Vertrag von Semei

Der Vertrag von Semei ist ein internationaler Vertrag, der das Testen, das Stationieren, den Besitz sowie die Herstellung von Kernwaffen in Zentralasien verbietet. Er wurde am 8. September 2006 von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan im kasachischen Semei (früher Semipalatinsk) unterzeichnet.

Verträge über kernwaffenfreie Zonen
Vertrag (von)	Region	Unterzeichner/ Ratifikation	Jahr Unterzeichnung/ in Kraft
Antarktisvertrag	Antarktis	45/45	1959/1961
Tlatelolco	Lateinamerika/Karibik	33/33	1967/1968
Rarotonga	Südpazifik	13/13	1985/1986
Zwei-plus-Vier-Vertrag	ehem. DDR und Berlin	6/5*	1990/1991
Atomwaffenfreie Zone Mongolei	Mongolei	1/1	1992/2000
Bangkok	Südostasien	10/10	1995/1997
Pelindaba	Afrika	53(54)/40	1996/2009
Semei	Zentralasien	5/5	2006/2009
* von allen noch existenten Vertragsparteien ratifiziert (die DDR bestand nicht mehr)

Zentralasien

Unterstützung

Der Vertrag entstand gegen den erklärten Willen der Großmächte Russland und USA. Vor allem die USA scheuten sich vor rechtsverbindlichen Einschränkungen für künftige Waffenstationierungen und die Bewegungsfreiheit ihrer Nuklearwaffen. Russland hingegen fühlte sich durch die Präsenz der Vereinigten Staaten im postsowjetischen Raum beunruhigt. Schließlich begrüßten Russland und die Volksrepublik China das Vorhaben, während die westlichen Atommächte auf eine Zusatzvereinbarung bestanden, die es Russland untersagt, den Vertrag durch bilaterale Abkommen zu unterlaufen.

Alle fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats (auch die fünf Signatarstaaten des Atomwaffensperrvertrages) haben am 6. Mai 2014 das Protokoll zum Vertrag von Semei unterzeichnet. Dieses enthält unter anderem rechtsverbindliche Zusicherungen, keine Kernwaffen gegen die Vertragsparteien einzusetzen.[1] Mit Ausnahme der USA haben die restlichen Mitglieder des Sicherheitsrats die Protokolle ratifiziert (Stand Mai 2016).[2]

Vereinbarungen

Die Unterzeichner-Staaten erhoffen sich durch den Vertrag eine Verbesserung ihrer Sicherheit. Das Kalkül ist, dass die eigenen Territorien, wenn sie kernwaffenfrei sind, auch keine lohnenden Ziele für nukleare Angriffe darstellen. Der Vertrag wurde in der kasachischen Stadt Semei (das ehemalige Atomwaffentestgelände ist unter dem alten russischen Namen Semipalatinsk bekannt) unterzeichnet, um an die Atomwaffentests der Sowjetunion auf einem dortigen Testgelände zu erinnern.

Land	Unterzeichnet	Hinterlegt
Kasachstan Kasachstan	8. Sep. 2006	26. Nov. 2008
Kirgisistan Kirgisistan	8. Sep. 2006	22. März 2007
Tadschikistan Tadschikistan	8. Sep. 2006	12. Nov. 2008
Turkmenistan Turkmenistan	8. Sep. 2006	19. Apr. 2008
Usbekistan Usbekistan	8. Sep. 2006	2. Apr. 2007

Siehe auch

Budapester Memorandum

Einzelnachweise

Erlan Idrissov: A New Step Forward to Greater Regional and Global Security. In: The Astana Times. 13. Mai 2014, abgerufen am 29. Januar 2022 (englisch).
Protocol to the Treaty on a Nuclear-Weapon-Free Zone in Central Asia. In: United Nations. Office of Disarmament Affairs. Abgerufen am 29. Januar 2022 (englisch).

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[1] Erlan Idrissov: A New Step Forward to Greater Regional and Global Security. In: The Astana Times. 13. Mai 2014, abgerufen am 29. Januar 2022 (englisch).

[2] Protocol to the Treaty on a Nuclear-Weapon-Free Zone in Central Asia. In: United Nations. Office of Disarmament Affairs. Abgerufen am 29. Januar 2022 (englisch).