Verfassungsschutz Schleswig-Holstein
Der Verfassungsschutz Schleswig-Holstein ist als Abteilung in das Innenministerium des Landes eingegliedert und damit keine eigenständige Behörde wie in anderen Bundesländern. Sein Dienstgebäude befindet sich in Kiel. Er nutzt für seine Aufgaben nachrichtendienstliche Mittel.
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage ist das Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein vom 23. März 1991.[1] Ebenso findet das Artikel-10-Gesetz Anwendung.
Organisation
Die Abteilung IV 7 des Ministeriums ist in sieben Referate untergegliedert:[2]
- Grundsatz, Recht und Zentrale Dienste
- Nachrichtenbeschaffung
- Auswertung Rechtsextremismus
- Auswertung Islamismus und Islamistischer Terrorismus
- Auswertung Linksextremismus und Extremismus mit Auslandsbezug, Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz
- Observation und nD-Technik
- Digitales Arbeiten, IT, G 10 und Geheimschutz
Im Jahr 2017 umfasste sie ca. 130 Mitarbeiter.[3]
Einzelnachweise
- Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein. (LVerfSchG) vom 23. März 1991
- Verfassungsschutz. Organisation. In: schleswig-holstein.de. Abgerufen am 8. Oktober 2018.
- Verfassungsschutzbericht 2017. (pdf) S. 11, abgerufen am 26. Mai 2018.
Weblinks
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