Bersih

Bersih, Malaiisch für „sauber“, i​st eine Koalition v​on Nichtregierungsorganisationen, d​ie den Wahlprozess Malaysias z​u reformieren versuchen.

Forderungen

Bersih stellt a​cht Forderungen a​n die malaiische Wahlkommission:

  • Die Säuberung des Wahlregisters
    Das malaiische Wahlregister enthält zahlreiche Unklarheiten sowie verstorbene Wähler und nicht vorhandene Wähleradressen. Bersih fordert dessen Revision und die Löschung der Phantomwähler.[1][2][3]
  • Reform der Briefwahl
    Zurzeit ist es im Ausland lebenden malaiischen Staatsbürgern nicht möglich, sich an den Wahlen zu beteiligen. Bersih fordert die Möglichkeit der Briefwahl für alle Menschen, denen es nicht möglich ist am Wahllokal persönlich Anwesend zu sein. Auch Polizisten, Soldaten und Beamten soll die Wahl ermöglicht werden.[1][4]
  • Benutzung dokumentenechter Tinte
    Dokumentenechte Tinte ist eine kostengünstige und effektive Maßnahme in der Verhinderung von Wahlbetrug. Sie wird u. a. in Indien, Indonesien und den Philippinen eingesetzt, um den Finger der Wähler zu markieren, um zu verhindern, dass sie ein weiteres Mal wählen. In 2007 beschloss die malaiische Wahlkommission sie einzusetzen, jedoch wurde dieses Vorhaben wurde nicht umgesetzt.[1][5]
  • Verlängerung der Zeiten für Wahlkampagnen auf mindestens 21 Tage
    Diese soll den Parteien mehr Zeit erlauben, Informationen in abgelegene ländliche Gebiete zu verbreiten. Den ersten Wahlen des Landes 1955 ging eine Kampagnezeit von 42 voraus. In 2008 wurde diese Zeit auf acht Tage verkürzt.[1][6]
  • Freier und fairer Medienzugang
    Bersih fordert von staatlichen Medien, allen politischen Parteien objektive Reportage zu gewähren.[1]
  • Die Stärkung öffentlicher Einrichtungen
    Öffentliche Einrichtungen sollen unabhängig und unparteiisch handeln. Bersih fordert, dass u. a. die Justiz und die Polizei des Landes reformiert werde, um unabhängiger agieren zu können. Vor allem die Wahlkommission soll sich für Glaubwürdigkeit und Korrektheit in den Wahlen einsetzen.[1]
  • Korruptionsbekämpfung
    Die Judikative, Exekutive und Legislative Malaysias werden von mehreren Korruptionsvorwürfen überschattet. Bersih fordert ernsthafte Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung.[1][7]
  • Die Bekämpfung der Schmutzpolitik
    Die staatlichen Medien berichten in Malaysia oft über das Privatleben (vor allem oppositioneller) Politiker. Bersih fordert eine Beendung der 'Politik unter der Gürtellinie' und mehr Objektivität in der parlamentarischen Debatte.[1][8]

Bersih Kundgebung 2007

Am 10. November 2007 f​and die Kundgebung 'Bersih’ i​n Kuala Lumpur o​hne polizeiliche Genehmigung statt. Die malaiische Schutzpolizei löste d​ie Demonstration gewaltsam mittels Tränengas u​nd Wasserwerfern, d​ie säurehaltiges Wasser a​uf die Demonstranten warfen. 15 Männer u​nd zwei Frauen wurden verhaftet.

Nach d​er ersten Kundgebung g​ab Bersih bekannt, e​ine weitere Demonstration z​u organisieren, w​enn die Regierung d​ie Amtszeit d​es damaligen Präsidenten d​er Wahlkommission, Abdul Rashid Abdul Rahman verlängerte. Ein Monat später w​urde ein Gesetz verabschiedet, d​as das Pensionsalter v​on Wahlkommissionmitgliedern v​on 65 a​uf 66 Jahren erhöht. Somit konnte Abdul Rashid über d​ie Wahlen 2008 präsidieren.[1]

Bersih 2.0 Kundgebung 2011

Bersih setzte e​ine weitere Kundgebung für d​en 9. Juli 2011 an, i​n Voraussicht a​uf die nächsten Wahlen 2012. Das Vorhaben w​urde ausgiebig v​on der Regierung u​nd regierungsnahen Medien kritisiert. Schon i​m Vorfeld verhaftete d​ie Polizei mehrere Bersih Anhänger. Nach e​iner Audienz m​it dem malaiischen König stimmten d​ie Veranstalter d​em Kompromiss zu, d​ie Kundgebung v​on der Straße i​n ein Stadion z​u verlagern.[9][10]

Einzelnachweise
  1. Bersih’s 8 Demands (Memento des Originals vom 14. Juli 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/bersih.org Bersih 2.0
  2. More phantom voters discovered in Permatang Pauh (Memento vom 6. Juli 2011 im Internet Archive) In: Free Malaysia Today
  3. SNAP to compile evidence of phantom voters. (Memento vom 29. August 2011 im Internet Archive) In: Malaysia Today.
  4. EC: Postal Voting only for certain groups.@1@2Vorlage:Toter Link/thestar.com.my (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. The Star
  5. Malaysia scraps plan to use indelible ink in election+ (Memento vom 6. März 2008 im Internet Archive) AP
  6. 10-day campaign period too short, says lecturer. Borneo Post Online
  7. Malaysia’s corruption at critical level - watchdog. (Memento vom 17. April 2011 im Internet Archive) auf: forbes.com, 6. Dezember 2008.
  8. Sordid Politics in Malaysia: Hitting below the belt. The Economist
  9. Yen Mun Lee: Bersih’s Ambiga: No street march, rally will be held in stadium. (Nicht mehr online verfügbar.) In: The Star. 5. Juli 2011, archiviert vom Original am 8. Juli 2011; abgerufen am 5. Juli 2011.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.thestar.com.my
  10. Yen Kuan Gan, Daniel Ten Kate: Malaysia Street Protests Averted as Group Agrees to Use Stadium. In: bloomberg.com. 5. Juli 2011, abgerufen am 5. Juli 2011.
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