Demokratische Partei Turkmenistans

Die Demokratische Partei Turkmenistans (turkmenisch Türkmenistanyň Demokratik partiýasy, DPT) ist die größte Partei in Turkmenistan.

Demokratische Partei Turkmenistans
Partei­vorsitzender Ata Serdarov
Gründung 16. Dezember 1991
Haupt­sitz Aşgabat
Aus­richtung Turkmenischer Nationalismus
Autoritarismus
Farbe(n) Grün, Gold
Mitglieder­zahl 211.000 (2019)
Website tdp.gov.tm

Sie stellt den jetzigen Staatschef Turkmenistans Gurbanguly Berdimuhamedow. Die Partei gewann bei den Parlamentswahlen im Dezember 2008 fast 90 % der 125 Sitze im Mejlis und alle Sitze im Halk Maslahaty (Volksrat).[1]

Inhaltliches Profil

Mit der Ausnahme, dass die Kommunistische Partei der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik in Demokratische Partei Turkmenistans umbenannt wurde, kam es innerhalb der Partei zu keiner Demokratisierung.[2]

Die Parteiführer der Demokratischen Partei blieben auch nach der Unabhängigkeit Turkmenistans die politische Führung der Partei, sind aber momentan nationalistisch ausgerichtet und nicht, wie früher, kommunistisch. Die Partei gilt inhaltlich lediglich als Präsidentenpartei und ist daher trotz des Namens als autoritär einzustufen.

Geschichte
Ehemaliger Vorsitzender der Demokratischen Partei und langjähriger Diktator Turkmenistans: Saparmyrat Nyýazow

Die Demokratische Partei Turkmenistans entstand aus der Kommunistischen Partei der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Nach dem gescheiterten Moskauer Augustputsch von 1991 löste Saparmyrat Nyýazow die KP im nun unabhängigen Turkmenistan auf und gründete an ihrer Stelle und unter seiner Führung die Demokratische Partei. Deren Vorsitzender wurde Nyýazow. Bei der Parlamentswahl in Turkmenistan 1994 erhielt die Demokratische Partei Turkmenistans nahezu alle landesweit abgegebenen Stimmen und stellte somit alle 50 Abgeordneten im neu eingerichteten Parlament Turkmenistans. Bei den nächsten Parlamentswahl in Turkmenistan 1999 konnte die Demokratische Partei erneut alle Delegierten im Parlament stellen.

Seit Anfang 2006 ist sie die einzige erlaubte Partei in Turkmenistan, die einzige (scheinbare) Oppositionspartei Bäuerliche Gerechtigkeitspartei wurde verboten. Turkmenistan wurde so zum Einparteienstaat. Obwohl die neue turkmenische Verfassung vom September 2008 Parteigründungen erlaubt, blieb die DP bislang die einzige politische Partei.[3]

Wahlen

Ergebnisse für die Demokratische Partei aus den Wahlen von 1990[4] bis 2008:

Jahr Wahlen Prozent Wahlbeteiligung
1990 Präsident 98 % 96,6 %
1990 Parlament 100 % 93,6 %
1992 Präsident 99 % 99,8 %
1994 Parlament 100 % 99,8 %
1999 Parlament 100 % 99,6 %
2004 Parlament 97 % 100 %
2008 Parlament ≈90 % 94 %

Einzelnachweise
  1. Vougar Aslanov: Berdymuchammedows Reformwille ist mäßig: Parlamentswahlen in Turkmenistan werden erstmals international beobachtet.
  2. Hintergrundinformationen zur Politik Turkmenistans @1@2Vorlage:Toter Link/www.ead.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)
  3. Auswärtiges Amt: Turkmenistan @1@2Vorlage:Toter Link/www.diplo.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)
  4. Wahlergebnisse in Turkmenistan (Memento vom 19. Januar 2007 im Internet Archive)
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