Politisches System Madagaskars

Das Politische System Madagaskars i​st in d​en 1990er Jahren a​n verschiedenen Stellen reformiert worden. Nach d​em Sturz u​nd der Flucht i​ns Exil d​es gewählten Präsidenten Marc Ravalomanana 2009 u​nd einer neuerlichen Machtergreifung d​es Militärs a​m 17. November 2010[1] stehen d​ie unten aufgeführten formalen Institutionen jedoch n​ur noch a​uf dem Papier. Das Regierungssystem Madagaskars i​st als semipräsidentiell einzustufen.

Im Demokratieindex 2019 d​er britischen Zeitschrift The Economist belegt Madagaskar Platz 85 v​on 167 Ländern u​nd gilt d​amit als e​ine „Hybridregime“ a​us demokratischen u​nd autoritären Elementen.[2] Im Länderbericht Freedom i​n the World 2017 d​er US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Freedom House w​ird das politische System d​es Landes a​ls „teilweise frei“ bewertet.[3]

Institutionen

Im März 1998 stimmten die madagassischen Wähler einer erweiterten und erneuerten Form der Verfassung zu. Die wichtigsten Institutionen der Republik Madagaskar sind das Präsidialamt, das Parlament (Nationalversammlung und Senat) das Premierministerialamt und das nationale Kabinett, dem der Premierminister vorsteht, außerdem gehören dazu eine unabhängige Justiz, vertreten durch die Kammern des Obersten Nationalen Gerichtshofs. Der Präsident wird in allgemeinen, gleichen und freien Wahlen nach dem absoluten Mehrheitsprinzip für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt, er kann nur für zwei weitere Legislaturperioden bestätigt werden.

Parlament

Die Nationalversammlung besteht aus 150 Mitgliedern, die alle fünf Jahre direkt gewählt werden. Von den 90 Mitgliedern des Senats, der die sechs Provinzen vertritt, werden 60 durch die Wahlberechtigten in ihrer Provinz gewählt, 30 werden vom Präsidenten ernannt. Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre. Die täglichen Regierungsgeschäfte werden vom Premierminister und den von ihm ernannten Ministern ausgeübt, der Premierminister wird vom Präsidenten ernannt. Die Verfassungsmäßigkeit der von beiden Kammern des Parlaments erlassenen Gesetze wird vom Nationalen Verfassungsgericht überprüft.

Regierung

Der Premierminister und die an der Regierung beteiligten und in beiden Kammern des Parlaments vertretenen Fraktionen entwickeln die Gesetzgebung, die dann von der Regierung ausgeführt wird. Der Staatspräsident kann die Nationalversammlung auflösen, für den Senat gilt dies jedoch nicht. Die Nationalversammlung kann ein Misstrauensvotum gegen den Premierminister und das Kabinett anstreben und zu deren Rücktritt führen.

Quellen
  1. taz-Artikel 18. November 2010 "Machtprobe in Madagaskar"
  2. Democracy-Index 2019 Übersichtsgrafik mit Vergleichswerten zu vergangenen Jahren, auf economist.com
  3. Madagascar. Abgerufen am 2. Januar 2018 (englisch).
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