Länderfusion Rheinland-Pfalz-Saarland
Im Zuge einer möglichen Neugliederung des Bundesgebietes wird unter anderem die Fusion der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland diskutiert. Die Schaffung eines gemeinsamen Bundeslandes ist schon seit dem Beitritt des Saarlandes zur Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1957 Gegenstand heftiger Diskussionen.
Zusammenschluss
Bei diesem Teil einer möglichen Neugliederung des Bundesgebietes soll das Saarland mit Rheinland-Pfalz fusionieren. In der Presse werden für das Fusionsprodukt unter anderem die Bezeichnungen Rheinland-Saarpfalz und Saar-Rheinland verwendet. Gelegentlich ist auch nur von Saarpfalz die Rede. Auch könne der Name Rheinland-Pfalz behalten werden, da das Saarland aus Teilen des ehemals preußischen Rheinlandes und der ehemals bayerischen Pfalz bestehe.
Positionen
Saarland
Eine Eingliederung in Rheinland-Saarpfalz würde die Identität des Saarlandes schwächen, das zeitweise ein eigener Staat war (vgl. Geschichte des Saarlandes). Andererseits ist zu berücksichtigen, dass alle heutigen deutschen Bundesländer letztlich Kunstkonstrukte aus einer Vielzahl historischer Territorien sind, vgl. Partikularismus. Das Saarland entstand als Gebiet in etwa den heutigen Grenzen aus denjenigen Gebieten, die nach dem Ersten Weltkrieg 1919 infolge des Versailler Vertrags von Deutschland abgetrennt und unter internationale Verwaltung gestellt wurden. Durch das Schicksal des Hin- und Hergerissenseins zwischen Deutschland und Frankreich, erneut nach dem Zweiten Weltkrieg, entstand aber eine ausgeprägte regionale Identität.
2006 lehnten etwa 51 Prozent der Saarländer einen Zusammenschluss überwiegend mit diesem Identitätsargument ab. Zirka 35 Prozent würden diese Option befürworten, 14 Prozent sind sich unsicher.[1] Eine Umfrage aus dem Jahr 2012 deutete auf eine Trendänderung hin. Vor allem ältere Saarländer stimmen demnach mehrheitlich einer Fusion zu.[2] In Kontrast dazu sprachen sich jedoch 2013 laut einer Umfrage von Infratest dimap 68 Prozent für eine Eigenständigkeit des Saarlandes aus, während 29 Prozent eine Fusion mit Rheinland-Pfalz befürworteten.[3]
Die Landesregierung unter Ministerpräsident Peter Müller lehnte 2006 einen Zusammenschluss kategorisch ab, auch die Opposition war sich darüber einig.[4]
Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Landesregierung unter Kurt Beck befürwortete im selben Jahr einen Zusammenschluss beider Länder, während die Opposition diesen als „finanziellen Selbstmord“ bezeichnete.[5]
Siehe auch
Einzelnachweise
- Thomas Hippchen: Zoom aktuell (Memento vom 2. Oktober 2007 im Internet Archive). In: SaarZoom. April 2006.
- Oliver Georgi: Saarländer würden ihr Bundesland aufgeben. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Ausgabe vom 19. April 2012.
- SaarlandTrend (Memento vom 23. April 2016 im Internet Archive), Mai 2013 von Infratest dimap, abgerufen am 5. Juni 2015.
- Saarländer pochen auf Eigenständigkeit. In: Der Tagesspiegel. 30. Dezember 2006.
- Heinz-Hermann Schnabel: So wird Rheinland-Pfalz endgültig in die extreme Haushaltsnotlage geführt (Memento vom 28. September 2007 im Internet Archive). In: Medienportal von Partei und Fraktion der CDU Rheinland-Pfalz. 131/2006.