Durch das Konzept der TMO werden die Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und die Bürger zusammengebracht, um gemeinsam und auf Augenhöhe den Oberrhein zu einem dynamischen Wirtschafts-, Wissens- und Lebensraum in Europa zu entwickeln. Auf Initiative der Oberrheinkonferenz erfolgte schließlich am 9. Dezember 2010 in Offenburg die Grundsteinlegung der TMO.

Alle Dreiländerkongresse (mit Schwerpunktthema, Veranstaltungsort und Jahr):

2018 fand eine trinationale Konferenz im Rahmen der Oberrheinkonferenz in Kandel statt, mit dem Thema Mobilität im Fluss – Die Verkehrsentwicklung am Oberrhein (Mobilité en mouvement – Le développement des transports dans le Rhin supérieur).

Siehe auch

Einzelnachweise
  1. "Bonner Abkommen", Vereinbarung zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bildung einer Kommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen vom 22. Oktober 1975.
  2. http://www.oberrheinkonferenz.org/de/oberrheinkonferenz/organisation.html
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