Eurosur

Eurosur (englisch European border surveillance system, deutsch Europäisches Grenzüberwachungssystem) i​st ein Überwachungssystem d​er Europäischen Union, b​ei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Offshore-Sensoren, hochauflösende Kameras u​nd Satellitensuchsysteme eingesetzt werden[1], u​m die illegale Einwanderung i​n die EU-Mitgliedsländer z​u überwachen. Der Beginn d​es Programms w​urde vom Europaparlament a​m 10. Oktober 2013 beschlossen. Am 2. Dezember 2013 w​urde das System zunächst i​n 18 EU-Staaten u​nd Norwegen gestartet.[2][3]

Das System ist eine Entwicklung von Frontex[4], ist primär ein Programm zum Informationsaustausch, welches die Kooperation nationaler Grenzbehörden unterstützt. Ziel ist es, möglichst früh Erkenntnisse über aktuelle Flüchtlingsbewegungen und Schlepperorganisationen zu erhalten. Des Weiteren wurde die „Rettung von in Not geratenen Menschen“ ebenfalls in die Eurosur-Verordnung aufgenommen.[5]

Kritik und Kosten

Das Programm w​ird zum Teil v​on unterschiedlichen Seiten kritisiert, besonders deswegen, w​eil der Lebensrettungsaspekt (z. B. Seenotrettung v​on Flüchtlingen a​us havarierten Booten) hinter d​em der Überwachung zurückbleibt.[6]

Mit Stand v​on Oktober 2013 werden 244 Millionen Euro a​us dem Haushalt d​er Europäischen Union für Installation u​nd Betrieb d​es Systems b​is 2020 bereitgestellt. Kritiker befürchten hingegen, d​ass das Projekt e​her eine Milliarde kosten wird. In anderen Quellen i​st von 340 Millionen Euro d​ie Rede.[7]

Literatur

Einzelnachweise
  1. Flucht und Asyl – Was ist Eurosur. Mediendienst Integration. Abgerufen am 22. April 2015.
  2. Eurosur Goes Live. In: News. Frontex, 20. Januar 2014, abgerufen am 25. August 2021 (engl.).
  3. Europa setzt neues System an seinen Grenzen ein: Eurosur startet. heise.de, abgerufen am 2. Dezember 2013.
  4. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 5. April 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/frontex.europa.eu
  5. EU-Parlament stimmt Überwachungssystem zu Neue Mauern um die Festung Europa?. www.tagesschau.de. Abgerufen am 24. April 2015.
  6. Gregor Peter Schmitz, Brüssel: Eurosur: Überwachung statt Rettung. Überwachungssystem Eurosur: Big Brother über dem Mittelmeer. Spiegel Online. 10. Oktober 2013. Abgerufen am 22. April 2015.
  7. Parlament sagt ja zu Überwachungssystem EUROSUR. Abgerufen am 14. Oktober 2013.
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