Liste der Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft (19. Wahlperiode)
Diese Liste nennt die Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft während der 19. Wahlperiode (ab 12. März 2008).
Der Hamburgischen Bürgerschaft gehören ohne Überhang- und Ausgleichsmandate 121 Abgeordnete an. Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008 wurden nach einem neuen Wahlrecht erstmals 71 Abgeordnete in Direktwahl oder über Wahlkreislisten gewählt. Das Hamburger Stadtgebiet wurde in 17 Wahlkreise eingeteilt, in denen je nach Größe des Wahlkreises drei bis fünf Abgeordnete gewählt wurden. Die übrigen 50 Abgeordneten wurde über Landeslisten gewählt.[1]
Zusammensetzung
Die Bürgerschaft setzte sich wie folgt zusammen:
Hinweis: Ursprünglich (bis 2010) 45 SPD-Gesamtsitze und keine fraktionslosen Mitglieder.
Fraktion | Sitze | ||
---|---|---|---|
Landesliste | Wahlkreislisten | zusammen | |
CDU | 25 | 31 | 56 |
SPD | 19 | 25 | 44 |
GAL | 1 | 11 | 12 |
Die Linke | 5 | 3 | 8 |
fraktionslos | 0 | 1 | 1 |
gesamt | 50 | 71 | 121 |
Ruhende Mandate
Die Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg bestimmt, dass Mitglieder des Senats kein Bürgerschaftsmandat ausüben dürfen. Das Mandat ruht während dieser Amtszeit und wird von der nächstberufenen Person auf dem Wahlvorschlag ausgeübt. Endet das Ruhen eines Mandats, dann tritt die Person auf dem Wahlvorschlag zurück, die als letzte berufen wurde.[2][3] Zwei Abgeordnete ließen ihr Mandat zeitweilig aufgrund eines laufenden Strafverfahrens ruhen.
Nicht angenommene Mandate
Ole von Beust, Spitzenkandidat der CDU bei der Bürgerschaftswahl 2008, kandidierte nicht in einem Wahlkreis und wurde über die Landesliste seiner Partei in die Bürgerschaft gewählt. Als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg war er Mitglied des Senats. Er nahm sein Bürgerschaftsmandat nicht an.
Dietrich Wersich, der auch für die CDU über die Landesliste gewählt wurde, kann als Staatsrat der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz nicht der Bürgerschaft angehören, weil die Wahrnehmung der Aufgaben von Beamten der Freien und Hansestadt Hamburg mit Dienstbezügen mit der Ausübung des Mandats nicht vereinbar ist.[4]
Abgeordnete
Literatur
- Andreas Holzapfel (Hrsg.): Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. 19. Wahlperiode. Digitaler Sonderdruck. NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt, 27. Mai 2008 (PDF; 4,98 MB).
Belege
Die Informationen dieses Artikels entstammen zum größten Teil aus Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. 19. Wahlperiode., darüber hinaus werden folgende Nachweise zitiert:
- Wahl zur Bürgerschaft und die Wahl zu den Bezirksversammlungen am 24. Februar 2008. In: Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg (Hrsg.): Amtlicher Anzeiger. Teil II des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes. Bekanntmachungen. Nr. 10, 5. Februar 2008, S. 21, 23, 25 (hamburg.de).
- Wahl zur Bürgerschaft und die Wahl zu den Bezirksversammlungen am 24. Februar 2008. In: Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg (Hrsg.): Amtlicher Anzeiger. Teil II des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes. Bekanntmachungen. Nr. 22, 18. März 2008, S. 693–700 (hamburg.de).
- Erster Bürgermeister stellt neue Staatsräte vor. Senatskanzlei, Pressestelle des Senats, 8. Mai 2008, abgerufen am 26. Mai 2008.
- Die Staatsräte. In: Der Hamburger Senat. Freie und Hansestadt Hamburg, 20. Mai 2008, abgerufen am 26. Mai 2008.
Einzelnachweise
- Gesetz über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft. (Nicht mehr online verfügbar.) 28. Juli 2007, archiviert vom Original am 21. April 2007; abgerufen am 20. März 2008.
- Art. 39, Verfassung der Hansestadt Hamburg. Abgerufen am 3. Januar 2019.
- § 39 Gesetz über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft.
- § 34, § 34a Gesetz über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft.
- SPD-Abgeordneter Ciftlik lässt Mandat ruhen. Focus Online, 8. Januar&2010. Abgerufen am 3. Mai 2010.
- Ex-SPD-Sprecher Bülent Ciftlik verlässt die Fraktion. Hamburger Abendblatt, 1. Juni 2010. Abgerufen am 21. Juli 2010.
- Plenarprotokoll vom 31. März 2010. (PDF) S. 3085, 3103, abgerufen am 3. Januar 2019.
- Plenarprotokoll vom 21.4.2010. (PDF) S. 3169, abgerufen am 3. Januar 2019.
- Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Hakverdi gegen Bußgeld ein. In: Die Welt, 5. Mai 2010; abgerufen am 6. Mai 2010.
- Claudius Lieven rückt für Güclü in Bürgerschaft nach. Bild Online, 29. April 2010. Abgerufen am 29. April 2010.
- Michael Naumann verlässt die Bürgerschaft. Welt Online, 22. Mai 2008; abgerufen am 19. Juni 2008.
- SPD-Abgeordneter Schmitt gestorben. In: Die Welt, 15. April 2010; abgerufen am 18. April 2010.