Regio Basiliensis
Die Regio Basiliensis ist ein Verein mit Sitz in Basel. Sie ist die Schweizer Partnerin für die Oberrhein-Kooperation namens RegioTriRhena und Kompetenzzentrum erster Wahl zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein. Sie steht dabei im Dienste der Politik, Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft, Organisationen und Bevölkerung. Ihr Zweck ist es, von schweizerischer Seite Impulse für die Entwicklung des oberrheinischen Raumes zu einer zusammengehörigen europäischen Grenzregion zu geben und bei deren Realisierung mitzuwirken. Als Aussenstelle der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn koordiniert und vertritt sie die Interessen der Nordwestschweiz in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Geschichte
Der Verein wurde 1963 von Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft gegründet. Ziel war die Planung und Förderung der wirtschaftlichen politischen und kulturellen Entwicklung des Gebietes und der Abbau der Grenzhemmnisse zwischen den verschiedenen Teilgebieten (der Region), soweit sie einen wirtschaftlichen und sozialpsychologischen Faktor darstellen.
1969 wurde der Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft unterzeichnet, der die Gründung der IKRB, der Interkantonalen Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis, betraf, welche an den Verein Regio Basiliensis angegliedert ist. Seit 1996 gilt dies ebenfalls für den Kanton Aargau und seit 2003 für die Kantone Jura und Solothurn.
In den ersten Jahrzehnten war die RB vor allem Impulsgeberin. Bereits in den 1970er Jahren wurde die Idee einer grenzüberschreitenden Regio-S-Bahn lanciert. Einen eigentlichen Schub erfuhr die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Interreg ab 1989: Es erfolgte der Übergang von der Pionier- in die Umsetzungsphase. Grenzüberschreitende Projekte und Massnahmen traten mehr und mehr an die Stelle von Planungen und Programmen.
Heute wird der Verein, neben den Kantonen, von rund 260 Einzel- und Jugendmitgliedern sowie rund 150 Kollektivmitgliedern getragen.
Aufgaben
Die Regio Basiliensis ist als Verein und/oder im Auftrag der Kantone hauptsächlich in zwei unterschiedlichen räumlichen Perimetern tätig:
- am Oberrhein mit 6 Mio. Einwohnern und
- im trinationalen Eurodistrict Basel mit nahezu 0,9 Mio. Einwohnern.
Diese Unterteilung hat sich in der Kooperationspraxis über Jahre herausgebildet und spiegelt eine Kooperation der „variablen Geometrie“, wonach sich je nach Themenbereichen und beteiligten Partnern unterschiedliche Kooperationsräume als sinnvoll erweisen. Vereinszweck gemäss Statuten ist es, „von schweizerischer Seite Impulse für die Entwicklung des oberrheinischen Raumes zu einer zusammengehörigen europäischen Grenzregion zu geben und bei deren Realisierung mitzuwirken“[1]. Seit ihrer Gründung im Jahr 1963 prägt die Regio Basiliensis die regionale Kooperation am Oberrhein entscheidend mit und hat zu den meisten trinationalen Errungenschaften am Oberrhein einen wesentlichen Beitrag geleistet. Via Mitgliedschaft und aktiver Mitwirkung bei der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) sowie bei anderen europäischen Regionalorganisationen war und ist die Regio Basiliensis zudem auch auf europäischer Ebene an zahlreichen Vorstössen zur Stärkung der Regionen Europas und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beteiligt.
Die Regio Basiliensis ist einer der Hauptakteure des im Jahr 1995 gegründeten RegioTriRhena. Sie versteht sich als gemischtwirtschaftliche Plattform für den südlichen Oberrhein und zugleich als Dachverband der Regio-Gesellschaften in Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Übergeordnetes Ziel ist es, die trinationale Region zu stärken, um im Wettbewerb der Regionen besser bestehen zu können. Zur Vernetzung der Wirtschaft im Dreiländereck organisiert die Regio TriRhena jährlich mehrere Unternehmensbesichtigungen bei innovativen Firmen aus allen Branchen im Südelsass, in Südbaden und der Nordwestschweiz. Darüber hinaus lädt sie einmal im Jahr zu einer grossen Jahreskonferenz ein, die zu aktuellen Themen Experten aus Frankreich, Deutschland und der Schweiz zusammenbringt.
Schweizer Beteiligung an Kooperationsgremien
Der Verein erfüllt seit 1970 als Aussenstelle der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft staatliche Funktionen im Sinn der kleinen Aussenpolitik. Seit 1996 gilt dies ebenfalls für den Kanton Aargau und seit 2003 für die Kantone Solothurn und Jura. Das Wirkungsgebiet reicht dabei von der Nordwestschweiz bis in die Südpfalz und umfasst so die grenzüberschreitende Region Oberrhein. Partner sind die staatlichen Instanzen sowie die öffentlich-rechtlichen Körperschaften. Mit der Interkantonalen Koordinationsstelle (IKRB) erfüllt die Regio Basiliensis vier Fünftel ihrer Aufgaben. Dazu gehören die Schweizer Koordination von Interreg Oberrhein sowie diverser Kooperationsgefässe (Trinationale Metropolregion Oberrhein TMO, Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz ORK, Trinationaler Eurodistrict Basel TEB, INFOBEST Palmrain). Generell stellt die Strategie der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) für die Jahre 2019 bis 2022[2] den massgeblichen Rahmen für die inhaltliche Zielsetzung der Interkantonalen Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis dar. Ziel dieses Papiers ist es, seitens der Nordwestschweizer Kantone inhaltliche Schwerpunkte für die Oberrhein-Kooperation zu setzen und somit einen Beitrag zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und zur Generierung von Projekten im Interesse der Nordwestschweiz zu leisten.
Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg) und Neue Regionalpolitik
Im Rahmen der Europäischen territorialen Zusammenarbeit (EtZ)[3] der Europäischen Union (EU) und der Neuen Regionalpolitik[4] der Schweizer Eidgenossenschaft fungiert die Regio Basiliensis/IKRB als regionale Koordinationsstelle der Nordwestschweizer Kantone und des Bundes.
Die hohe Bedeutung der Interreg- bzw. EtZ-Programme für die Förderung der grenzüberschreitenden und europäischen Zusammenarbeit haben die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn früh erkannt: sie beteiligen sich von Anfang an an den hiesigen Programmen. In der aktuellen fünften Förderperiode 2014–2020 beteiligen sich die Nordwestschweiz Kantone an sechs EtZ-Programmen:
- Interreg VA Oberrhein[5]
- Interreg VB Nordwesteuropa[6]
- INTERREG VB Alpenraum[7]
- Interreg V Europe[8]
- URBACT III[9]
- ESPON[10]
Für die Nordwestschweiz stellt das Programm Interreg Oberrhein jedoch das wichtigste Programm dar: Bis März 2020 wurden seit 1990 am Oberrhein rund 440 Kooperationsprojekte mit Schweizer Beteiligung realisiert. Diese umfassen eine grosse Vielfalt von Bereichen: von Raumentwicklung und Verkehr über Wirtschaft und Bildung zu Jugend und Kultur. Die Projekte der aktuellen Förderperiode sind in der Projektdatenbank auf der Webseite der Regio Basiliensis[11] einsehbar.
Dass sich der Bund seit 1995 an den Interreg- bzw. EtZ-Programmen beteiligt und in diesem Rahmen Kooperationsprojekte unterstützt, ist massgeblich auf die Initiative der Regio Basiliensis/IKRB zurückzuführen. Im Zeitraum von 1995 (Interreg II) bis 2020 (Interreg V) konnten für grenzüberschreitende und europäische Kooperationsprojekte Bundesmittel in Höhe von rund 21 Mio. Schweizer Franken in der Nordwestschweiz eingesetzt werden.
Seit 2008 erfolgt die Bundesbeteiligung im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP). Ziel der NRP ist die Stärkung von Innovation, Unternehmertum, Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit der Regionen[12]. Damit unterstützt der Bund ausschliesslich Interreg-Projekte, die zu den Zielen der NRP beitragen.
Information, Promotion, Lobbying
Der Verein ist:
- Bürgerplattform: Sie führt Informations-, Promotions- und Lobbying-Massnahmen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Interesse der Bevölkerung durch (Schwerpunkte Wirtschaft, Verkehr, Bildung und Forschung, Umwelt).
- Europaplattform: Sie informiert die breite Bevölkerung und interessierte Kreise zum Verhältnis Schweiz-Europa und dessen Auswirkungen auf die Nordwestschweiz und die Oberrhein-Region.
- Dienstleistungsplattform: Sie ermöglicht weiten Kreisen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft den Zugang zu grenzüberschreitenden Dienstleistungen und Förderprogrammen und berät zu erfolgreichen Kooperationsprojekten.
Organisation
Der Verein und die staatliche Koordinationsstelle bilden zusammen eine betriebliche Einheit mit insgesamt 470 Stellenprozente. Das jährliche Gesamtbudget beträgt derzeit 1 Mio. Schweizer Franken (2019). Die Regio Basiliensis ist ein Verein nach Schweizer Zivilgesetzbuch, der heute von rund 260 Einzel- und Jugendmitgliedern sowie rund 150 Kollektivmitgliedern getragen wird. Die Geschäftsstelle des Vereins Regio Basiliensis und die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis werden als eine betriebliche Einheit geführt. Die Vereinsorgane Generalversammlung, Vorstand und Begleitgruppe stellen zentrale Steuerungsinstrumente für den Verein Regio Basiliensis und die Oberrhein-Kooperation dar. Der Vorstand als oberstes geschäftsführendes Organ vertritt die Regio Basiliensis nach aussen und setzt sich aus Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammen. Er, genehmigt Budget, Jahresrechnung und Jahresbericht für Verein und IKRB zuhanden der Generalversammlung. Die konsultativ tätige Begleitgruppe setzt sich aus Vertretern der Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen und bringt über ihre/n Vorsitzende/-n Anträge in den Vorstand ein. Der Verein ist zudem Anstellungskörperschaft für die Schweizer Mitarbeiter in den von den Vertragskantonen mitgetragenen „Aussenstellen“ ORK-Sekretariat in Kehl und INFOBEST Palmrain in Village-Neuf (F).
Die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) ist in die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) und deren Strukturen eingebunden.
Weblinks
Einzelnachweise
- Gemäss Artikel 1 der Statuten des Vereins Regio Basiliensis
- Details zur Strategie der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) für die Jahre 2019 bis 2022
- Mehr Informationen zur Europäischen territorialen Zusammenarbeit der Europäischen Union
- Mehr Informationen zur Neuen Regionalpolitik (NRP) des Bundes
- Mehr Informationen zum Programm Interreg Oberrhein
- Mehr Informationen zum Programm Interreg Nordwesteuropa
- Mehr Informationen zum Programm Interreg Alpenraum
- Mehr Informationen zum Programm Interreg Europe
- Mehr Informationen zu Urbact
- Mehr Informationen zu ESPON
- Übersicht über die durch Interreg Oberrhein geförderten Projekte mit Nordwestschweizer Beteiligung
- Mehr Informationen zur Neuen Regionalpolitik (NRP) des Bundes