Staatsrat der Volksrepublik China

Der Staatsrat der Volksrepublik China (chinesisch 中華人民共和國國務院 / 中华人民共和国国务院, Pinyin Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Guówùyuàn), auch die Zentrale Volksregierung (中央人民政府) genannt, ist die vollziehende Behörde des Nationalen Volkskongresses und das höchste Verwaltungsorgan[1]. Verfassungsrechtlich besteht der Staatsrat aus dem Ministerpräsidenten, mehreren Vize-Ministerpräsidenten, mehreren Staatskommissaren, den Fachministern, den Vorsitzenden der Fachkommissionen, dem Präsidenten der Oberrechnungskammer und dem Generalsekretär.

Staatsratsvorsitzender und Ministerpräsident Li Keqiang

Zusammensetzung

Der Staatsrat lässt sich in ein „inneres“ und ein „äußeres Kabinett“ unterteilen. Das innere Kabinett besteht aus dem Ministerpräsidenten und fünf Staatsratskommissaren, unter denen sich auch der Leiter der Staatsratskanzlei befindet. Das äußere Kabinett besteht aus den Leitern der 28 Organe des Staatsrats auf Ministerialebene, also unter anderem dem Handelsministerium, Verkehrswesen, der öffentlichen Sicherheit und dem Gesundheitswesen.

Zusammensetzung des Staatsrats seit 26. Dezember 2020[2]

Ressort/Amt	Amtsinhaber
Ministerpräsident	Li Keqiang
Vizeministerpräsident	Han Zheng
	Liu He
	Sun Chunlan
	Hu Chunhua
Staatskommissariat	Wei Fenghe
	Wang Yi
	Zhao Kezhi
	Xiao Jie
	Wang Yong
Generalsekretär	Xiao Jie
Auswärtiger Dienst	Wang Yi
Verteidigung	Wei Fenghe
Entwicklung und Reform	He Lifeng
Bildung	Chen Baosheng
Wissenschaft und Technologie	Wang Zhigang
Industrie und Informatik	Xiao Yaqing
Ethnische Angelegenheiten	Chen Xiaojiang
Öffentliche Sicherheit	Zhao Kezhi
Staatssicherheit	Chen Wenqing
Zivile Angelegenheiten	Li Jiheng
Justiz	Tang Yijun
Finanz	Liu Kun
Humanressourcen und Sozialabsicherung	Zhang Jinan
Naturressourcen	Lu Hao
Ökologie und Umwelt	Huang Runqiu
Bauwesen und Stadt-Land-Entwicklung	Wang Menghui
Verkehr	Li Xiaopeng
Wasserwirtschaft	E Jingping
Landwirtschaft und Angelegenheiten des ländlichen Raums	Tang Renjian
Handel	Wang Wentao
Kultur und Tourismus	Hu Heping
Gesundheit	Ma Xiaowei
Veteranenangelegenheiten	Sun Shaocheng
Krisenmanagement	Wang Yupu
Chinesische Volksbank	Yi Gang
Oberrechnungskammer	Hou Kai

Der Staatsrat leitet die Arbeit der lokalen Organe der Staatsverwaltung aller Ebenen einheitlich und bestimmt die Teilung der Funktionen und Gewalten zwischen der zentralen Regierung und den Organen der Staatsverwaltung der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren Städte.

Die Kandidaten für hochrangige Regierungsämter des Staatsrats werden nichtöffentlich von der Führung der Kommunistischen Partei benannt, worauf der Nationale Volkskongress der Ernennung formal zustimmt.

Neben dem Pressebüro des Staatsrates ist diesem das Fremdsprachenamt unterstellt, das für die Information der globalen Öffentlichkeit zuständig ist.

Einzelnachweise

1. Die Rechtsstellung und die Funktionen des Staatsrats (deutsch) 18. September 2003. Abgerufen am 20. Mai 2015.
2. State Council Ministers. Staatsrat der Volksrepublik China, 26. Dezember 2020, abgerufen am 8. Januar 2021.

Weblinks

• 中华人民共和国中央人民政府 / The Central People’s Government of the People’s Republic of China (gov.cn, engl.)