Posse Comitatus Act
Das Posse-Comitatus-Gesetz ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz, welches 1878 nach dem Ende der Reconstruction erlassen wurde. Es verbot ursprünglich den Bundestruppen, Wahlen in den früheren konföderierten Staaten zu überwachen. Auch heute ist es dem Militär aufgrund des Posse Comitatus Act nicht möglich, wie die Polizei Recht und Ordnung durchzusetzen – außer wenn die Verfassung oder der Kongress Ausnahmen ermöglichen.
Das ursprüngliche Gesetz von 1878 betraf nur das Heer der Vereinigten Staaten, die US Army. Die Luftwaffe wurde dem Gesetz 1956 hinzugefügt, und die US Navy sowie das US Marine Corps wurden durch ein Dekret des Verteidigungsministeriums ebenfalls unter das Posse-Comitatus-Gesetz gestellt.
Ausgenommen von diesen Regelungen ist die Nationalgarde, falls sie unter dem Befehl des Gouverneurs handelt. Ebenfalls gibt es Ausnahmen für die Küstenwache und andere Truppen, wie beispielsweise die Joint Interagency Task Force (Naval Air Station, Key West, Florida), die sich mit der Unterbindung des Drogenhandels befasst, sowie ein Vorgehen gestützt auf den Insurrection Act von 1807.
Weblinks
- Gesetzestext (auf Englisch)
- Über die JIATF
- Über die Motive zur Niederlegung des Posse Comitatus Act (englisch)