Iryna Wenediktowa
Iryna Walentyniwna Wenediktowa (ukrainisch Ірина Валентинівна Венедіктова; * 21. September 1978 in Charkiw, Ukrainische SSR) – ukrainische Staatsfrau, Juristin, Doktor der Rechtswissenschaften, Professorin. Die erste Generalstaatsanwältin der Ukraine[1]. Im Amt ist sie seit dem 17. März 2020. Abgeordnete des ukrainischen Parlaments von der Partei Sluha narodu der IX. Einberufung (vom 29. August 2019 bis 14. Januar 2020). Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Rechtspolitik (vom 29. August 2019 bis 27. Dezember 2019). Kommissarische Direktorin des Staatlichen Ermittlungsbüros (vom 27. Dezember 2019 bis 17. März 2020).
Lebenslauf
Iryna Wenediktowa Sie wurde am 21. September 1978 in Charkiw (die Ukrainische SSR) in einer Anwaltsfamilie geboren. Vater – Walentyn Wenediktow, Generalmajor der Polizei, Doktor der Rechtswissenschaften, Professor, Geehrter Jurist der Ukraine, korrespondierendes Mitglied der Akademie für Ingenieurwissenschaften der Ukraine, Vizerektor an der Nationalen Universität für Innere Angelegenheiten Charkiw.
Mutter – Walentyna Mychajliwna Wenediktowa, Kandidatin der Rechtswissenschaften, vereinbarte wissenschaftliche und Lehrtätigkeit und arbeitete an der Nationalen Rechtsakademie Jaroslaw der Weise und der Nationalen Universität für Innere Angelegenheiten Charkiw.
Im Jahr 2000 absolvierte Wenediktowa ihr Studium an der Nationalen Universität für Innere Angelegenheiten Charkiw[1], Fakultät für Management und Informatik, mit Schwerpunkt Recht und Management mit Auszeichnung ab.
Von 2000 bis 2004 war Wenediktowa an der Rechtsabteilung des Humanitären Institutes Charkiw der Ukrainischen Volksakademie tätig.
Im Jahr 2003 verteidigte sie an der Nationalen Rechtsakademie Jaroslaw der Weise ihre Dissertation zum Thema „Treuhandverwaltungsvertrag als eine Form der Umsetzung des Rechtsinstituts der Treuhandverwaltung in der Ukraine“ und erlangte den akademischen Grad einer Kandidatin der Rechtswissenschaften[2].
Im Jahr 2004 war sie Dozentin der Abteilung für Rechtspflege an der Nationalen V.N. Karazin-Universität Charkiw.
Von 2005 an leitete sie bis 2019 die Abteilung für Zivilrecht an der Nationalen V.N. Karazin-Universität Charkiw.
Im Jahr 2013 verteidigte sie an der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew ihre Doktorarbeit (Habilitationsschrift) zum Thema „Schutz von zivilrechtlich geschützten Interessen“.
2014 erlangte sie den Titel einer Professorin der Abteilung für Zivilrecht an der Nationalen V.N. Karazin-Universität Charkiw.
Bis 2019 war sie Mitglied des Redaktionskollegiums wissenschaftlicher Fachschriften und Spezialisierter Akademischer Senate: Stellvertretende Leiterin des Redaktionskollegiums der Fachzeitschrift „Informationsblatt der Nationalen V.N. Karazin-Universität Charkiw“. Reihe „Recht“, „Medizinrecht“, „Privatrecht“. Sie war Vorsitzende der Spezialisierten Akademischen Senate der Nationalen V.N. Karazin-Universität Charkiw. Sie bildete Doktoren der Philosophie aus, eine Habilitationsschrift und zehn Dissertationen von Kandidaten in Rechtswissenschaften wurden unter ihrer Leitung verteidigt.
Sie vereinbarte wissenschaftliche und pädagogische Arbeit und praktische Tätigkeit:
Von 2010 bis 2019 – Mitglied der Stiftung für Medizinrecht und Bioethik der Ukraine;
Von 2012 bis 2015 – Führende Forscherin am Forschungsinstitut für Rechtsunterstützung der innovativen Entwicklung der Nationalen Akademie der Rechtswissenschaften der Ukraine;
Von 2016 bis 2019 – Schiedsrichterin des Internationalen Handelsschiedsgerichts bei der Industrie- und Handelskammer der Ukraine;
Von 2016 bis 2019 – Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats am Obersten Gerichtshof der Ukraine.
Sie ist die Autorin von mehr als 100 wissenschaftlichen und wissenschaftlich-methodischen Werken, die in in- und ausländischen Druckschriften veröffentlicht wurden, darunter 8 Monographien, 80 wissenschaftliche und 4 wissenschaftlich-methodische Publikationen.
Politische Aktivitat
Wenediktowa wurde 2018 Rechtsberaterin von Wolodymyr Selenskyi. Sie war Mitglied der Wahlkampfzentrale des Kandidaten für den Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, eine Expertin für Reformen im Gerichtssystem.
Im Juli 2019 wurde sie auf Listenplatz 3 der Partei Sluha narodu zur Abgeordneten der Werchowna Rada gewählt und leitete den parlamentarischen Ausschuss für Rechtspolitik
Am 29. August 2019 übernahm Wenediktowa den Vorsitz des parlamentarischen Ausschusses für Rechtspolitik.
Leiterin des Staatlichen Ermittlungsbüros
Am 27. Dezember 2019 wurde Iryna Wenediktowa durch das Dekret des Präsidenten der Ukraine Nr. 961/2019 zur kommissarischen Direktorin des Staatlichen Ermittlungsbüros ernannt.
Iryna Wenediktowa war die erste Frau in der Geschichte der Ukraine, die eine staatliche Strafverfolgungsbehörde leitete.
Trotz der eher kurzen Dauer ihrer Tätigkeit in dieser Position, also bis zum 17. März 2020, ist es Iryna Wenediktowa gelungen, eine neue Organisationsstruktur des Staatlichen Ermittlungsbüros aufzubauen.
Für die Strafverfahren im „Fall Majdan“ wurde eine separate Ermittlungseinheit geschaffen.
Das System des monatlichen Berichts des Staatlichen Ermittlungsbüros an die Öffentlichkeit und ausländische Partner über die Ergebnisse der Arbeit der Strafverfolgungsbehörde wurde eingeführt.
Wegen der unsachgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben wurden 4 Leiter der Gebietsverwaltungen des Staatlichen Ermittlungsbüros vom Amt ausgeschlossen.
Die Verdachtsmitteilungen wurden an mehr als 350 Personen zugestellt; mehr als 170 Strafverfahren wurden dem Gericht übergeben.
Seit dem 13. März 2020 ist Frau Wenediktowa Mitglied des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine.
Generalstaatsanwältin
Am 17. März 2020 wurde Iryna Wenediktowa zur Generalstaatsanwältin ernannt (durch das Dekret des Präsidenten der Ukraine vom 17. März 2020, Nr. 90/2020). Ihre Kandidatur wurde von 269 Abgeordneten des ukrainischen Parlaments unterstützt.
Wenediktowa begann ihre Arbeit als Generalstaatsanwältin mit gemeinsamen Koordinierungssitzungen mit den staatlichen Strafverfolgungsbehörden, in denen die Probleme der Untersuchung von Korruptionsdelikten sowie die Entschädigung für die Schäden an den Staat erörtert wurden.
Frau Wenediktowa übernahm die persönliche Kontrolle über spektakuläre Strafverfahren, die im Fokus der Öffentlichkeit stehen, einschließlich der Angelegenheiten von Journalisten und Aktivisten.
Während der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit hielt Iryna Wenediktowa im Büro des Generalstaatsanwalts 24 Treffen mit Vertretern der zuständigen Behörden ausländischer Staaten und internationaler Organisationen ab, bei denen vor allem die Frage der Fortsetzung der Reformierung der Staatsanwaltschaft erörtert wurde.
Am 4. Juni 2020 (zum ersten Mal seit 10 Jahren) hielt das Büro des Generalstaatsanwalts unter dem Vorsitz von Iryna Wenediktowa ein Koordinierungstreffen mit den Leitern der Strafverfolgungsbehörden zur Bekämpfung von Folter durch Strafverfolgungsbeamte sowie unmenschlicher und erniedrigender Behandlung und Bestrafung ab.
Nach vielen Jahren der Unterbrechung wurden die Koordinierungstreffen der Strafverfolgungsbehörden in den Regionen der Ukraine wieder aufgenommen.
Am 12. Februar 2021 stellten die Staatsanwälte im Auftrag von Iryna Wenediktowa erstmals eine Verdachtsmitteilung an einen Abgeordneten des ukrainischen Parlaments wegen „Knopfdrückens“ zu: wegen der Abstimmung in der Plenarsitzung der Werchowna Rada der Ukraine anstelle eines anderen Parlamentariers (gemäß Art. 364-2 des Strafgesetzbuches der Ukraine). Am 18. Februar 2021 berichtete die Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa auf der Plenarsitzung des Parlaments über das vergangene Arbeitsjahr.
Am 22. Februar 2021 genehmigte die Generalstaatsanwältin die Verdachtsmitteilung gegen drei ehemalige hochrangige Beamte der privaten Aktiengesellschaft „Kommerzbank PrivatBank“: den ehemaligen ersten stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der PrivatBank, die ehemalige Vorstandsvorsitzende der Bank und Leiterin der Abteilung Finanzmanagement, gleichzeitig erste stellvertretende Vorstandsvorsitzende einer der Bank nahestehenden juristischen Person, wegen Veruntreuung des fremden Vermögens durch Amtsmissbrauch, begangen nach vorheriger Absprache von einer Personengruppe, in besonders großem Ausmaß und bei Fälschung im Amt (gemäß Art. 191 Abs. 5, Art. 28 Abs. 2, Art. 366 Abs. 1, 2 des Strafgesetzbuches der Ukraine).
Am 11. Mai 2021 unterzeichnete die Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa die Verdachtsmitteilungen gegen zwei Abgeordnete des ukrainischen Parlaments Wiktor Medwedtschuk und Taras Kosak wegen Hochverrats und versuchten Raubes nationaler Ressourcen auf der ukrainischen Krim.
Am 30. Juni 2021 übernahm die Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa die Leitung des Departements für die Aufsicht über die Strafverfahren wegen Verbrechen in bewaffneten Konflikten.
Am 8. September 2021 traf sich die Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa während einer Arbeitsreise in die Niederlande mit dem Generalstaatsanwalt der Niederlande und dem Leiter des Gemeinsamen Internationalen Ermittlungsteams im Fall MH17. Gemäß der Vereinbarung über die Bildung eines Gemeinsamen Ermittlungsteams ist der Leiter des Gemeinsamen Ermittlungsteams das Königreich der Niederlande, das die Maßnahmen ihrer nationalen Einheiten koordiniert. Anfang September 2021 wurde die Zusammensetzung des Gemeinsamen Ermittlungsteams geändert – Iryna Wenediktowa übernahm die Leitung der ukrainischen Einheit des Gemeinsamen Ermittlungsteams. Dank der Bemühungen des Gemeinsamen Ermittlungsteams konnten bereits vier Personen identifiziert werden, die dieses Verbrechens beschuldigt werden. Am 9. September 2021 nahm die Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa an einer Gerichtsverhandlung im Fall MH17 teil und sprach mit den Angehörigen der Opfer.
Am 11. September 2021 nahm Iryna Wenediktowa während einer Arbeitsreise nach Straßburg auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte an einer feierlichen Gerichtssitzung und an der Konferenz „Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit im Zeitalter digitaler Technologien“ teil.
Internationale Zusammenarbeit
Im Jahr 2021 führte die Generalstaatsanwaltschaft unter der Leitung von Iryna Wenediktowa, um die Hilfe der Generalstaatsanwaltschaft der Bundesrepublik Deutschland zu suchen,[3] eine umfassende Untersuchung durch und deckte eine internationale Bande von Betrügern auf, die europäische Bürger um mehr als 500 Millionen Euro betrogen hatten.[4] Beschlagnahmtes Eigentum wurde nach Deutschland geschickt.[5]
Weblinks
Einzelnachweise
- Profil Iryna Wenediktowa auf pep.org.ua; abgerufen am 19. Juni 2021 (ukrainisch)
- Biografie Iryna Wenediktowa auf chesno.org; abgerufen am 19. Juni 2021 (ukrainisch)
- Новини. Abgerufen am 25. November 2021 (ua).
- Uwe Ritzer: Internetkriminalität: Ermittlern gelingt Schlag gegen Betrügerbande. Abgerufen am 25. November 2021.
- Новини. Abgerufen am 25. November 2021 (ua).
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