Angestelltenversicherungsgesetz
Mit dem Angestelltenversicherungsgesetz (AVG) vom 28. Mai 1924 wurde das „Versicherungsgesetz für Angestellte“ (VGfA) vom 20. Dezember 1911 neu gefasst. Damit war auch für die Angestellten eine Altersversorgung geschaffen worden.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Angestelltenversicherungsgesetz |
| Früherer Titel: | Versicherungsgesetz für Angestellte |
| Abkürzung: | AVG |
| Art: | Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Sozialrecht |
| Fundstellennachweis: | 821-1 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 20. Dezember 1911 (RGBl. S. 989) |
| Inkrafttreten am: | überw. 28. Dezember 1911 |
| Neubekanntmachung vom: | 28. Mai 1924 (RGBl. I S. 563) |
| Letzte Änderung durch: | Art. 7 G vom 18. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2261, 2361) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
überw. 1. Januar 1990 (Art. 85 Abs. 5 G vom 18. Dezember 1989) |
| Außerkrafttreten: | 1. Januar 1992 (Art. 83 Nr. 1 G vom 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 2393) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Eine Altersversorgung für die Arbeiter gab es hingegen bereits seit Juni 1889; diese wurde 1911 durch die Einführung der Reichsversicherungsordnung (RVO) im Vierten Buch der RVO neu geregelt.
Das Versicherungsgesetz für Angestellte (VGfA) vom 20. Dezember 1911 fußte auf einer Forderung des Sozialpolitikers Dr. Diederich Hahn (1859–1918) im Deutschen Reichstag, nun nach der Bismarck'schen Alters- und Invalidenversicherung von 1889 für die Arbeiterschaft auch die ständig an Zahl zunehmende Gruppe der Angestellten – man sprach damals von "Privatangestellten"- unter entsprechenden Versorgungsschutz zu stellen.[1][2][3]
Es wurde zum 23. Februar 1957 durch das sog. Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetz neu gefasst (BGBl. 1957 I S. 88).
Die endgültige Eingliederung der Angestelltenversicherung in das Bundesrecht erfolgte zum 1. Januar 1965 (BGBl. III S. 84).
Am 1. Januar 1992 trat das Sechste Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) in Kraft und an die Stelle des AVG. Mit dem SGB VI wurde die Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten rechtlich vereinheitlicht. Unterschiede gab es fortan nur noch hinsichtlich der Zuständigkeit der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (Angestellte) und der Landesversicherungsanstalten (Arbeiter). Beide Einrichtungen sind zum 1. Oktober 2005 in die Deutsche Rentenversicherung übergegangen. Die Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten wurde schon am 1. Januar 2005 aufgegeben.
Einzelnachweise
- Barbara Bichler: Die Formierung der Angestelltenbewegung im Kaiserreich und die Entstehung des Angestelltenversicherungsgesetzes von 1911 (Dissertation München), Peter Lang, Frankfurt am Main 1997
- siehe: Reichstagsprotokolle, 1900/03,4, 116. Sitzung, 13. Januar 1902, Dr. Hahn, S. 3346 (A) - In der gleichen Reichstagsrede forderte D.H. - es könnte zur Bankenkrise 2008 passen, 100 Jahre später - „daß vor allen Dingen bei Verlusten eine besondere Haftbarkeit für die Direktoren und Aufsichtsräte der Banken etc. eingeführt werden müßte. Würden die Aufsichtsräthe und Direktoren, die auf der einen Seite die hohen Tantiemen beziehen, auf der anderen Seite ein ausreichendes Maß von Haftbarkeit auf ihren Schultern haben, so würden sie wahrscheinlich ihre Pflicht ganz anders wahrnehmen...“
- N.N.: Wer hat die Angestelltenversicherung geschaffen? in: Rostocker Anzeiger, Nr. 285 (1. Beiblatt), Rostock 5. Dezember 1924
