V. konstitutionelle Regierung Osttimors
Die V. konstitutionelle Regierung Osttimors (V Constitutional Government) war die fünfte Regierung Osttimors seit der Entlassung Osttimors in die Unabhängigkeit am 20. Mai 2002. Premierminister Xanana Gusmão regierte in seiner zweiten Amtszeit in Folge vom 8. August 2012 bis zum 16. Februar 2015. Danach trat er freiwillig von seinem Amt zurück.
Geschichte
Bei den Parlamentswahlen 2012 überholte Gusmãos Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT erstmals die Oppositionspartei FRETILIN und wurde stärkste Kraft im Nationalparlament Osttimors. Während der Koalitionspartner Partido Democrático PD sich behaupten konnte, scheiterten die Associação Social-Democrata de Timor ASDT und die Partido Social Democrata PSD an der Drei-Prozent-Hürde, nachdem sie in der vorhergehenden Legislaturperiode vor allem durch Streitereien aufgefallen waren. Neu im Parlament war die FRETILIN-Abspaltung Frenti-Mudança, die mit CNRT und PD eine Koalition bildete. Die FRETILIN blieb die einzige Oppositionspartei.
PD-Vizegeneralsekretär Samuel Mendonça erklärte noch am 10. Juli 2012, dass die PD in die Opposition gehen würde, falls Parteilose in das Kabinett aufgenommen werden sollten. Das würde nicht den Kriterien der PD entsprechen.[1] Trotzdem fanden sich in der Regierung später mehrere parteilose Mitglieder wieder. Die Regierung wuchs auf 56 Mitglieder an, so viele wie nie zuvor. Sie hatte damit mehr Mitglieder, als die Regierung von Indonesien. Außerdem waren drei Geschwisterpaare unter den Ministern, was der Regierung den Vorwurf der Oligarchie einbrachte.[2] Professor Damien Kingsbury von der Deakin University widersprach dieser Kritik. Man könne Vizeminister und Staatssekretäre nicht mit Ministerposten bei der Zählung gleichsetzen, so dass die Anzahl der Regierungsmitglieder nicht ungewöhnlich sei.[3]
Für das Verteidigungsministerium war zunächst Maria Domingas Alves vorgesehen, doch sprach sich Präsident Taur Matan Ruak, der früher militärischer Oberkommandierender der Armee war, nach Presseberichten gegen die bisherige Ministerin für soziale Solidarität aus, weswegen stattdessen Cirilo José Cristóvão zum Verteidigungsminister vereidigt werden sollte. Eine Rückkehr auf ihren alten Ministerposten lehnte Domingas angeblich aufgrund der „Beleidigung“ ab.[4] Am 23. Oktober 2012 wurde schließlich Premierminister Xanana Gusmão selbst zum Verteidigungsminister vereidigt. Cristóvão erhielt kein Regierungsamt.
Kritik gab es auch an Jaime Xavier Lopes, dem neuen Staatssekretär für Grundstücke und Eigentum. Er war früher Chef der Kampfsportorganisation Perguruan Setia Hati Terate (PSHT) und hatte im Zusammenhang mit Gewalttaten der Organisation im Gefängnis gesessen.[5][6]
Im November 2013 kündigte Gusmão an, er wolle sich noch vor Ablauf der Legislaturperiode von der aktiven Politik zurückziehen.[7] Spätestens im September 2014 würde er als Premierminister zurücktreten.[8] Später verschob er den Termin auf April 2015, da er noch die neuen Verhandlungen zum Grenzstreit mit Australien zu Ende bringen wolle.[9] Anfang 2015 kündigte Gusmão erneut an, die Regierung umzubilden und auch selbst vorzeitig zurücktreten zu wollen. Am 5. Februar informierte er seine Koalitionspartner, er wolle den ehemaligen Gesundheitsminister Rui Araújo als seinen Nachfolger vorschlagen und trat mit einem Schreiben an Staatspräsident Taur Matan Ruak zurück. Araújo ist Mitglied des Zentralkomitees der FRETILIN, weswegen es in den drei Koalitionsparteien Verärgerung über Gusmãos Schritt gab. Unterstützung erhielt Araújo von der Führung der FRETILIN und vom ehemaligen Premierminister und Präsidenten José Ramos-Horta.[10] Präsident Taur Matan Ruak nahm den Rücktritt Gusmãos offiziell am 9. Februar an[11] und beauftragte am 10. Februar Araújo mit der Bildung einer neuen Regierung, nachdem ihn auch der CNRT offiziell vorgeschlagen hatte.[12] Bis zur Vereidigung des neuen Premierministers am 16. Februar führte Xanana Gusmão das Amt als Premierminister weiter.
Mitglieder der Regierung
Einzelnachweise
- Timor Post: PD ready to sit as opposition: PD deputy secretary-general, 11. Juli 2012
- Tempo Semanal: East Timorese Fifth Government: An Oligarchy, 6. August 2012, abgerufen am 6. August 2012
- The Northern Myth: Timor Leste, the 5th Constitutional Government and the ‘good governance’, 12. August 2012, abgerufen am 15. August 2012
- Global Voices: East Timor: President Rejects Woman Defense Minister , 9. August 2012, abgerufen am 11. August 2012
- Radio Timor-Leste: Civil society does not agree with the ex-prisoner to involve fifth constitutional Govt, 9. August 2012
- Japan Times: Law and disorder, 25. Februar 2007, abgerufen am 12. August 2012
- Crikey: East Timor’s fragile stability under threat with PM retiring, 15. November 2013, abgerufen am 22. Dezember 2013
- The Age: Xanana Gusmao to quit as leader of East Timor, 15. Januar 2014, abgerufen am 15. Januar 2014
- Damien Kingsbury: No good time for Xanana Gusmão to let go, 25. Oktober 2014, abgerufen am 28. Oktober 2014.
- Timor Hau Nian Doben (Lusa): Partidos da coligação informados que Rui Araújo é o novo PM timorense, 5. Februar 2015, abgerufen am 5. Februar 2015.
- Webseite des Staatspräsidenten Osttimors: H.E. President of Republic, Taur Matan Ruak, Accepts the Request for Resignation of Prime Minister, 9. Februar 2015 (Memento des Originals vom 9. Februar 2015 im Webarchiv archive.today) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 9. Februar 2015.
- Webseite des Staatspräsidenten Osttimors: H.E. President of Republic, Taur Matan Ruak Accepts the Proposal of the Most Voted Party on nominee-Prime Minister, 10. Februar 2015 (Memento des Originals vom 11. Februar 2015 im Webarchiv archive.today) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 10. Februar 2015.
- Webseite der Regierung Osttimors: Structure of the V Constitutional Government, abgerufen am 9. März 2014
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