Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (Abkürzung: MHKBG NRW, auch genannt Heimat- und Kommunalministerium, Bauministerium oder Gleichstellungsministerium NRW) ist eines von zwölf Ministerien in der Landesverwaltung des deutschen Landes Nordrhein-Westfalen. Es wurde mit Bildung des Kabinett Laschet im Juni 2017 in seiner jetzigen Form aus den Geschäftsbereichen verschiedener anderer Ministerien neu geschaffen. Aus dem Innenministerium wechselte die Zuständigkeit für Kommunales, aus dem Ministerium für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr die Zuständigkeit für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, und aus dem bisherigen Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter die Kompetenz für Gleichstellungspolitik. Ministerin ist seit dem 30. Juni 2017 Ina Scharrenbach (CDU) (zunächst im Kabinett Laschet, anschließend im Kabinett Wüst).
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen | |
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Staatliche Ebene | Nordrhein-Westfalen |
Stellung | Oberste Landesbehörde |
Gründung | 2017 |
Behördenleitung | Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen |
Netzauftritt | www.mhkbg.nrw |
Sitz
Der Sitz des Ministeriums liegt in der Landeshauptstadt Düsseldorf im Gebäude Jürgensplatz 1, das bis Juni 2017 Amtssitz des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen war.
Leitung
Als Landesministerin leitet Ina Scharrenbach (CDU) seit dem 30. Juni 2017 das neu geschaffene Ministerium. Unter ihr steht als Staatssekretär Jan Heinisch an der Spitze der Verwaltung.[1]
Organisation und Aufgaben
Die Organisations-, Aufgaben- und Abteilungsstruktur des neuen Ministeriums ist auf der Internetseite des Ministeriums ebenso zu finden wie der Organisationsplan. Aufgabenfelder und politische Zielsetzungen des Hauses sind veröffentlicht (Einzelnes im Folgenden).[2]
Bereich Heimat
Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben zur Heimatpflege wie folgt: „Nordrhein-Westfalen bietet uns allen eine lebenswerte Heimat im Herzen Europas. Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt – ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen.“ Dies gelte es zu bewahren und zu fördern.
Bereich Kommunen
Das Ministerium beschreibt seine kommunalen Aufgaben wie folgt: „Wir werden gleichwertige Lebensverhältnisse sowie Chancen in Stadt und Land fördern. Dafür notwendig sind der Dialog vor Ort sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Finanzen und die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden sowie von Kreisen, Regionalräten, Landschaftsverbänden, dem Regionalverband Ruhr und der Städteregion Aachen. Oberste Maxime unserer Kommunalpolitik ist es, staatliches Handeln gemäß dem Subsidiaritätsprinzip so bürgernah wie möglich zu gestalten, die kommunale Selbstverwaltung zu achten und wo möglich zu stärken.“
Bereich Bau
Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben im Bereich Bau wie folgt: „Nordrhein-Westfalen ist sowohl von ländlichen Regionen als auch von Ballungsräumen geprägt. Diese unterschiedlichen Strukturen wollen wir auch in der Baupolitik berücksichtigen.“
Bereich Gleichstellung
Im Bereich Frauenpolitik stellt das Ministerium berufliche Gleichstellung und Potentialentwicklung in den Vordergrund seiner Tätigkeit: „Wir wollen die Frauenerwerbstätigkeit in Nordrhein-Westfalen steigern und streben durch eine zielgerichtete Frauenförderung bessere Voraussetzungen für den Zugang von Frauen zu Führungspositionen an. In Zusammenarbeit mit der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit werden wir den Wiedereinstieg in den Beruf für Frauen und Männer nach einer Familienpause stärken. Dazu sind bereits vorhandene Instrumente der Förderung des Wiedereinstiegs auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und fortzuentwickeln. Wir werden einen Atlas zur Gleichstellung von Frauen und Männern als Mittel zur Information, Dokumentation und Kontrolle der Gleichstellungspolitik erstellen. Er kann auf dem Weg hin zu einem zukünftigen ‚Gesetz für Chancengerechtigkeit und Vielfalt‘ wichtige Impulse liefern. Im Zuge dessen werden die einzelnen ministeriellen Gleichstellungsberichte aufgegeben. Wir werden Frauen in ‚Männerberufen‘ und Männer in ‚Frauenberufen‘ fördern. Dazu werden wir unter anderem den ‚Girls Day‘ und den ‚Boys Day‘ weiterentwickeln, damit diese eine nachhaltigere Wirkung erzielen. Wir wollen den Anteil von erwerbsfähigen Frauen ohne beruflichen Bildungsabschluss reduzieren. Die Teilzeitausbildung in Nordrhein-Westfalen soll gestärkt werden.“
Außerdem zeigt sich das Ministerium für den Schutz und Hilfsangebote bei Gewalt gegen Frauen und Männer zum Beispiel durch Frauenhäuser verantwortlich.[3]
Liste der Ministerinnen
Die nachfolgende tabellarische Übersicht zeigt die Leitung des Hauses seit seiner Gründung 2017. Da die Zuständigkeiten für Kommunales aus dem Innenministerium und jene für Bauen aus dem Verkehrsministerium übernommen wurden, lohnt sich für die Liste der hierfür zuständigen Ministerinnen und Minister vor 2017 in den Artikeln dieser jeweiligen Ministerien sowie in dem Artikel des ehemaligen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zu schauen.
Name | Lebensdaten | Partei | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit | Kabinett(e) |
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Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen | |||||
Ina Scharrenbach | * 1976 | CDU | 30. Juni 2017 | amtierend | Laschet Wüst |
Einzelnachweise
- Organisationsplan 1. April 2019 PDF, 215,96 kB
- Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
- land.nrw: Mehr Geld für Frauenberatungsstellen sichert Schutz und Hilfe. Abgerufen am 9. April 2019