Demokratische Initiative Paderborn
Die Demokratische Initiative Paderborn (DIP) war eine freie Wählergemeinschaft in Paderborn, die von 2004 bis 2017 im Paderborner Stadtrat vertreten war. Sie ging dann weitgehend in der Partei Die Linke auf.
Geschichte
Gegründet wurde die DIP aus Verärgerung über die Agendapolitik auf Bundesebene und die von ihr so empfundene Verkrustung durch die jahrzehntealte absolute Mehrheit der CDU in der Stadt im Vorfeld der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2004. Gründungsmitglied war der emeritierte Soziologe Arno Klönne.
2004 erreichte die DIP mit 3,72 %[1] der abgegebenen Stimmen den Einzug in den Rat der Stadt Paderborn mit zwei Sitzen.[2] Aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat sie seit 2007 Fraktionsstatus. Bei den Kommunalwahlen 2009 erhielt sie 6,93 %[3] der abgegebenen Stimmen; aufgrund von Überhangmandaten der CDU war die DIP bis 2014 mit fünf Mandaten vertreten.[4] 2014 erhielt sie 4,61 % und ist mit drei Mandaten vertreten. Bei den Kommunalwahlen 2009 trat Roswitha Köllner als Bürgermeisterkandidatin an. Mit 15 Frauen auf den 25 Plätzen der Reserveliste[5] hatte die DIP von allen im Stadtgebiet antretenden Parteien und Gruppierungen den höchsten Frauenanteil. Spitzenkandidat der DIP war ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Reinhard Borgmeier.
Im Frühjahr 2009 teilte Klönne mit, dass ein Drittel der in den Wahlbezirken antretenden Kandidaten der DIP gleichzeitig auf Kreisebene für die Linke kandidiere, die ihrerseits nicht für den Stadtrat Paderborn antrat. Dies brachte der DIP vonseiten Elmar Broks, CDU-Mitglied im Europaparlament, kurz vor den Wahlen den Vorwurf des „schlimmem Bürgerbetrugs“ ein, da die DIP somit ein „U-Boot“ der Linken sei.[6]
2017 benannte sich die DIP-Ratsfraktion in „Linksfraktion/offene Liste“ um, eines der drei Mitglieder trug dies nicht mit und schied aus der Fraktion aus. Begründet wurde die Umbenennung insbesondere mit der großen inhaltlichen Nähe zur Linkspartei[7]
Inhaltliches Profil
Bedingt durch personelle Verflechtungen geschah die politische Arbeit der DIP in Abstimmung mit örtlichen Bürgerinitiativen. Sie engagierte sich gegen die im Industriegebiet Mönkeloh geplante Müllverbrennungsanlage oder die von den britischen Stationierungsstreitkräften geplanten Kampfdörfer auf dem Truppenübungsplatz Senne, deren Verwirklichung die Pläne eines möglichen Nationalparks Senne stark gefährden würde. Verbunden im Sozialen Bündnis Paderborn setzte sich die DIP mit dem Paderborner Arbeitslosenzentrum, dem DGB und dem Linken Forum Paderborn gegen die „Sozialmontage“ aufgrund der Hartz-IV-Politik ein.
Vorsitzende der DIP war die als „Gaspreisrebellin“[8] in der Bürgerinitiative Gaspreise-runter-owl aktive Realschullehrerin Roswitha Köllner (später bei „DIE LINKE. Ratsfraktion Paderborn“). Köllner setzte sich mit ihrem Fraktionskollegen Reinhard Borgmeier für die Rekommunalisierung der Stadtwerke ein[8] wie für eine Verbesserung der hygienischen Zustände an den Schulen und die Beachtung des Elternwillens bei der Anmeldung zu weiterführenden Schulen.
Wahlergebnisse
| Rat der Stadt Paderborn | ||
|---|---|---|
| Jahr | % | Sitze |
| 2004 | 3,72 | 2 |
| 2009 | 6,93 | 5 |
| 2014 | 4,61 | 3 |
Weblinks
Einzelnachweise
- Stadt Paderborn - Ratswahl 2004 - Gesamtergebnis (Memento vom 26. Februar 2005 im Internet Archive)
- Stadt Paderborn - Ratswahl 2004 - Sitzverteilung (Memento vom 26. Februar 2005 im Internet Archive)
- Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 30. August 2009 - Gesamtergebnis
- Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 30. August 2009 - Sitzverteilung
- DIP Reserveliste
- Reiner Burger: U-Boot-Alarm in Ostwestfalen-Lippe, in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28. August 2009 (abgerufen am 31. August 2009)
- Holger Kosbab: Warum aus der DIP die „Linksfraktion/offene Liste“ wird. In: Neue Westfälische. 12. Oktober 2021, abgerufen am 12. Oktober 2021.
- Annika Joeres: Die Rebellin aus Paderborn, in der Frankfurter Rundschau vom 15. Oktober 2008