Schlichtungsrat
Schlichtungsrat, genauer Versammlung zur Erkennung der Systeminteressen (persisch مجمع تشخیص مصلحت نظام Madschma-e Taschchis-e Maslehāt-e Nezām), ist ein Organ des iranischen Staatsapparates und wurde am 6. Februar 1988 von Machthaber Ruhollah Chomeini ins Leben gerufen.
Funktion
Der Schlichtungsrat hat die Aufgabe eine mögliche Pattsituation innerhalb der iranischen Gesetzgebung durch eine Vermittlung aufzuheben. Der Wächterrat überprüft jedes vom Parlament verabschiedete Gesetz auf die Konformität mit der iranischen Verfassung und den islamischen Lehren. Findet der Wächterrat Widersprüche, dann wird der Gesetzesvorschlag zurückgewiesen und an das Parlament zwecks Revision delegiert. Der Schlichtungsrat kann in diesem systeminternen Konflikt zwischen Wächterrat und Parlament vermitteln und letztendlich ein Gesetz auch gegen die Weisung des Wächterrates durchsetzen. Hierbei gilt das 1988 von Chomeini aufgestellte Prinzip, wonach der Schlichtungsrat die Durchsetzung eines Gesetzes erzwingen kann, wenn seiner Auffassung nach die Interessen der Staatsordnung es erfordern.[1]
Mitglieder
Die 35 Mitglieder des Schlichtungsrates werden direkt vom Revolutionsführer ernannt und setzen sich aus Vertretern des Revolutionsführers, Mitgliedern des Wächterrates, politischen und militärischen Experten sowie Mitgliedern der Regierung zusammen. Die Unterscheidung der Teilnehmer erfolgt in feste Experten die für fünf Jahre bestimmt werden sowie variable Experten deren Amtszeit nach 3 Jahren ausläuft. Der Schlichtungsrat, der mindestens einmal im Monat tagt, entscheidet durch Mehrheitsbeschluss.
Am 27. Februar 2007 wurden folgende Mitglieder neu bestimmt:
- Parwiz Dawudi
- Davod Danesch-Dschafari
- Gholamhossein Mohseni-Esche'i, Leiter des Geheimdienstes
- Ali Agha-Mohammadi
- Mohammad Forouzandeh
Weitere Mitglieder
- Ibrahim Amini Najafabadi
- Abbas Vaez Tabasi
- Mohammad Emami Kaschani
- Mir Hossein Mussawi
- Ali Akbar Velayati, ehemaliger Außenminister
- Mohammad Mohammadi Reyschahri, ehemaliger Leiter des Geheimdienstes
- Hassan Sane'i
- Hassan Rohani, neuer iranischer Präsident
- Habibollah Asgar Owladi
- Ghorbanali Dorri-Nadschafabadi, ehemaliger Leiter des Geheimdienstes
- Ali Laridschani, Sprecher des Parlaments
- Mostafa Mirsalim
- Mohammadreza Tavassoli Mahallati
- Morteza Nabavi
- Hassan Firozabadi
- Gholam Reza Aghazadeh, Leiter der nationalen Atomenergiebehörde
- Bijan Namdar Zanganeh
- Hassan Ibrahim Habibi
- Mohsen Rezai, ehemaliger Pasdaran-General
- Ahmad Dschannati
- Ali Movahedi-Kermani
- Ali Akbar Nateq Nuri
- Mohammad Reza Aref
- Gholam Ali Haddad-Adel, ehemaliger Sprecher des Parlaments
- Madschid Ansari
- Mohammed Reza Bahonar, Bruder von Mohammad Dschawad Bahonar
- Hossein Mozaffar
- Mohammad Dschawad Irwani
Literatur
- Wilfried Buchta: Who Rules Iran? The Structure of Power in the Islamic Republic. Brookings Institution, U.S. Dezember 2001.
Einzelnachweise
- Asghar Schirazi: In Erwartung des Mahdi ... In: inamo 63, Herbst 2010, S. 10.