Canan Kaftancıoğlu
Canan Kaftancıoğlu (geboren am 3. Februar 1972 in der Provinz Ordu am Schwarzen Meer) ist eine türkische Ärztin und Politikerin. Sie ist derzeit Istanbuler Vorsitzende der Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, kurz CHP).
Die 37. Große Strafkammer in Istanbul verurteilte sie Anfang September 2019 zu einer langjährigen Freiheitsstrafe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Laufbahn
Canan Kaftancıoğlu absolvierte 1995 ein Medizinstudium in Istanbul. Nach dem Studium arbeitete sie als Ärztin in der Notaufnahme des staatlichen Krankenhauses in Sivas. Ihre Facharztausbildung im Bereich Gerichtsmedizin machte sie ab dem Jahr 1997 an der Gerichtsmedizinischen Fakultät der Universität Istanbul. Ihre Doktorarbeit ist Folterfällen der 1990er-Jahre gewidmet. Sie heiratete Ali Naki Kaftancıoğlu, auch er ein Arzt, dessen Vater, der Schriftsteller Ümit Kaftancıoğlu, 1980 erschossen worden war. Das Paar hat eine Tochter. Canan Kaftancıoğlu ging in die Politik, "weil ich als Ärztin mein Land nicht verändern kann".[1]
Von 2011 bis 2012 war Kaftancıoğlu eine der Stellvertreter des Provinzvorsitzenden der CHP und verantwortlich für Presse, Kultur und Kommunikation, 2012–2014 wurde sie wiederum stellvertretende Provinzvorsitzende der CHP. 2014 kandidierte sie bei den Kommunalwahlen als Bürgermeisterin von Maltepe. Canan Kaftancıoğlu übernahm am 13. Januar 2018 von Cemal Canpolat des Amt der Provinzparteivorsitzenden in Istanbul.[2] "Die Türkei", sagte sie Mitte 2018, "ist ein Überraschungsland".[1] Damals dachte noch niemand an eine Niederlage der AKP in Istanbul. Canan Kaftancıoğlu gilt als rechte Hand des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu. Sie unterstützte seine Nominierung und sie war an beiden Wahlsiegen im März und Juni 2019 beteiligt.[3][4] So leitete sie den Wahlkampf bei den Bürgermeisterwahlen im März.[5]
Sogleich nach ihrer Wahl zur Provinzparteivorsitzenden Anfang 2018 erhielt sie Drohungen und wurde im Internet ständig beleidigt. Recep Tayyip Erdoğan bezeichnete sie in einer Fraktionssitzung als Terroristin. Außerdem beschuldigte er ihren Ehemann, Schweinefleisch zu essen. Seither gilt die Politikerin als Erzfeindin des türkischen Präsidenten. Sie kommentierte Erdoğans Aussagen wie folgt: "Ich wurde zum Ziel gemacht".[1] Im Mai 2019, kurz nach İmamoğlus erstem Wahlsieg und vor der von Erdoğan erzwungenen Wiederholungswahl, wurde sie wegen Terrorpropaganda, Volksverhetzung, Präsidentenbeleidigung, Beamtenbeleidigung und Verunglimpfung des Staates angeklagt.[4] Der Staatsanwaltschaft forderte bis zu 17 Jahren Haft. Innerhalb ihrer eigenen Partei wurde die Anklage als "Einschüchterungsversuch" nach der AKP-Niederlage in Istanbul gesehen.[1]
Die Causa wurde vor der 37. Großen Strafkammer in Istanbul verhandelt. Als Beweise wurden 35 Postings aus den Social Media der Jahre 2012 bis 2017 genannt. Auch während des Verfahrens, kurz vor dem Gerichtstermin, wurde sie im Internet geschmäht: "Du wirst zahlen. Man wird dich dorthin bringen, wo Selo ist.", gemeint ist Selahattin Demirtaş, ein bekannter Kurdenpolitiker, der seit November 2016 in Edirne einsitzt. Innerhalb der CHP wurde das Gerichtsverfahren gegen die Parteivorsitzende nunmehr als "Racheakt" für den zweifachen Sieg in Istanbul angesehen.
So hatte ein Parteifreund Kaftancioglus, Suat Özcagdas, das Haus des präsidentiellen Medien- und Kommunikationsdirektors Fahrettin Altun im Istanbuler Bezirk Üsküdar fotografiert. Der CHP-Bezirksvorsitzende hatte dokumentiert, dass der Bau von Altuns Haus ohne Baugenehmigung erfolgte. Kaftancioglu stellte sich auf Twitter auf die Seite von Özcagdas und schrieb dort: "Sie werden bald in ihrer Unmoral und ihren Lügen ertrinken. Özcagdas hat nur seine Pflicht erfüllt, eine Kontrolle durchgeführt und die Anweisungen der Partei befolgt, weil der Bau verboten ist, und er wird es wieder tun. Diejenigen, die etwas zu verbergen haben, machen Panik. Bleibt ruhig, Jungs". Aus der Solidaritätsbekundung konstruierte der Staatsanwalt eine "Anstiftung zur Straftat" und "Verherrlichung einer Straftat".[5]
Im September 2019 wurde sie zu fast 10 Jahren Gefängnis wegen früherer Äußerungen bei ihrer politischen Tätigkeit verurteilt. Sie soll für die Dauer des Berufungsverfahrens nicht festgenommen werden. Laut CHP muss ein Berufungsgericht binnen sechs Monaten über den Fall entscheiden.[6][7]
Erdoğan nannte Kaftancıoğlu, sich mit den Protestierenden während der Bosporus-Universität-Proteste solidarisiert hatte, eine "militante Terroristin der DHKP-C". Daraufhin erstattete sie Strafanzeige gegen den Präsidenten.[8]
Beiträge zu folgenden Büchern
- Müge Tuzcuoğlu: İstenmeyen Çocuklar Roboski Katliamını Hatırlamak ve Hatırlatmak ZAROKÊN NEXWESTÎ Xebata Bîrîranin û Bibîrxistina Komkujiya Roboski. İletişim Yayınları, Istanbul 2014
- Eren Aysan: Bir Eflatun Ölüm - Behçet Aysan Kitabı., um:ag Yayınları, Ankara 2013
Einzelnachweise
- Christiane Schlötzer: Canan Kaftancıoğlu, Süddeutsche Zeitung (München), 27. Juni 2019.
- CHP elects a woman to top Istanbul post for first time. In: Hurriyetdailynews.com vom 14. Januar 2018.
- Fast zehn Jahre Haft für türkische Oppositionspolitikerin. ORF, 6. September 2019.
- Leiter der Wahlbehörde sieht keine Notwendigkeit für Neuwahl. In: zeit.de, 23. Mai 2019.
- Kaftancioglu: Erdogan will Rivalin hinter Gittern. In: DW.com (Deutsche Welle). 17. Januar 2021, abgerufen am 21. Januar 2021.
- Istanbuler CHP-Vorsitzende zu fast zehn Jahren Haft verurteilt. In: Zeit.de vom 6. September 2019.
- Langjährige Haftstrafe für CHP-Politikerin. In: DW.com (Deutsche Welle). 6. September 2019, abgerufen am 21. Januar 2021.
- Erdogan zu den Uni-Demos: „Dahinter stecken Terroristen“. In: nex24.news. 8. Januar 2021, abgerufen am 10. Januar 2021.