Raphaël Rimaz
Raphaël Rimaz (* 26. Juni 1943 in Estavayer-le-Lac; † 23. Mai 2017)[1] war ein Schweizer Politiker (SVP) und Staatsrat des Kantons Freiburg.
Leben und Wirken
Rimaz, von Hause aus katholisch, stammte aus Ponthaux. Seine Eltern waren Arnold Rimaz, Landwirt, und Marguerite geb. Marchon. 1968 heiratete er Isabelle Marty. Das Paar hatte vier Kinder.
Von Beruf Landwirt, war Raphaël Rimaz von 1982 bis 1986 Generalrat in Domdidier. 1986 wurde er als Vertreter des Mouvement d’action communale (MAC) in den Gemeinderat gewählt. Im gleichen Jahr wurde dieses Mandat durch Rimaz’ Wahl in den Staatsrat unterbrochen.
Als Abgeordneter des Broyebezirks sass Raphaël Rimaz von 1981 bis 1986 im Grossen Rat. Er machte mit zahlreichen Vorstössen zugunsten der Landwirtschaft auf sich aufmerksam, darunter solche für Familien, denen eine Ausweisung aus ihren Bauernhöfen drohte, aber auch für die Herabsetzung des Wählbarkeitsalters für den Grossen Rat auf 20 Jahre, für die Berücksichtigung von Parteien, die in den Grossratswahlen bei der ersten Sitzverteilung keinen gewählten Vertreter vorweisen können, sowie für eine bessere Vertretung der Frauen in den kantonalen Kommissionen. Er leitete die Kommission, die den Entwurf zur Revision des Gesetzes über die Erhaltung des bäuerlichen Grundbesitzes zu prüfen hatte. Darüber hinaus war er von 1975 bis 1987 Präsident der kantonalen BGB-SVP.
1986 wurde er im zweiten Wahlgang gegen den Freisinnigen Gérard Ducarroz in den Staatsrat gewählt, dem er bis 1996 angehörte und dessen Präsident er 1992 war. Er leitete die Justiz-, Polizei- und Militärdirektion.
Obwohl die Justiz-, Polizei- und Militärdirektion nicht seine Wunschdirektion war, legte er dem Parlament in seinen beiden Amtszeiten zahlreiche wichtige Gesetzesrevisionen vor, darunter das Gesetz über die obligatorische Versicherung der Fahrhabe gegen Feuerschäden (1988), die Aufhebung der kantonalen Militärjustiz (1988), das seit langem versprochene revidierte Gesetz über die Kantonspolizei (1990), das Gesetz über die Gaststätten (1991), das Gesetz über die Spielapparate und Spielsalons (1994), das Ausführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Datenschutz (1994), das Gesetz über die Ausübung des Handels (1995), das Gesetz über die Anstalten von Bellechasse (1996), das Gesetz über den Fonds zur Bekämpfung der Drogenabhängigkeit (1996) und die Reform der Zivil- und Strafprozessordnung, in denen unter anderem die wichtigsten Rechte und Pflichten der Häftlinge und die Zwangsmassnahmen festgelegt sind (1996). Zudem war er verantwortlich für den autonomen Status des Amts für Strassenverkehr und Schifffahrt, der eine modernisierte und in finanzieller Hinsicht für den Staat attraktivere Verwaltung ermöglichte. Des Weiteren sorgte er für die Verabschiedung eines Dekrets zur Finanzierung des Kommando- und Ausbildungsgebäudes der Poyakaserne in Freiburg (1989). Während seiner zehnjährigen Amtszeit war er Präsident der Kantonalen Gebäudeversicherung (KGV).
Seine Teilnahme an einer Kundgebung 1988 zugunsten eines türkischen Asylbewerbers, der seit langem niedergelassen und beruflich gut integriert war, brachte ihm viel öffentliche Sympathie ein.
Aufgrund seines Engagements für die Bauernschaft kandidierte er 1979, 1983 und 1995 für den Nationalrat. 1983 war er zweiter Nachfolgender, während Joseph Cottet gewählt wurde. 1995 nahm er den ersten Listenplatz ein, doch seine Partei erhielt keinen Sitz. Des Weiteren war er Richter am Bezirksgericht Broye. 2006 und 2011 gelang es ihm nicht, in den Gemeinderat von Domdidier gewählt zu werden. Er wollte seiner Gemeinde einen Dienst erweisen. Er bleibt in Erinnerung als «rechtschaffener, emsiger und menschlicher Magistrat», wie in der Liberté nach seiner glänzenden Wiederwahl 1991 stand. Im Jahr 2013 kehrte er in die aktive Politik zurück, nachdem er aufgrund einer Vakanz für die SVP in den Gemeinderat vom Domdidier nachrückte.
Literatur
- Georges Andrey, Hubertus von Gemmingen (Übersetzung): Der Freiburger Staatsrat: 1848–2011; Geschichte, Organisation, Mitglieder. Hrsg.: John Clerc, Jean-Pierre Dorand, Nicholas Gex. Paulus, Freiburg 2012, ISBN 978-3-7228-0815-4.
Weblinks
- Alt-Staatsrat Raphaël Rimaz wird Gemeinderat. In: Freiburger Nachrichten vom 1. Mai 2013 (mir Kurzvita).
- Urs Haenni: Trauer um letzten SVP-Staatsrat. In: Freiburger Nachrichten vom 24. Mai 2017.
Einzelnachweise
- L’ancien conseiller d’Etat Raphaël Rimaz est décédé. In: laliberte.ch. 23. Mai 2017, abgerufen am 23. Mai 2017 (französisch).