Ralf Stadler
Ralf Stadler (eigentlich Ralf-Dieter Stadler;[1] * 31. Dezember 1964 in Tittling) ist ein deutscher Unternehmer und Politiker der AfD.
Leben
Stadler ist als selbständiger Metallbauer in Bayern tätig [2]. Er ist Mitglied der bayerischen AfD. Zur Bundestagswahl 2021 tritt er als Direktkandidat für den Wahlkreis Passau an.[3] Bei der bayerischen Landtagswahl 2018 kandidierte er als Stimmkreisabgeordneter im Stimmkreis Passau-Ost und auf Listenplatz 5 der AfD in Niederbayern.[4] Er zog als Abgeordneter in den bayrischen Landtag ein.[5] Im Wahlkampf wollte Stadler im März 2018 500 Suppen an eine Tafel in seinem Wahlkreis spenden, was die dortige Leitung der Tafel ablehnte.[6] Des Weiteren ist er Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Stadler stand kurzfristig mit zwei weiteren Mitgliedern der bayerischen AfD-Fraktion unter Beobachtung des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz.[7] Unter anderem lobte Stadler die Aktivitäten des islamfeindlichen Aktivisten Michael Stürzenberger und veröffentlichte in einem Post eine Sympathiebekundung für die zu einer Haftstrafe verurteilte Rechtsextremistin und Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck.[8]
Strafbefehl
Im Juli 2019 hat die Bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner bei der Generalstaatsanwaltschaft München einen Strafantrag gegen den AfD-Abgeordneten Ralf Stadler gestellt.[9] Anlass ist eine verfremdete Fotomontage, die Stadler am 9. Juli 2019 in seinen öffentlichen Facebook-Account eingestellt hatte. Zu sehen waren Landtagspräsidentin Ilse Aigner und mehrere Kinder einer bayerischen Grundschule, die anlässlich der Landtagsveranstaltung „Entdeckertag“ am 5. Juli vor dem Landtag Luftballons stiegen ließen. Stadler hatte in eine Vielzahl der abgebildeten Luftballons nachträglich das Parteilogo der AfD eingearbeitet. Das Amtsgericht München erließ wegen Verleumdung gegen eine Person des politischen Lebens, unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke sowie Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz einen Strafbefehl über 60 Tagessätze gegen Stadler, da er mit der Fotomontage der Landtagspräsidentin unterstellt habe, gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen zu haben. Stadler akzeptierte den Strafbefehl, er ist rechtskräftig.[10][11][12]
Einzelnachweise
- Merkur.de: Winhart, Henkel und Stadler. Diese drei AfD-Abgeordneten werden vom Verfassungsschutzbeobachtet. CSU will Konsequenz ziehen; eingesehen am 3. November 2018
- Abgeordnete(r) Ralf Stadler, | Bayerischer Landtag. Abgerufen am 15. Februar 2022.
- P. N. P. Plus: AfD nominiert Ralf Stadler als Direktkandidat. Abgerufen am 23. Juni 2021.
- Ralf Stadler - Alternative für Deutschland. Abgerufen am 22. Oktober 2018 (deutsch).
- Sueddeutsche.de: Das sind die neuen AfD-Abgeordneten
- Merkur.de: Tafeln lehnen AfD-Spende ab: So krass sind die Reaktionen
- Verfassungsschutz: AfD-Landtagsabgeordnete nicht mehr beobachtet br.de vom 9. Januar 2019
- SPIEGEL.de: Bayerischer Landtag. Verfassungsschutz beobachtet in Bayern diese Abgeordneten. (1. November 2018); eingesehen am 3. November 2018
- Landtagspräsidentin stellt Strafantrag gegen den Abgeordneten Ralf Stadler (AfD) | Bayerischer Landtag. Abgerufen am 8. November 2019.
- AfD-Logo auf Aigner-Foto montiert - Strafbefehl für Abgeordneten. Süddeutsche Zeitung, 22. September 2020, abgerufen am 27. September 2020.
- Alexander Kain: Strafbefehl gegen Passauer AfD-Landtagsabgeordneten Ralf Stadler. Passauer Neue Presse, 22. September 2020, abgerufen am 27. September 2020.
- Martin Gruber und Anne-Lena Schug: Strafbefehl gegen Passauer AfD-Abgeordneten Stadler. Bayerischer Rundfunk, 22. September 2020, abgerufen am 27. September 2020.