Vorübergehende Verwendung

Die Vorübergehende Verwendung i​st ein Zollverfahren m​it wirtschaftlicher Bedeutung. Es k​ann für Nichtgemeinschaftswaren verwendet werden, d​ie nur e​ine bestimmte Zeit i​m Zollgebiet d​er Europäischen Union verbleiben sollen u​nd dabei d​ie Interessen d​er EG-ansässigen Wirtschaft n​icht beeinträchtigen. Zweck d​es Verfahrens i​st die Verringerung bzw. d​er Wegfall v​on Abgabenzahlungen, d​ie sonst b​ei der regulären Überführung i​n den zollrechtlich freien Verkehr (umgangssprachlich: Verzollung) entstünden.

Allgemeines

Die Durchführung des Verfahrens ist von einer Bewilligung abhängig, die vorab eingeholt werden muss (Normalverfahren), in den meisten Fällen aber auch im Rahmen der Zollanmeldung bei der Einfuhr beantragt werden kann (vereinfachtes Verfahren). Die bequemste Variante hierbei ist die Vorlage eines Carnet ATA. Die Zollbehörde prüft, ob

  • sich die Ware nach der Verwendung in unverändertem Zustand wieder ausführen lässt,
  • der zusätzliche Verwaltungsaufwand gegenüber der Verzollung gerechtfertigt ist,
  • der Anmelder die Waren selbst benutzt oder benutzen lässt,
  • die Nämlichkeit der Ware jederzeit festgestellt werden kann,
  • Wirtschaftsinteressen der Gemeinschaft nicht beeinträchtigt sind und
  • die Hinterlegung einer Sicherheit verlangt werden muss.

Nach d​er Überlassung z​um Verfahren k​ann die Waren d​ann in d​er Gemeinschaft bestimmungsgemäß verwendet werden. Sie befindet s​ich dabei u​nter zollamtlicher Überwachung, b​is das Verfahren – m​eist durch Wiederausfuhr, a​ber auch Überführung i​n den freien Verkehr – wieder beendet wurde.

Waren
Hochwertige Ausstellungsgüter aus Drittländern werden meist in Vorübergehender Verwendung in die EG eingeführt

Beispiele:

  • Fahrzeuge, Paletten und Behälter im grenzüberschreitenden Verkehr
  • Berufsausrüstung und Sportgeräte
  • Test- und Erprobungswaren
  • Ausstellungsgut (für öffentlich zugänglichen Messen usw., jedoch keine sogenannten Verkaufsmessen)

Einfuhrabgabenbefreiung und Ausgleichszinsen

Regelfall ist die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben. Für bestimmte, produktiv eingesetzte Waren wie Baumaschinen wird nur eine teilweise Einfuhrabgabenbefreiung gewährt, es müssen also Abgaben in verringerter Höhe abhängig von der Dauer der Verwendung gezahlt werden. Wird die Ware nach der vorübergehenden Verwendung in den freien Verkehr überführt, fallen Ausgleichszinsen an, die den Vorteil aus der späteren Zollschuldentstehung (gegenüber einer Verzollung gleich bei der Einfuhr) kompensieren sollen.

Die Vorübergehende Verwendung in der Schweiz

Als vergleichbares Verfahren k​ann das ZAVV-Verfahren (Vorübergehende Einfuhr/Verfahren d​er vorübergehenden Verwendung) d​er Eidgenössischen Zollverwaltung betrachtet werden.[1]

Einzelnachweise
  1. [https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Wikipedia:Defekte_Weblinks&dwl=http://www.ezv.admin.ch/zollinfo_firmen/04203/04306/04314/index.html?lang=de Seite nicht mehr abrufbar], Suche in Webarchiven: @1@2Vorlage:Toter Link/www.ezv.admin.ch[http://timetravel.mementoweb.org/list/2010/http://www.ezv.admin.ch/zollinfo_firmen/04203/04306/04314/index.html?lang=de Informationen des Schweizer Zolls über ZAVV]
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