Reiner Lemke

Reiner Lemke (* 25. Juli 1949[1] in Rotenburg/Wümme) ist ein deutscher Jurist. Er war bis Ende Oktober 2014 Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe und dort stellvertretender Vorsitzender des V. Zivilsenats und des Senats für Landwirtschaftssachen sowie vorübergehend Mitglied des X. Zivilsenats.

Leben

Lemke verbrachte seine Kindheit und Jugendzeit in Niedersachsen (Rotenburg/Wümme, Hann.-Münden, Westerstede und Brake/Utw.). Seine beruflichen Tätigkeiten führten ihn nach Göttingen, Oldenburg, Celle, Schwerin, Rostock und Karlsruhe. Er ist zum zweiten Mal verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder aus erster Ehe.

Beruflicher Werdegang

Im August 1970 begann er im Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg eine Ausbildung zum Rechtspfleger, die er Anfang Dezember 1973 abschloss. Sein Jurastudium absolvierte er an der Georg-August-Universität Göttingen, seine daran anschließende Referendarzeit im Bezirk des Landgerichts Göttingen. Von April 1979 bis Juni 1986 war Lemke als selbständiger Rechtsanwalt in Göttingen tätig. Mit einer Dissertation Der Erbschein im System der Gutglaubensvorschriften[2] promovierte er 1981 zum Doktor der Rechte an der Georg-August-Universität Göttingen.

Im Juli 1986 wechselte Lemke in den Richterdienst des Landes Niedersachsen. Zunächst war er Proberichter bei dem Amtsgericht und dem Landgericht Oldenburg, wo er im Januar 1988 zum Richter auf Lebenszeit ernannt wurde. Es folgte eine Abordnung an den Bundesgerichtshof in Karlsruhe als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Juli 1989 bis Juni 1992. Während dieser Zeit wurde Lemke zum Richter am Oberlandesgericht in Celle befördert. Dort war er von Juli 1992 bis August 1993 tätig.

Im August 1993 erfolgte der Übertritt in den höheren Justizdienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Als Richter am Oberlandesgericht in Rostock war Lemke bis Juli 1995 an das Justizministerium in Schwerin abgeordnet, wo er die Aufgaben des Haushaltsreferenten und eines Personalreferenten wahrnahm. Im Januar 1995 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Rostock befördert. Diese Tätigkeit übte er bis Mitte 1999 aus.

Im August 1999 wurde Lemke, der seit 1972 Mitglied der SPD ist, zum Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe ernannt und dem V. Zivilsenat,[3] später zusätzlich dem Senat für Landwirtschaftssachen zugeteilt. In beiden Senaten wurde ihm im Jahr 2010 der stellvertretende Vorsitz übertragen. Seit dem 1. November 2014 befindet er sich im Altersruhestand.[4]

Tätigkeitsschwerpunkte

Lemke war als Rechtsanwalt und als Richter in vielen Bereichen des Zivilrechts tätig. Den Schwerpunkt bildete das Sachenrecht, insbesondere das Grundstücksrecht im weiteren Sinn. Hierin ist er auch wissenschaftlich mit zahlreichen Veröffentlichungen[5] und Vorträgen[6] hervorgetreten. Auch im Ruhestand arbeitet er weiter an mehreren Kommentaren mit[7] und gibt ein Standardwerk zum Immobilienrecht heraus.[8]

Ehrenamtliches Engagement

Lemke ist seit mehreren Jahrzehnten in der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) engagiert. Er wurde 1962 Mitglied und war später auf allen Gliederungsebenen (Ortsgruppe,[9] Bezirk,[10] Landesverband,[11] Bundesverband) in hohen Positionen sowohl im Einsatzbereich[12] als auch im Verwaltungsbereich[13] tätig. Heute ist er Fachberater Katastrophenschutz im Landesverband Baden, Einsatzleiter und Fachberater Wasserrettungsdienst in den DLRG-Bezirken Rhein-Kinzig und Karlsruhe sowie Vertreter der DLRG im Bereichsausschuss für den Rettungsdienst im Stadt- und Landkreis Karlsruhe.

Außerhalb der DLRG hat sich Lemke im Bereich der richterlichen Standesvertretungen einen Namen gemacht. Von 2002 bis 2011 war er Vorsitzender des Vereins der Bundesrichter und Bundesanwälte beim Bundesgerichtshof und in dieser Eigenschaft Mitglied des Bundesvorstandes und der Bundesvertreterversammlung des Deutschen Richterbundes.

Lemke hat wesentlichen Anteil an der Entwicklung moderner rechtsstaatlicher Strukturen in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion (GUS), indem er von 2003 bis 2009 regelmäßige Symposien zwischen deutschen und GUS - Juristen organisierte und leitete. Zugleich war er Mitglied im Exekutivkomitee der (russischen) International Union of Lawyers.

Schließlich hat sich Lemke auch in der Ausbildung des juristischen Nachwuchses engagiert. Er ist seit 1986 Mitglied des Landesjustizprüfungsamts bei dem Niedersächsischen Ministerium der Justiz; dort ist er seit langem mit dem Vorsitz in den Prüfungsausschüssen für die Erste Juristische Prüfung (früher: 1. juristisches Staatsexamen) betraut.

Auszeichnungen

Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland (Bundesverdienstkreuz) 2004
Verdienstzeichen in Gold mit Brillant der DLRG
Fluthelfermedaillen 2002 der Bundesrepublik Deutschland, des Landes Niedersachsen und des Freistaats Sachsen
Fluthelfermedaillen 2013 der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Sachsen-Anhalt
Ehrenmedaille in Silber des Landkreises Bad Doberan (Mecklenburg-Vorpommern)

Einzelnachweise

Deutscher Richterbund (Hrsg.): Handbuch der Justiz
Bibliothek des Bundesgerichtshofs, Signatur: Diss 16141
Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 65/1999 vom 20. August 1999
Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 159/2014 vom 31. Oktober 2014
Der günstige Grundstücksverkauf, in: Juristische Schulung (JuS) 1980 S. 514–517; Der Kostenwiderspruch gegen einstweilige Verfügungen, in: Deutsche Richterzeitung (DRiZ) 1992 S. 339–341; Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch: Ein Problem der Systemgerechtigkeit im Schadensersatzrecht, in: Schriftenreihe der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe, Band 245 (2001); Zur Abgrenzung von eingeschränktem Grundstücksnießbrauch und Benutzungsdienstbarkeit, in: Festschrift für Joachim Wenzel zum 65. Geburtstag (2005), S. 391–407, Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln, ISBN 3-504-61012-3; Beeinträchtigung der Grundstücksnutzung durch Anpflanzungen auf Nachbargrundstücken, in: Wertermittlungsforum (WF) 2008 S. 1–6; Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch und zur Grenzlinienproblematik bei Bäumen, in: Wertermittlungsforum (WF) 2010 S. 3–7; Das Höferecht, in: Wertermittlungsforum (WF) 2010 S. 47–50; Das Nachbarschaftsverhältnis von untertägigem Bergbau und Grundeigentum aus zivilrechtlicher Sicht, in: Bergrecht zwischen Tradition und Moderne (2010), S. 19–32, Nomos Verlag Baden-Baden, ISBN 978-3-8329-5774-2; Bäume und Wohnungseigentumsgemeinschaften, in: Wertermittlungsforum (WF) 2011 S. 94–98
Siehe u. a.: das gruen.de/Beitraege.html-Baum und Nachbarrecht, Baumkontrolle, Gehölzwert und Wert von Grün, Verkehrssicherheit von Bäumen; Bäume und Nachbarrecht, bei: 3. Cottbuser Tag des Baumes (8. Mai 2015)
Prütting/Wegen/Weinreich, Bürgerliches Gesetzbuch, 10. Auflage 2015, §§ 903 - 924 BGB, Luchterhand Verlag Köln, ISBN 978-3-472-08651-2; Prütting/Gehrlein, Zivilprozessordnung, 7. Auflage 2015, §§ 511 - 524 BGB, Luchterhand Verlag Köln, ISBN 978-3-472-08652-9; Ring/Grziwotz/Keukenschrijver, BGB Band 3 Sachenrecht, 4. Auflage 2015, §§ 1030 - 1089 BGB, Nomos Verlag Baden-Baden, ISBN 978-3-8329-7088-8
Lemke, Immobilienrecht, 2. Auflage 2015, Carl Heymann Verlag Köln, ISBN 978-3-452-28065-7
Westerstede, Brake/Utw., Dransfeld, Bad Zwischenahn, Winsen (Luhe), Schwerin, Offenburg, Bruchsal
Oldenburg-Nord, Göttingen, Nordheide, Rhein-Kinzig, Karlsruhe
Niedersachsen, Baden
U.a. Abschnittsleiter für den Rettungswachdienst auf der Insel Rügen (1991 - 1993); Leiter des Katastrophenschutz-Landeseinsatzstabs Niedersachsen (1992 - 2004); Zugführer und Fachberater beim Oderhochwasser 1997; Fachberater im Sächsischen Staatsministerium des Innern beim Elbehochwasser 2002
Justitiar (1980 - 1986), Vizepräsident (1986 - 1992) und Präsident (1992 - 2001) des Landesverbandes Niedersachsen; Vorsitzender des Schieds- und Ehrengerichts der DLRG (1986 - 2013)

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[1] Deutscher Richterbund (Hrsg.): Handbuch der Justiz

[2] Bibliothek des Bundesgerichtshofs, Signatur: Diss 16141

[3] Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 65/1999 vom 20. August 1999

[4] Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 159/2014 vom 31. Oktober 2014

[5] Der günstige Grundstücksverkauf, in: Juristische Schulung (JuS) 1980 S. 514–517; Der Kostenwiderspruch gegen einstweilige Verfügungen, in: Deutsche Richterzeitung (DRiZ) 1992 S. 339–341; Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch: Ein Problem der Systemgerechtigkeit im Schadensersatzrecht, in: Schriftenreihe der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe, Band 245 (2001); Zur Abgrenzung von eingeschränktem Grundstücksnießbrauch und Benutzungsdienstbarkeit, in: Festschrift für Joachim Wenzel zum 65. Geburtstag (2005), S. 391–407, Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln, ISBN 3-504-61012-3; Beeinträchtigung der Grundstücksnutzung durch Anpflanzungen auf Nachbargrundstücken, in: Wertermittlungsforum (WF) 2008 S. 1–6; Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch und zur Grenzlinienproblematik bei Bäumen, in: Wertermittlungsforum (WF) 2010 S. 3–7; Das Höferecht, in: Wertermittlungsforum (WF) 2010 S. 47–50; Das Nachbarschaftsverhältnis von untertägigem Bergbau und Grundeigentum aus zivilrechtlicher Sicht, in: Bergrecht zwischen Tradition und Moderne (2010), S. 19–32, Nomos Verlag Baden-Baden, ISBN 978-3-8329-5774-2; Bäume und Wohnungseigentumsgemeinschaften, in: Wertermittlungsforum (WF) 2011 S. 94–98

[6] Siehe u. a.: das gruen.de/Beitraege.html-Baum und Nachbarrecht, Baumkontrolle, Gehölzwert und Wert von Grün, Verkehrssicherheit von Bäumen; Bäume und Nachbarrecht, bei: 3. Cottbuser Tag des Baumes (8. Mai 2015)

[7] Prütting/Wegen/Weinreich, Bürgerliches Gesetzbuch, 10. Auflage 2015, §§ 903 - 924 BGB, Luchterhand Verlag Köln, ISBN 978-3-472-08651-2; Prütting/Gehrlein, Zivilprozessordnung, 7. Auflage 2015, §§ 511 - 524 BGB, Luchterhand Verlag Köln, ISBN 978-3-472-08652-9; Ring/Grziwotz/Keukenschrijver, BGB Band 3 Sachenrecht, 4. Auflage 2015, §§ 1030 - 1089 BGB, Nomos Verlag Baden-Baden, ISBN 978-3-8329-7088-8

[8] Lemke, Immobilienrecht, 2. Auflage 2015, Carl Heymann Verlag Köln, ISBN 978-3-452-28065-7

[9] Westerstede, Brake/Utw., Dransfeld, Bad Zwischenahn, Winsen (Luhe), Schwerin, Offenburg, Bruchsal

[10] Oldenburg-Nord, Göttingen, Nordheide, Rhein-Kinzig, Karlsruhe

[11] Niedersachsen, Baden

[12] U.a. Abschnittsleiter für den Rettungswachdienst auf der Insel Rügen (1991 - 1993); Leiter des Katastrophenschutz-Landeseinsatzstabs Niedersachsen (1992 - 2004); Zugführer und Fachberater beim Oderhochwasser 1997; Fachberater im Sächsischen Staatsministerium des Innern beim Elbehochwasser 2002

[13] Justitiar (1980 - 1986), Vizepräsident (1986 - 1992) und Präsident (1992 - 2001) des Landesverbandes Niedersachsen; Vorsitzender des Schieds- und Ehrengerichts der DLRG (1986 - 2013)