Rechtliche Stellung des Cannabisgebrauchs in den USA
Der Gebrauch, Besitz und Verkauf von Cannabis in den USA ist durch Bundesrecht verboten. Dennoch haben bisher 18 der 50 amerikanischen Bundesstaaten sowie der Bundesdistrikt und Regierungssitz Washington, D. C., Cannabis als Rauschmittel für Personen ab 21 Jahren legalisiert.
Die Bundesstaaten, in denen Cannabis zum Freizeitgebrauch für Personen ab 21 Jahren legal ist, sind Alaska, Arizona, Connecticut, Colorado, Illinois, Kalifornien, Oregon, Maine, Massachusetts, Michigan, Montana, Nevada, New Jersey, New Mexico, New York, Vermont, Virginia sowie Washington (Bundesstaat).[1]
Mit der baldigen Legalisierung des Freizeitkonsums von Cannabis wird auch in Rhode Island gerechnet.[2]
Die rechtlichen Ausgestaltung fällt sehr verschieden aus. So ist im Bundesdistrikt Washington, D. C., der sehr restriktive Regeln hat, zwar der Besitz und Eigenanbau von Cannabis erlaubt, der Verkauf und der öffentliche Konsum hingegen sind verboten.[3]
In South Dakota stimmte die Bevölkerung im November 2020 mehrheitlich für die Legalisierung von Cannabis zum medizinischen Gebrauch und zum Freizeitgebrauch. Jedoch wurde die Abstimmung im Februar 2021, soweit sie Cannabis zum Freizeitgebrauch betraf, für verfassungswidrig erklärt.[4]
9 weitere Bundesstaaten und der Bundesdistrikt Washington, D. C., haben den Gebrauch von Cannabis dekriminalisiert.[5]
Auch in zwei Außengebieten der Vereinigten Staaten, Guam und den Nördlichen Marianen, ist Cannabis zum Freizeitgebrauch legal.
Zusätzlich haben 37 der 50 US-Bundesstaaten, die Amerikanischen Jungferninseln, Guam, die Nördlichen Marianen, Puerto Rico sowie der Bundesdistrikt Washington, D. C., den Gebrauch von Cannabis als Arzneimittel legalisiert (Stand: Februar 2022).[6] Der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses verabschiedete im November 2019 einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis auf Bundesebene. Dem Entwurf wurden jedoch keine großen Chancen eingeräumt – u. a. wegen der ablehnenden Haltung des damaligen Präsidenten Donald Trump.
Da Cannabis nach den Bundesgesetzen noch immer illegal ist, darf es nicht über die Grenze eines Bundesstaates geschafft werden – Cannabis, das in einem Bundesstaat verkauft wird, muss dort angebaut und verarbeitet worden sein.[7]
Am 4. Dezember 2020 verabschiedete das Repräsentantenhaus dann mit einem Votum von 228 zu 164 Stimmen den "Marijuana Opportunity Reinvestment and Expungement (More) Act".[8] Der "More Act" sieht neben einer Legalisierung der Hanfprodukte eine fünfprozentige Bundessteuer und die Rehabilitation bisher verurteilter Straftäter vor. Im Juni 2021 gab der Versand-Riese Amazon bekannt, den "More Act" zu unterstützen und ab sofort sein Personal nicht mehr auf Cannabiskonsum überprüfen zu wollen.[9] Die rechtliche Neubewertung wird sowohl von Präsident Joe Biden als auch von Vizepräsidentin Kamala Harris unterstützt. Eine Zustimmung im Senat wird jedoch weiterhin skeptisch gesehen.[10][11]
60 Prozent der amerikanischen Bevölkerung sind für eine landesweite und flächendeckende Legalisierung von Cannabis zum Freizeitgebrauch, wie eine Umfrage des Pew Research Centers im Jahr 2021 ergab. Gefragt nach der Legalisierung von Cannabis, entweder für den medizinischen und Freizeitgebrauch oder ausschließlich für den medizinischen Gebrauch, sind laut Pew Research Center sogar 91 Prozent der Amerikaner dafür.[12]
Siehe auch
Einzelnachweise
- Legal Recreational Marijuana States and DC - Recreational Marijuana - ProCon.org. Abgerufen am 17. Juni 2021 (amerikanisches Englisch).
- Kyle Jaeger: Rhode Island Lawmakers Are ‘Very Close’ On Marijuana Legalization Deal Ahead Of Possible Special Session, Top Senator Says. In: Marijuana Moment. 20. September 2021, abgerufen am 21. September 2021 (amerikanisches Englisch).
- Martin Austermuhle: Here's Just About Everything You Need To Know About Pot Legalization In D.C. In: WAMU. 25. Februar 2015, abgerufen am 5. Mai 2021 (englisch).
- Teo Armus: South Dakota voters said yes to legalizing marijuana. But a judge ruled it’s unconstitutional. The Washington Post, 9. Februar 2021, abgerufen am 18. August 2021 (englisch).
- National Conference of State Legislatures: Marijuana Overview. National Conference of State Legislatures, 2019, abgerufen am 14. April 2021 (englisch).
- Legal Medical Marijuana States and DC - Medical Marijuana - ProCon.org. Abgerufen am 18. Mai 2021 (amerikanisches Englisch).
- Tracey Tully: Yes, Pot Is Legal. But It’s Also in Short Supply. In: The New York Times. 22. Mai 2021, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 13. Juni 2021]).
- Jerrold Nadler: H.R.3884 - 116th Congress (2019-2020): MORE Act of 2020. 7. Dezember 2020, abgerufen am 5. Mai 2021.
- Amazon nun pro Legalisierung, keine Cannabis-Tests mehr für Belegschaft. In: Highway - Das Cannabismagazin. 2. Juni 2021, abgerufen am 10. Juni 2021 (deutsch).
- US House passes federal cannabis decriminalisation bill. In: BBC News. 4. Dezember 2020 (bbc.com [abgerufen am 5. Mai 2021]).
- tagesschau.de: US-Repräsentantenhaus stimmt für Legalisierung von Marihuana. 4. Dezember 2020, abgerufen am 5. Mai 2021.
- Ted van Green: Americans overwhelmingly say marijuana should be legal for recreational or medical use. In: Pew Research Center. 16. April 2021, abgerufen am 5. Mai 2021 (amerikanisches Englisch).