Staatspräsident Venezuelas

Der Staatspräsident Venezuelas i​st das Staatsoberhaupt Venezuelas u​nd der Vorsitzende d​er venezolanischen Regierung. Er w​ird auf 6 Jahre gewählt u​nd kann n​ach einem Referendum über d​ie venezolanischen Verfassung i​m Jahr 2009 unbeschränkt o​ft kandidieren. Davor konnte d​er Präsident höchstens einmal wiedergewählt werden.[1]

Es ist vorgesehen, dass der Präsident nach einer Wahl innerhalb von 30 Tagen von der Nationalversammlung vereidigt wird. Als weitere Möglichkeit gäbe es, dass der Präsident sich vom Obersten Gericht vereidigen lässt. Dabei ist der Zeitraum in der Verfassung nicht limitiert. Jedoch ist es in Rechtskreisen unklar, ob dieses Verfahren auch rechtmäßig wäre. Sollte der Präsident sterben oder ist er nicht vereidigt worden, ist in der Verfassung vorgesehen, dass der Präsident der Nationalversammlung interim die Geschäfte des Präsidenten übernimmt und binnen 30 Tagen Neuwahlen organisiert.[2] Jedoch wurde nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela 2012, als Hugo Chávez zu seiner Amtseinführung nicht erschienen und gestorben ist, nicht der Präsident der Nationalversammlung interim eingesetzt, sondern der Vizepräsident Nicolás Maduro vereidigt. Der Oberste Gerichtshof hat diese Praxis anerkannt.[3]

Siehe auch

Einzelnachweise
  1. havez wins chance of fresh term. BBC News, 16. Februar 2009, abgerufen am 21. Mai 2013 (englisch).
  2. Vorerst keine Vereidigung von Chavez. In: Handelsblatt. Gabor Steingart, 5. Januar 2013, abgerufen am 21. Mai 2013.
  3. Nicolas Maduro als Interimspräsident vereidigt. 9. März 2013, abgerufen am 21. Mai 2013.
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