Französische EU-Ratspräsidentschaft 2022

Französische EU-Ratspräsidentschaft 2022; ; Logo
Land	Frankreich
Amtsperiode	1. Januar 2022 – 30. Juni 2022
Vorsitz	Emmanuel Macron
Webpräsenz	Französische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union
Trio
	Frankreich, Tschechien, Schweden
Chronologie
◀ Slowenien	Tschechien ▶

Die französische Ratspräsidentschaft bezeichnet den Vorsitz Frankreichs im Ministerrat der EU für die erste Jahreshälfte 2022. Mit Frankreichs Ratsvorsitz 2022 beginnt das elfte Ratsvorsitz-Trio, welches 2022/2023 auch noch aus Tschechien und Schweden besteht. Es ist dies 2022 der dreizehnte Ratsvorsitz Frankreichs. Der letzte Ratsvorsitz war im Jahr 2008.

Im Rahmen der französischen Ratspräsidentschaft wird voraussichtlich die Konferenz zur Zukunft Europas abgeschlossen. Das Motto des dreizehnte Ratsvorsitz Frankreichs lautet: Relance, Puissance, Appartenance („Aufschwung, Kraft, Zugehörigkeit“).

Prioritäten der französischen EU-Ratspräsidentschaft

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron möchte, sollte er am 10. April 2022 wieder gewählt werden (siehe: Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022), die Europäische Union auf Wachstumskurs bringen. Nach der COVID-19-Krise müsse ein neues europäisches Wachstumsmodell Innovationen und das Schaffen von Arbeitsplätzen vorantreiben, die Wettbewerbsfähigkeit sichern und im Einklang mit Klimaschutzzielen stehen.

Um solche Investitionen z. B. in den Klimaschutz, Digitalisierung und Verteidigung voranzutreiben, müsste auch ein starres Festhalten an den Maastricht-Kriterien im Einzelfall bei Bedarf überdacht werden.

Eine weitere Priorität der Ratspräsidentschaft solle die Stärkung der europäischen Souveränität mit einem besseren Schutz der Außengrenzen sein. Dies soll unter anderem in Krisensituationen durch gegenseitige Hilfe bei den Grenzschutzkräften ermöglicht werden. In den Bereichen Migration und Asyl sollen die Regeln und die Harmonisierung vorangetrieben werden.

Im Bereich der Verteidigung sollen gemeinsame Interessen formuliert und Bedrohungen und Krisen sowie die Erfordernisse für eine strategische europäische Souveränität definiert werden. Es soll die Einrichtung eines Krisenreaktionssystems vorgeschlagen werden. Dieses soll auch bei Krisen an den Grenzen helfen. Auch eine neue europäische Verteidigungsstrategie soll helfen, die militärischen Fähigkeiten der EU auszubauen.

Es soll auch ein schärferes gemeinsam koordiniertes Vorgehen gegen Hass in sozialen Netzwerken in der EU erreicht werden.[1][2][3]

Sponsoren

Die französische EU-Ratspräsidentschaft wird von den Automobilherstellern Renault und Stellantis mit Fahrzeugen unterstützt.[4][5]

Siehe auch

Weblinks

Französische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (französisch, englisch, deutsch)
Achtzehnmonatsprogramm des Rates (1. Januar 2022 bis 30. Juni 2023)
Arbeitsprogramm der Kommission für 2022

Einzelnachweise

Ratspräsidentschaft: Macron will große Brocken angehen. Webseite: orf.at vom 10. Dezember 2021.
Mathieu Pollet: „Zu viele Prioritäten töten die Prioritäten“? Frankreichs Ambitionen für seine EU-Ratspräsidentschaft 2022, Webseite: euractiv.de vom 15. September 2021.
Siehe auch: Große Ambitionen in Das Parlament, Nr. 51–52, 20. Dezember 2021, S. 5.
Under the influence (II). Corporate Europe Observatory, abgerufen am 23. Januar 2022.
Bevorzugung von elektrischen und nachhaltigen Mobilitätsformen - Französische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union 2022. Abgerufen am 23. Januar 2022.

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Slowenische EU-Ratspräsidentschaft	EU-Ratspräsidentschaft 1. Januar 2022 – 30. Juni 2022	Tschechische EU-Ratspräsidentschaft

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[1] Ratspräsidentschaft: Macron will große Brocken angehen. Webseite: orf.at vom 10. Dezember 2021.

[2] Mathieu Pollet: „Zu viele Prioritäten töten die Prioritäten“? Frankreichs Ambitionen für seine EU-Ratspräsidentschaft 2022, Webseite: euractiv.de vom 15. September 2021.

[3] Siehe auch: Große Ambitionen in Das Parlament, Nr. 51–52, 20. Dezember 2021, S. 5.

[4] Under the influence (II). Corporate Europe Observatory, abgerufen am 23. Januar 2022.

[5] Bevorzugung von elektrischen und nachhaltigen Mobilitätsformen - Französische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union 2022. Abgerufen am 23. Januar 2022.