UN-Mandat
Allgemein bezeichnet der Begriff „Mandat“ im Völkerrecht einen einem Staat oder Staatenbund erteilten Auftrag, die staats- und völkerrechtlichen Angelegenheiten eines bestimmten fremden Gebiets zu vertreten.[1]
Somit bezeichnet der Begriff „UN-Mandat“ (seltener auch UNO-Mandat) umgangssprachlich ein Mandat, welches vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Rahmen einer Resolution erteilt wurde. Eine solche Resolution ist notwendig, da Staaten grundsätzlich über eine staatliche Souveränität verfügen und durch das „Prinzip der Nichteinmischung“ vor der Einflussnahme anderer Staaten geschützt sind.[2]
Ein solches Mandat der UN kann gem. Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen die „friedliche Beilegung von Streitigkeiten“ sowie gem. Kapitel VII Maßnahmen bei „Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“ umfassen. Es ist notwendig, um in die Souveränität des betroffenen Staates einzugreifen.[3]
Dies findet in der Regel Anwendung, um internationale Friedensmissionen, sonstige friedenserhaltende oder friedensschaffende Maßnahmen oder anderweitige militärische Interventionen im Rahmen des Völkerrechts zu legitimieren, bei denen keine ausdrückliche Einwilligung des betroffenen Staates vorliegt.
Von einem sog. „robusten Mandat“ spricht man, wenn den eingesetzten Streitkräfte gem. Kapitel VII der UN-Charta „die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen“ durchführen können, was grundsätzlich auch den Einsatz von Waffengewalt in einem im Einzelfall festgelegten Umfang beinhaltet. Mit einem sog. „robusten Mandat“ sind u. a. die UN-Friedensmissionen in der Demokratischen Republik Kongo, MONUSCO[4], und im Kosovo, UNMIK[5], ausgestattet.
Siehe auch
Einzelnachweise
- Mandat. Duden, abgerufen im Jahr 2017.
- T.G. Weiss, S. Daws (Hrsg.): The Oxford Handbook on the United Nations. Oxford University Press, 2008, ISBN 978-0-19-956010-3.
- Charta der Vereinten Nationen. UN, abgerufen im Jahr 2017.
- Resolution 2348 des UN-Sicherheitsrates. UN, abgerufen im Jahr 2017.
- Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates. UN, 1999, abgerufen im Jahr 2017.