Kabinett des Vereinigten Königreichs

Das Kabinett des Vereinigten Königreichs ist formell ein Ausschuss des Geheimen Kronrats und faktisch das oberste Entscheidungsgremium der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (Her Majesty’s Government of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland).

Wappen der Regierung Ihrer Majestät

Bildung des Kabinetts

Der britische Monarch ernennt einen Premierminister und folgt dabei dem strikten Gewohnheitsrecht, dass dieser ein Mitglied des House of Commons ist und in der Lage ist, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Der Premierminister ernennt dann seine Minister;[1] diese leiten jeweils ihr Ministerium. Das Kabinett besteht aus durchschnittlich 20 Ministern.

In der Theorie ist der Premierminister ein primus inter pares, ein Erster unter Gleichen im britischen Kabinett. Bei der Auswahl der Minister bindet der Premierminister üblicherweise Parlamentsmitglieder ein, die über eine eigene politische Basis, eine Hausmacht, verfügen, und die ihm potenziell gefährlich werden könnten. Andererseits hat der Premierminister sehr wenig Möglichkeiten, auf die Zusammensetzung der britischen Zivilverwaltung Einfluss zu nehmen, so dass ein Spannungsverhältnis zwischen den gewählten Politikern und der Beamtenschaft spürbar ist. Dennoch kann in der Praxis ein starker Premierminister die Regierung so dominieren, dass er ein „Fast-Präsident“ wird, das heißt, er nimmt eine Führungsaufgabe so wahr wie etwa in den USA oder in Frankreich der Präsident, ohne aber die Last der zeremoniellen Pflichten eines Staatsoberhaupts zu tragen.

Kabinettsmitglieder

Nach dem Rücktritt von David Cameron am 13. Juli 2016 in Folge des EU-Mitgliedschaftsreferendums am 23. Juni 2016 regierte Theresa May mit einer Alleinregierung der Conservative Party („Tories“). Nach der Britischen Unterhauswahl 2017 regiert sie mittels Tolerierung durch die DUP.

Die Minister führen die Amtsbezeichnung Secretary of State. Neben diesen Ministern, die ein Ministerium leiten, sind auch der oder die Leader of the House of Lords und Leader of the House of Commons (also die Fraktionsvorsitzenden) Kabinettsmitglieder und zählen zu den cabinet ministers.[2]

Die aktuellen Kabinettsposten sind im aktuellen Kabinett Boris Johnson II:

Weitere Teilnehmer an Kabinettssitzungen sind

sowie auch die folgenden Ministers of State (im deutschen Staatssekretäre)

  • Minister of State für Wirtschaft, Energie und sauberes Wachstum
  • Minister of State beim Ministerium für Wohnen, Kommunen und lokale Selbstverwaltung
  • Minister of State beim Ministerium für Wohnen, Kommunen und lokale Selbstverwaltung
  • Minister of State für Sicherheit
  • Stellvertretender Minister für den EU-Austritt und die „No Deal“-Vorbereitungen
  • Minister of State für Sicherheit
  • Minister of State im Ministerium für Internationale Entwicklung
  • Minister of State im Ministerium für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum

Siehe auch

Fußnoten
  1. Ministers – Glossary parliament.uk. Parlamentswebseite des Vereinigten Königreichs, abgerufen am 2. August 2016 (englisch).
  2. Ministers – GOV.UK. Regierung des Vereinigten Königreichs, abgerufen am 2. August 2016 (englisch).
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