Lord Advocate
Her Majesty’s Advocate, auch Lord Advocate ist der Chefjustiziar der schottischen Exekutive und der Krone in Schottland für Zivil- und Strafrecht.
Er verlor aufgrund der Devolution und der Neubegründung des schottischen Parlamentes an Macht. Der Lord Advocate ist der Generalstaatsanwalt Schottlands und alle Anklagen werden nominell in seinem Namen erhoben. Der Amtsinhaber ist einer der Great Officers of State Schottlands. Der aktuelle Lord Advocate ist seit 2016 James Wolffe.[1]
Geschichte
Lord Advocate ist ein altes Amt, das erstmals 1483 an John Ross vergeben wurde, der von König James III. berufen wurde.
Von 1707 bis 1998 war der Lord Advocate der Chefjustiziar der Regierung des Vereinigten Königreiches und der Krone für schottisches Zivil- und Strafrecht, bis der Scotland Act 1998 die meisten inneren Angelegenheiten Schottlands auf das Schottische Parlament übertrug. Die britische Regierung wird vom jetzt vom Schottischen Generalanwalt (Advocate General for Scotland) über das schottische Recht beraten. Der Lord Advocate ist seither oberster juristischer Berater der Schottischen Regierung.
Der Lord Advocate wurde vom Monarchen nach Absprache mit dem Parlament und dem Premierminister ernannt. Nach dem Scotland Act 1998 erfolgt die Ernennung durch den Monarchen nach Absprache mit dem Schottischen Parlament und dem schottischen First Minister.
Parlamentarische und Regierungs-Aufgaben
Bis zur Dezentralisierung 1999 waren alle Lord Advocates Mitglieder der Regierung des Vereinigten Königreiches, obwohl dieses Amt normalerweise nicht im Kabinettsrang war. Seit der Dezentralisierung ist der Lord Advocate nicht mehr automatisch Mitglied der schottischen Exekutive, weil der Scotland Act dies in Absatz 44 verbietet.
Von 1999 bis 2007 nahm der Lord Advocate wöchentlich an den Treffen des schottischen Kabinetts teil. Allerdings entschied der neue Erste Minister Alex Salmond 2007, dass der Lord Advocate nicht länger an den Sitzungen teilnehmen solle. Er sagte, er wolle dieses Amt "entpolitisieren"[2].
Bis zur Dezentralisierung waren alle Lord Advocates auch entweder Mitglied des House of Commons oder des House of Lords, was es ihnen erlaubte, vor der Regierung zu sprechen. Diejenigen, die nicht Mitglieder des Parlaments waren, wurden zum Life Peer erhoben. Das Scotland Act erlaubt dem Lord Advocate nunmehr, an den Sitzungen des schottischen Parlaments teilzunehmen und dort kraft Amtes zu sprechen, auch wenn er nicht Mitglied des Parlamentes ist.
Der Lord Advocate ist auch der Leiter des Crown Office and Procurator Fiscal Service. Er ist außerdem zuständig das Aufstellen von Executive-Bills zu überwachen und sie an das Judical Committee des Privy Councils weiterzuleiten. Im Gegensatz zu seinem Pendant für England und Wales ist der Lord Advocate nicht Leiter der Anwaltsvereinigung.
Das Recht des Lord Advocates, Scheidungen auszusprechen, wurde abgeschafft.
Spätere Ämter von Lord Advocates
Die Richter der obersten schottischen Gerichte wurden in der Vergangenheit vom Lord Advocate nominiert. Von 1842 bis 1967 wurde jeder Lord Advocate später Richter an einem der Obergerichte, auch in der Zeit danach gab es nur drei Ausnahmen. In vielen Fällen wechselte der Lord Advocate sogar in das Amt eines der beiden obersten Richter Schottlands, des Lord President of the Court of Session oder des Lord Justice Clerk.
Literatur
- Lord Advocate. In: Encyclopædia Britannica. 11. Auflage. Band 16: L – Lord Advocate. London 1911, S. 992 (englisch, Volltext [Wikisource]).
- The career path of recent Scottish law officers. In: Scots Law Times. 14. Juli 2006.
Einzelnachweise
- Holyrood approves James Wolffe and Alison Di Rollo as top legal officers. In: The Scotsman, 1. Juni 2016. Archiviert vom Original am 5. Juni 2016. Abgerufen im 5. Juni 2016.
- Lord Advocate excluded from new Cabinet. (Memento vom 18. August 2007 im Internet Archive) In: The Scotsman. 23. Mai 2007.