Gemeinderatswahl in St. Pölten 1997

Die Gemeinderatswahl 1997 fand am 31. August 1997 statt und war die teilweise Wiederholung der Gemeinderatswahl von 1996 aufgrund einer Klage der FPÖ vor dem Verfassungsgerichtshof. Das Ergebnis änderte sich nur geringfügig, es verschoben sich keine Mandate.

← 1991Gemeinderatswahl 19972001 →

Im Vergleich zu 1991

%

70

60

50

40

30

20

10

0

57,8 %
(−2,5 %p)

20,6 %
(−3,4 %p)

12,7 %
(+3,7 %p)

4,8 %
(−1,0 %p)

3,2 %
(n. k. %p)

1,0 %
(+0,1 %p)

GRÜNE^d

1991

1997

Anmerkungen:

^d 1991 als Grüne Alternative St. Pölten (GAS)

← 1996Gemeinderatswahl 19972001 →

Im Vergleich zu 1996

%

60

50

40

30

20

10

0

57,8 %
(+1,4 %p)

20,6 %
(−0,6 %p)

12,7 %
(+0,2 %p)

4,8 %
(−0,3 %p)

3,2 %
(−0,4 %p)

1,0 %
(−0,1 %p)

1996

1997

Ausgangslage

Bei der Wahl vom 13. Oktober 1996 konnte die SPÖ trotz starker Verluste erneut die meisten Stimmen auf sich vereinen und die absolute Mehrheit verteidigen. Während auch die ÖVP starke Verluste hinnehmen musste und KPÖ und GRÜNE leicht verloren, gewann die FPÖ stark. Sie erreichte ein Stadtratsmandat, auf ein zweites fehlten nur zehn Stimmen. Das LIF konnte beim ersten Antritt in den Gemeinderat einziehen.

Kurz nach der Wahl focht die FPÖ die Wahl beim Verfassungsgerichtshof wegen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung und Verletzung der Wahlaufsichtspflicht durch den Wahlvorsitzenden Willi Gruber an. Er hatte die Wahlaufsicht bei der Vorzugsstimmenauszähung teilweise delegiert. Das Gericht folgte der Argumentation der FPÖ und ließ die Wahl in 17 von 88 Sprengeln wiederholen, in Summe waren 9316 Personen erneut wahlberechtigt.[1]

Wahlwerbende Parteien und Wahlverlauf

Für die erneuten Wahlen galten die gleichen Wahlvorschläge wie bei der vergangenen Wahl, auch die Wahlberechtigten blieben dieselben. Dies hatte zur Folge, dass 200 Wahlberechtigte inzwischen verstorben und 600 verzogen waren. Beim Liberale Forum (LIF) hatte der Spitzenkandidat der Wahl von 1996, Niki Schwab, sein Mandat inzwischen an Otto Schwarz abgetreten.[2] Beherrschendes Wahlkampfthema aller Parteien, außer der FPÖ, war die Sinnhaftigkeit der Wahlwiederholung und deren Kosten von rund einer Million Schilling. Die FPÖ trat im Bezug auf die VfGH-Entscheidung mit „Recht muss Recht bleiben“ an.[3]

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) trat mit Willi Gruber als Spitzenkandidat an, die Österreichische Volkspartei (ÖVP) schickte Alfred Brader ins Rennen. Spitzenkandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) war Franz Miksch, Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE) wurden von Silvia Buschenreiter angeführt.

Wahlergebnis

Bei der Wahl vom 31. August 1997 ergaben sich kaum Verschiebungen. Die SPÖ konnte ebenso wie die FPÖ leicht gewinnen, die anderen Parteien verloren leicht. In Summe ergaben sich keine Mandatsverschiebungen in Gemeinderat und Stadtrat.

Amtliches Endergebnis der Gemeinderatswahl 1997[4]
(Endergebnis nach den Nachwahlen)
	Ergebnisse 1997^a			Ergebnisse 1996			Ergebnisse 1991			Differenzen 1991–1997			Differenzen 1996–1997
	Stimmen	%	Mand.	Stimmen	%	Mand.	Stimmen	%	Mand.	Stimmen	%	Mand.	Stimmen	%	Mand.
Wahlberechtigte	40.110			40.110			39.988			+ 122			± 0
Abgegebene Stimmen	29.642	73,9 %		30.799	76,8 %		30.273	75,7 %		- 631	- 1,8 %		- 1.157	- 2,9 %
ungültige Stimmen	643	2,2 %		700	2,3 %		1.243	4,1 %		- 600	- 1,9 %		- 57	- 0,1 %
gültige Stimmen	28.999	97,8 %		30.099	97,7 %		29.030	95,9 %		- 31	+ 1,9 %		- 1.100	- 0,1 %
Partei
SPÖ	16.751	57,8 %	25	16.988	56,4 %	25	17.515	60,3 %	26	- 764	- 2,5 %	- 1	- 237	+ 1,4 %	± 0
ÖVP	5.981	20,6 %	9	6.385	21,2 %	9	6.959	24,0 %	10	- 978	- 3,4 %	- 1	- 404	- 0,6 %	± 0
FPÖ	3.672	12,7 %	5	3.766	12,5 %	5	2.615	9,0 %	4	+ 1.057	+ 3,7 %	+ 1	- 94	+ 0,2 %	± 0
GRÜNE	1.380	4,8 %	2	1.548	5,1 %	2	1.683	5,8 %	2	- 303	- 1,0 %	± 0	- 168	- 0,3 %	± 0
LIF	931	3,2 %	1	1.093	3,6 %	1	nicht kandidiert						- 362	- 0,4 %	± 0
KPÖ	284	1,0 %	0	319	1,1 %	0	258	0,9 %	0	+ 61	+ 0,2 %	± 0	+ 61	+ 0,2 %	± 0
Gesamt	28.999	100,0 %	42	30.099	100,0 %	42	29.030	100,0 %	42	- 31	± 0	± 0	- 1.100	± 0	± 0

^a endgültiges Ergebnis nach Nachwahlen

Auswirkungen

Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde Gruber erneut zum Bürgermeister gewählt, Vizebürgermeister wurden Amand Kysela (SPÖ) und Alfred Brader (ÖVP).

Literatur

Siegfried Nasko, Willibald Rosner (Hrsg.): St. Pölten im 20. Jahrhundert. Geschichte einer Stadt. Residenz-Verlag, St. Pölten u. a. 2010, ISBN 978-3-7017-3155-8.

Einzelnachweise

Wahlkampf im Sommerloch - FPÖ St.Pölten hofft auf Stimmenzuwachs und zweiten Stadtrat. In: Der Standard, 6. August 1997
St.Pöltner Nachwahl: „Suche nach dem Glück“. In: Der Standard, 1. September 1997
St. Pölten wählt – wieder einmal. In: Der Standard, 30. August 1997
Gemeinderatswahlen 1950-2001 auf st-poelten.gv.at

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[1] Wahlkampf im Sommerloch - FPÖ St.Pölten hofft auf Stimmenzuwachs und zweiten Stadtrat. In: Der Standard, 6. August 1997

[2] St.Pöltner Nachwahl: „Suche nach dem Glück“. In: Der Standard, 1. September 1997

[3] St. Pölten wählt – wieder einmal. In: Der Standard, 30. August 1997

[4] Gemeinderatswahlen 1950-2001 auf st-poelten.gv.at