Štefan Harabin
Štefan Harabin (* 4. Mai 1957 in Ľubica) ist ein slowakischer Politiker und Richter.
Harabin absolvierte ein Jurastudium an der Pavol-Jozef-Šafárik-Universität in Košice. Ab 1980 war er als Richter tätig. Bis zur Samtenen Revolution war er Mitglied der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei. 1991 wurde er zum Richter am Obersten Gerichtshof der Slowakei gewählt. Von 1998 bis 2003 war Harabin Präsident des Obersten Gerichtshofs, ab 2001 zusätzlich Präsident des Justizrats der Slowakei.
Von 2006 bis 2009 war er auf Vorschlag der ĽS-HZDS stellvertretender Ministerpräsident und Justizminister in der Regierung Robert Fico I.[1][2] Von 2009 bis 2014 war er erneut Präsident des Obersten Gerichtshofes.[3]
Als Kandidat rechtsgerichteter Kräfte trat Harabin zur Präsidentschaftswahl 2019 an. Er blieb parteilos, wurde aber von den außerparlamentarischen Kleinparteien KDŽP und Národná koalícia unterstützt. In seinem Wahlprogramm trat er für den „Schutz der traditionellen slowakischen Kultur auf Grundlage des Christentums und der Familie, die aus einem Mann–Vater und einer Frau–Mutter besteht“ sowie gegen „Genderideologie“ ein.[4] Er warf muslimischen Immigranten in Deutschland und Frankreich vor, europäische Frauen zu töten und zu vergewaltigen. Zudem wandte er sich gegen die NATO, EU-Institutionen und Homosexuelle.[5] Der sicherheitspolitischen NGO Globsec zufolge war Harabin der Kandidat, der am meisten Unterstützung von „kremlnahen Desinformationskanälen“ auf Facebook erhielt.[6] Peter Bardy, Chefredakteur von Aktuality.sk bezeichnete ihn als Kandidaten des „konspirativen Webs“ und „oberste[n] Richter, der sich in einen prorussischen Troll verwandelt hat“.[7] Beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl belegte er mit 307.823 Stimmen (14,34 %) den dritten Platz.
Im Oktober 2019 gründete er die Partei Vlasť (Heimat), die bei der Nationalratswahl 2020 mit 2,9 % der Stimmen am Einzug ins Parlament scheiterte.
Einzelnachweise
- Wer ist wer in der slowakischen Regierung. In: Prager Zeitung, 26. Juli 2006.
- Europa auf einen Blick: Slowakei (zuletzt abgerufen am 18. November 2010)
- Harabin: Ambassador may be messing with Slovakia's internal affairs, SME, 24. Dezember 2010.
- Za Slovensko, tradície a právny štát. Extra Plus, 28. Januar 2019.
- Marc Santora: In Slovakia, Unlikely Presidential Candidate Signals a Backlash Against Populism. In: The New York Times, 15. März 2019.
- Miroslava Sawiris: Slovak Presidential Election Followed Through Facebook Disinformation Channels. Globsec, 13. März 2019.
- Peter Lange: Präsidentenwahl in der Slowakei – Liberal, ökologisch, pro-europäisch. Tagesschau, 16. März 2019.