Friedrich Forsthuber
Friedrich Forsthuber (* 25. September 1963 in Wien) ist ein österreichischer Jurist, Strafrichter und Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, des größten ordentlichen Gerichtes Österreichs.[1][2]
Leben und Wirken
Wirken als Richter und Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien
Nach Absolvierung des rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Wien wurde Friedrich Forsthuber am 1. März 1990 zum Richter ernannt. Zunächst war er Richter des Bezirksgerichtes Döbling, von 1. Mai 1991 bis 30. August 2005 Richter des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (zu 50 % Präsidialrichter) sowie vier Jahre lang Richter des Oberlandesgerichtes Wien (zu 75 % in der Abteilung Innere Revision, zu 25 % im Strafsenat).[3]
Seit 1991 hatte er auch die Funktion des Mediensprechers des Landesgerichtes inne. Mit 1. Jänner 2010 wurde er im Alter von 46 Jahren zum jüngsten Präsidenten in der Geschichte[4] des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (umgangssprachlich als „Landl“ bezeichnet) ernannt,[2][5][6] dem auch die Justizanstalt Wien Josefstadt angegliedert ist. Das Landesgericht für Strafsachen Wien ist mit mehr als 70 Richtern das größte ordentliche Gericht Österreichs und behandelt insgesamt rund ein Drittel aller (landesgerichtlichen) Strafverfahren in Österreich. Seit 2010 ist Friedrich Forsthuber Obmann der Fachgruppe Strafrecht in der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter.[7]
Als Richter ist Friedrich Forsthuber in Geschworenenverfahren tätig und gemeinsam mit dem ebenfalls am Landesgericht für Strafsachen Wien tätigen Richter Norbert Gerstberger,[8][9][10] Obmann der Österreichischen Jugendrichtervereinigung, erstzuständig für alle in Österreich getroffenen Entscheidungen nach dem Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011.[11][12][13][14][15] So fasste er beispielsweise am 4. Oktober 2013 den Beschluss auf Rehabilitierung des österreichischen Widerstandskämpfers Karl Fischer.[16][17][18]
Öffentlichkeitsarbeit als Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien
Das Landesgericht für Strafsachen Wien hat durch seinen großen Zuständigkeitsbereich einen bedeutenden Stellenwert in Österreich, der sich auch in der medialen Berichterstattung widerspiegelt.[19][20][21][9] Forsthuber betreibt vor diesem Hintergrund intensive Öffentlichkeitsarbeit in Hinsicht auf eine offene und aktuelle Berichterstattung.[22][23][24][25]
Um der Öffentlichkeit „Berührungsängste gegenüber der Strafjustiz im Allgemeinen und dem Landesgericht für Strafsachen Wien im Besonderen zu nehmen“,[26] organisierte Forsthuber in den vergangenen Jahren verschiedene Ausstellungen und Veranstaltungsreihen im Landesgericht für Strafsachen Wien.[22] Zu der vom Bezirksmuseum Josefstadt in Kooperation mit Friedrich Forsthuber und dem Landesgericht für Strafsachen Wien von 15. Mai bis 26. Oktober 2014 veranstalteten Ausstellung 175 Jahre Gerichtsbarkeit in der Josefstadt erschien auch ein Katalog mit gleichem Titel.[27][28][29]
In Zusammenarbeit mit dem Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum, Töchter der Kunst/Q-PRO und dem Landesgericht für Strafsachen Wien zeigte die Theatergruppe werk89 im Herbst 2014 in vier Vorstellungen im Großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichts ein Stück, in dem – angelehnt an die Widerstandsgruppe Die weiße Rose – die Zivilcourage einer Jusstudentin auf die Probe gestellt wird: Name: Sophie Scholl von Rike Reiniger.[30]
Ende Jänner 2015 wurden an der Außenfassade des Wiener Straflandesgerichtes zehn Zeittafeln angebracht, die an die wechselvolle Geschichte des „Grauen Hauses“ und die Strafgerichtsbarkeit von 1839 bis in die Gegenwart erinnern. Sie wurden von Friedrich Forsthuber gemeinsam mit dem damaligen Justizminister Wolfgang Brandstetter im Beisein des damaligen Kulturministers Josef Ostermayer der Öffentlichkeit präsentiert. Die Tafeln erinnern auch an die Gräuel des NS-Regimes und die Abschaffung der Todesstrafe in Österreich.[31]
Am 15. April 1945 fand im Zuchthaus Stein eine Massenerschießung statt, der über 40 Menschen zum Opfer fielen, die aus den Todeszellen des landgerichtlichen Gefangenenhauses Wien nach Stein getrieben worden waren. Neun Tage nach dem Massaker im Zuchthaus Stein erschoss die SS am selben Ort mehr als 40 zum Tode verurteilte, mehrheitlich politische Gefangene. Dieses weitgehend unbekannte weitere NS-Justiz-Verbrechen wird dokumentiert im Film Die Helden von Stein, der auf Initiative Forsthubers am 15. April 2015, dem 70. Jahrestag der Massenerschießung in der Strafanstalt Stein, im Landesgericht für Strafsachen vor ca. 200 Zuschauern präsentiert wurde.[32][33]
Zur Erinnerung an alle Opfer der NS-Justiz wurde auf Initiative Präsident Forsthubers vor dem Landesgericht für Strafsachen Wien ein Mahnmal errichtet und am 21. April 2015 feierlich enthüllt.[34][35][36]
Friedrich Forsthuber ist Obmann des am 22. Dezember 2017 gegründeten und seit 18. Jänner 2018 eingetragenen, gemeinnützigen Vereins Justizgeschichte und Rechtsstaat,[37] der sich laut seinen Vereinsstatuten zum Ziel setzt, den Wert des Rechtsstaats als Garant für die geschützte Ausübung der Menschen- und Freiheitsrechte erfahrbar zu machen sowie allen Altersgruppen und Gesellschaftsschichten die Bedeutung rechtsstaatlicher Garantien und Institutionen anschaulich nahe zu bringen. Weitere Gründungs- und Vorstandsmitglieder des Vereines sind u. a. die ehemalige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes und Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, der Präsident des Bundesverwaltungsgerichtes Harald Perl, die Leiterin der wissenschaftlichen Forschungs- und Dokumentationsprojekte des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes Claudia Kuretsidis-Haider[38] und die Rechtshistorikerin Ilse Reiter-Zatloukal.[39]
Ehrungen und Auszeichnungen
- 2018: Ritter des Päpstlichen Silvesterordens[40]
- 2019: Rosa-Jochmann-Plakette des Bundes Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer/innen, Opfer des Faschismus und aktiver Antifaschist/inn/en[41][42][43]
- 2019: Ludwig Steiner-Medaille der ÖVP-Kameradschaft der politisch Verfolgten und Bekenner für Österreich[41][42][43]
Literatur
- Friedrich Forsthuber: Das Geschworenengericht – Bereicherung oder Bürde des Rechtsstaates. In: Österr. Juristenzeitung (ÖJZ) 2009/108.
- Friedrich Forsthuber, Erika Pieler: Archäologischer Kulturgüterschutz und das Strafrecht. In: Richterzeitung (RZ) 2013, 130.
- Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg.: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, 1. Auflage (1000 Stück), Wien 2012, 175 Seiten.
- Friedrich Forsthuber: Glosse zur Entscheidung des OGH, 7. Mai 2009, 13 Os 37/09d, „Grundrechtsbeschwerde“. In: Juristische Blätter (JBl) 2010, 259.
Weblinks
- Homepage des Landesgerichtes für Strafsachen Wien auf: www.justiz.gv.at, abgerufen am 7. Juni 2021.
- Forsthuber-Amtseinführung als Hilferuf, Artikel auf orf.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Historische Ausstellung im Landesgericht für Strafsachen Wien, Gastkommentar auf www.justiz.gv.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Spektakuläre Prozesse dürfen kein Spektakel werden, Artikel auf kurier.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Friedrich Forsthuber: HUMAN RIGHTS TALKS: Muss Strafe sein?, Videoclip auf: www.youtube.com, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Wirkung. Klage. Gerechtigkeit braucht Ressourcen. Im Gespräch mit Mag. Friedrich Forsthuber, Seite auf www.dada-dada.tv, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Der Präsident und die Massencausen, Seite auf wirtschaftsblatt.at (Memento vom 2. Februar 2014 im Internet Archive), abgerufen am 27. Januar 2014.
Einzelnachweise
- Ronald Escher: Justizgeschichte: Die dunklen Seiten, in: Tageszeitung Salzburger Nachrichten, 21. September 2012, S. 23.
- Landesgericht bekommt neuen Präsidenten, Artikel über Friedrich Forsthuber auf: orf.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg.: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 4.
- Richter kehrt als Präsident zurück, Seite auf www.republik-online.at (Memento des Originals vom 29. September 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , abgerufen am 27. Januar 2014.
- Alarmruf aus dem Grauen Haus: Zu wenig Richter, Seite auf diepresse.com (Memento vom 16. Juni 2018 im Internet Archive), abgerufen am 27. Januar 2014.
- Richtermangel „unhaltbare Situation“, Seite auf derstandard.at, abgerufen am 27. Jänner 2014.
- Fachgruppen: Seite der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, abgerufen am 24. Jänner 2019.
- Im Porträt: Norbert Gerstberger, Seite auf www.altpiaristen.at, abgerufen am 29. Januar 2014.
- 16-Jährige wegen Mordes vor Gericht, Seite auf wien.orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 29. Januar 2014.
- Der Richter und sein Opfer. Interview mit Dr. Norbert Gerstberger, Richter am Landesgericht für Strafsachen Wien, Seite auf www.neustart.at, abgerufen am 29. Januar 2014.
- Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011 im Rechtsinformationssystem des Bundes, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz – beschlossene Neuerungen, Seite auf: www.help.gv.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Maria Sterkl: Eine winzige Wiedergutmachung, 49 Jahre nach dem Tod. Der Standard vom 3. Jänner 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Harald Walser: Ein historischer Schritt. Der Standard vom 16. Jänner 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Nationalrat rehabilitierte Opfer des Austrofaschismus. Der Standard vom 18. Januar 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Bernd Melichar, Vater, das wäre geschafft, Kleine Zeitung vom 26. Oktober 2013, S. 20f.
- ORF-Ö1-Feiertagsjournal, 26. Oktober 2013, 12:00 Uhr: Beitrag Späte Anerkennung.
- Erste gerichtliche Rehabilitierungen bei den Opfern des Austrofaschismus, Artikel auf der Homepage des Nationalratsabgeordneten Albert Steinhauser, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Unterschiedliche Angaben zum Wert, Seite auf orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
- Geheimhaltung wegen „Compliance“, Seite auf orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
- Ex-ÖBB-Chef Huber: „Ich hatte Glück“, Seite auf diepresse.com über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
- Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg.: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, 175 Seiten.
- Seite über die Ausstellung: Vor Gericht - Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos auf derStandard.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Ausstellungsprojekt: Vor Gericht – Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos von Tal Adler im Landesgericht für Strafsachen Wien, Artikel auf www.erinnern.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
- Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg.: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 8.
- Friedrich Forsthuber, Vorwort zu: Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg.: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, S. 17.
- 175 Jahre Gerichtsbarkeit in der Josefstadt, Seite des Bezirksmuseums Josefstadt, abgerufen am 16. Juli 2014.
- Veranstaltungsprogramm zur Ausstellung 175 Jahre Gerichtsbarkeit in der Josefstadt, abgerufen am 16. Juli 2014.
- Ausstellung: Geschichte der Gerichte in Wien-Josefstadt, Seite auf: derstandard.at, abgerufen am 16. Juli 2014.
- Jeder Jurist sollte eine Begabung für Sprache haben, Seite auf: derstandard.at, abgerufen am 29. Oktober 2014.
- „Graues Haus“: Tafeln erinnern an Geschichte, Seite auf wien.orf.at vom 27. Januar 2015, abgerufen am 6. Mai 2015.
- Geschichtliches inklusive 2 Downloads zur Geschichte des Grauen Hauses und zu Zeittafeln - Justizgeschichte, Website des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, abgerufen am 29. April 2015.
- Katalog: Geschichte des Grauen Hauses, Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, pdf, abgerufen am 29. April 2015.
- Mahnmal "369 Wochen" erinnert an Opfer der NS-Justiz, derstandard.at vom 21. April 2015, abgerufen am 29. April 2015.
- Mahnmal für NS-Opfer vor Landesgericht, wien.orf.at, 21. April 2015, abgerufen am 30. April 2015.
- Kurt Scholz: Im Grauen Haus werden Steine zum Reden gebracht, diepresse.at vom 7. April 2015, abgerufen am 29. April 2015.
- Website des Vereins Justizgeschichte und Rechtsstaat, abgerufen am 20. Mai 2018.
- Informationen über Claudia Kuretsidis-Haider, Website des Dokumentationsarchives des österreichischen Widerstandes, abgerufen am 20. Mai 2018.
- Informationen über Ilse Reiter-Zatloukal, Website des Instituts für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien, abgerufen am 20. Mai 2018.
- ORDINE di SAN SILVESTRO PAPA. Abgerufen am 10. Juni 2021. Diese durch Papst Franziskus am 12. Februar 2018 an Friedrich Forsthuber verliehene Auszeichnung wurde ihm am 22. Juni 2018 von Kardinal Christoph Schönborn im Wiener Erzbischöflichen Palais überreicht.
- Gelebtes „Niemals vergessen“: Ehrung für Friedrich Forsthuber. In: ots.at, 24. Mai 2019, abgerufen am 10. Juni 2021.
- Ludwig Steiner-Medaille für Friedrich Forsthuber. In: freiheitskaempfer.at, Der sozialdemokratische Kämpfer, Nr. 04–05−06/2019, S. 4, abgerufen am 10. Juni 2021. (pdf)
- Gelebtes „Niemals vergessen“. In: oevp-kameradschaft.at, Der Freiheitskämpfer, 68. Jg., Nr. 54, Juli 2019, S. 4, abgerufen am 10. Juni 2021. (pdf)