CEMT-Genehmigung

CEMT ist die Abkürzung für die Europäische Verkehrsministerkonferenz (englisch: European Conference of Ministers of Transport (ECMT), französisch: Conférence Européenne des Ministres des Transports (CEMT)). Die derzeit der CEMT angehörenden 43 europäischen Staaten bilden den CEMT-Raum. Dieser besteht aus den europäischen Staaten der OECD sowie einigen ost- und südosteuropäischen Staaten.[1] Der Güterverkehr innerhalb des CEMT-Raumes ist durch ein System von Genehmigungen geregelt.

Für Fahrten z. B. nach Albanien, Georgien, Russland oder in die Türkei muss eine CEMT-Genehmigung mitgeführt werden. CEMT-Genehmigungen sind multilateral, d. h., sie erlauben den Güterverkehr zwischen allen CEMT-Staaten.

CEMT-Genehmigungen erteilt in der Bundesrepublik das Bundesamt für Güterverkehr, ihre Anzahl ist begrenzt. Ihre Gültigkeit ist befristet auf ein Jahr (Jahresgenehmigung) oder 30 Tage (Kurzzeitgenehmigung). CEMT-Umzugsgenehmigungen werden mit einer Geltungsdauer von 5 Jahren erteilt.[2]

Die Mitgliedstaaten Österreich, Italien, Griechenland und die Russische Föderation haben die Zahl der Genehmigungen anderer Mitgliedstaaten auf ihrem Territorium begrenzt. Die Fahrzeuge mit CEMT-Genehmigungen, die mit einem roten Sperrstempel für diese Länder („A“-, „I“-, „GR“- und „RUS“-Sperren) versehen sind, dürfen dort nicht be- und entladen werden. Der Transit durch einen auf der Genehmigungsurkunde mit Sperrstempel vermerkten Staatist zulässig, sofern eine anderweitige, für das jeweilige Land gültige Berechtigung eingesetzt wird.[2]

Ausgeschlossen sind sogenannte Kabotageverkehre innerhalb eines Mitgliedstaates.

Die Genehmigung und das mit der Erteilung der Genehmigung vom Bundesamt für Güterverkehr ausgehändigte Fahrtenberichtsheft (nicht zu verwechseln mit dem fahrzeugbezogenen Fahrtenbuch) müssen für jede Fahrt – mit oder ohne Ladung – mitgeführt und vor Fahrtantritt ausgefüllt werden. Der Nachweis muss gegenüber dem Bundesamt binnen 4 Wochen nach Ablauf jeden Kalendermonats; bei Fehlen einer solchen Fahrt ist dem BAG ein Fehlanzeige zu übermitteln.[2] Der Einsatz einer CEMT-Genehmigung darf nur mit lärm- und schadstoffarmen Fahrzeugen erfolgen. Derzeit ist dies nur bei Fahrzeugen ab Euro-IV-Abgasnorm möglich.

Voraussetzungen für die Erteilung

Zulassung für den Güterkraftverkehr
Niederlassung in Deutschland
Fahrzeuge: mindestens Euro IV
Geltungsbereich: Transporte innerhalb der Mitgliedstaaten der CEMT
Kabotage: verboten
Dreiländerverkehr: erlaubt
Anzahl: begrenzt (kontingentiert)
Geltungsdauer: 1 Kalenderjahr, Wiedererteilung auch 1 Jahr, CEMT-Lizenz muss ausgenutzt werden
Ausgabe: beim BAG
EU-Lizenz oder Erlaubnis nach dem GükG, bei einer Wiedererteilung die Ausnutzung der vorherigen CEMT-Lizenz[3]

Literatur

Fahren lernen C – Lehrbuch Zusatzwissen für die Klassen C, C1, und CE, C1E. 2. Auflage.
Martin Voth: Leistungsprozesse. Informationshandbuch Spedition und Logistik. 11. Auflage. Troisdorf 2015, Bildungsverlag EINS, ISBN 978-3-427-31612-1.

Einzelnachweise

Wofür brauche ich eine CEMT-Genehmigung und wie erhalte ich diese? auf der Webseite des Bundesamtes für Güterverkehr.
Merkblatt für Inhaber von CEMT-Genehmigungen 2021
Genehmigungen für internationalen Güterverkehr.

Weblinks

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[1] Wofür brauche ich eine CEMT-Genehmigung und wie erhalte ich diese? auf der Webseite des Bundesamtes für Güterverkehr.

[Hinweis-2] Merkblatt für Inhaber von CEMT-Genehmigungen 2021

[3] Genehmigungen für internationalen Güterverkehr.