Martin Schirdewan
Martin Schirdewan (* 12. Juli 1975 in Ost-Berlin) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Im November 2017 rückte Schirdewan für den ausscheidenden Europaabgeordneten Fabio De Masi nach und ist seitdem Mitglied des Europäischen Parlaments. Bei der Europawahl 2019 kandidierte er als Spitzenkandidat seiner Partei und verteidigte sein Mandat. Seit 2019 ist er Co-Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament - GUE/NGL.[1]
Leben
Ausbildung und erstes politisches Engagement
Schirdewan studierte von 1998 bis 2003 Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und wurde 2007 zum Dr. rer. pol. promoviert.
Von 2001 bis 2008 war er Redakteur der Zeitschrift Utopie kreativ der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS). Außerdem war er von 2005 bis 2006 Mitglied im Sprecherrat der RLS-Stipendiatenschaft. Von 2006 bis 2008 war er leitender Redakteur von sacco & vanzetti, dem Jugendmagazin des Neuen Deutschlands (ND). Ab 2008 war er Koordinator der AG Ost der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken. 2011 wurde er Redaktionsmitglied der Zeitschrift antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN).
Nachrücker ins Europaparlament
2012 wurde Schirdewan in den Parteivorstand der Linken gewählt. 2014 nominierte ihn seine Partei für den 8. Platz auf der Wahlliste für die Europawahl. Die Linke gewann bei der Wahl 7,4 Prozent und damit 7 der 96 deutschen Mandate, sodass Schirdewan knapp den Einzugs ins Parlament verpasste. Daraufhin war er zunächst bis zum 14. Januar 2015 wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Roland Claus.[2] Anschließend wechselte er nach Brüssel, wo er die Leitung des Europabüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel und des Verbindungsbüros in Athen – zunächst in Vorbereitung, vom 15. Juli 2015 bis 15. November 2017 vollamtlich übernahm.[3]
Nachdem der Europaabgeordnete Fabio de Masi bei der Bundestagswahl 2017 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde und damit sein Mandat im Europaparlament aufgab, rückte Schirdewan zum 8. November 2017 ins Europaparlament nach.[4] Er wurde dort, wie auch seine Parteikolleginnen und -kollegen Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke. Für die Fraktion wurde er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung.[5]
Spitzenkandidatur bei der Europawahl 2019
Für die Europawahl 2019 wählte Die Linke Martin Schirdewan gemeinsam mit Özlem Demirel zum Spitzenduo der Partei.[6][7] Er selbst sieht seine Schwerpunkte im Einsatz für Steuergerechtigkeit und für eine gerechte Finanzpolitik, Kontrolle der Konzerne und Unterstützung der Arbeit der europäischen Gewerkschaften.[3] Die Linke verlor der bei der Europawahl 2019 an Stimmenanteilen, sie gewann bei lediglich 5,5 Prozent der Stimmen 5 der 96 deutschen Mandate.
In der neuen Legislatur wählten ihn seine Fraktion, die Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, gemeinsam mit Manon Aubry, französische Abgeordnete von La France insoumise, zum Ko-Vorsitzenden der Fraktion. Des Weiteren ist er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.[8]
Amazon
Im Zuge des Weihnachtsgeschäfts 2020 startete Schirdewan eine Petition für bessere Arbeitsbedingungen bei Amazon und eine faire Steuergesetzgebung in der Europäischen Union.[9] Die mehr als 37.000 Unterschriften wurden mit einem Offenen Brief an Amazon-Chef Jeff Bezos und die und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschickt.[10]
Netzpolitik
Als Zuständiger für den Digital Services Act und Digital Markets Act setzt sich Schirdewan für höhere Transparenz und die Bekämpfung von digitalen Monopolen ein. Er forderte insbesondere das Verbot personalisierter Werbung und die Interoperabilität zwischen Messenger-Diensten und Sozialen Medien.[11][12] Im Gegensatz zu anderen an den Gesetzen beteiligten Politikern traf sich Schirdewan nicht mit großen Technologiekonzernen.[13]
Ukraine-Krieg
Schirdewan trug die Erklärung der Linke im Europaparlament mit, in der der russische Angriffskrieg auf die Ukraine "als eklatanter Bruch des Völkerrechts ohne Wenn und Aber"[14] bezeichnet wurde. Dennoch stimmte er zusammen mit Özlem Demirel als einzige Abgeordneten aus Deutschland gegen die Resolution, die den russischen Überfall verurteilte und die Aufnahme der Ukraine als EU-Mitgliedskandidat beschloss.[15] Nach eigenen Angaben erfolgte diese Ablehnung aufgrund des in der Resolution enthaltenen Kurswechsels der Außen- und Sicherheitspolitik hin zu Aufrüstung und militärischer Interventionspolitik.[16]
Privat
Schirdewan ist Enkel des KPD- und SED-Politikers Karl Schirdewan[17] und Vater eines Kindes.
Schriften
- Links – kreuz und quer. Die Beziehungen innerhalb der europäischen Linken. Dietz, Berlin 2008, ISBN 978-3-320-02153-5.
Weblinks
- Homepage von Martin Schirdewan
- Autorenprofil von Martin Schirdewan bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Martin Schirdewan in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
Einzelnachweise
- Aubry & Schirdewan to lead Left’s challenge to EU policy. Abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
- Martin Schirdewan. In: Prager Frühling. Abgerufen am 26. Mai 2014.
- Ein starkes Duo für Europa in Thüringen. Die Linke. Kreisverband Altenburger Land, 24. Januar 2018, abgerufen am 28. April 2019.
- Pressefrühstück: Verabschiedung von Fabio De Masi (Die Linke.). In: Euractiv. Abgerufen am 28. April 2019.
- 8. Wahlperiode | Martin SCHIRDEWAN | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 24. September 2019.
- Katja Kipping und Bernd Riexinger: Spitzenduo für die Europawahl 2019. Die Linke, 24. September 2018, abgerufen am 19. September 2019.
- Vertreterinnen- und Vertreterversammlung: Wahl der Europaliste. In: die-linke.de. Abgerufen am 27. Mai 2019.
- 9. Wahlperiode | Martin SCHIRDEWAN | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 24. September 2019.
- Weihnachten ohne Amazon – „Weihnachten ohne Amazon“ ist eine Aktion des Ko-Fraktionsvorsitzenden der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, für bessere Arbeitsbedingungen und bessere Entlohnung bei Amazon und Plattformarbeit in ganz Europa und eine gerechte Besteuerung von Digitalkonzernen in der EU,. Abgerufen am 4. März 2022 (deutsch).
- Sign the Petition. Abgerufen am 4. März 2022 (amerikanisches Englisch).
- Martin Schirdewan: Mit neuen Gesetzen endlich das Internet aufräumen. In: Links bewegt. 26. Januar 2022, abgerufen am 4. März 2022.
- Martin Schirdewan: Digital Services Act. Martin Schirdewan, MdEP, abgerufen am 4. März 2022.
- How corporate lobbying undermined the EU’s push to ban surveillance ads. Corporate Europe Pbservatory, 18. Januar 2022, abgerufen am 4. März 2022 (englisch).
- Erklärung zur Entschließung des EP zu Russlands Aggression gegen die Ukraine,1. März 2022, abgerufen am 2. März 2022
- Here Are the Members of Parliament Who Voted to Deny Ukraine's EU Admission, Newsweek, 1. März 2022, abgerufen 2. März 2022
- Thüringische Landeszeitung: Thüringer EU-Abgeordneter stimmt gegen Ukraine-Resolution. 3. März 2022, abgerufen am 4. März 2022 (deutsch).
- Reinhard Kärbsch: 1. Mai in Hoyerswerda. (pdf, 525 kB) In: Lausitzer Linksdruck. Mai 2014, S. 1, archiviert vom Original am 1. Juni 2016; abgerufen am 1. Juni 2016 (Interview mit Martin Schirdewan).