Piepmatzaffäre
Als Piepmatz-Affäre (auch Piepmatzaffäre) wurde umgangssprachlich der Konflikt 1995 zwischen der Bremer FDP und Bündnis 90/Die Grünen Bremen um die Stadtentwicklungs- und Flächenpolitik in Bremen betitelt.[1] Er führte zum Ende des Senatsregierung Wedemeier III, der Bremer Ampelkoalition, und zur vorgezogenen Neuwahl am 14. Mai 1995.
Verlauf
Das Umweltressort unter Senator Ralf Fücks (Grüne) hatte bereits im Frühjahr 1993 als Gewerbegebiet vorgesehene Flächen in der Hemelinger Marsch als EU-Vogelschutzgebiet angemeldet. Daneben meldete das Fachressort sechs weitere Bremer Flächen bei der Europäischen Union als Vogelschutzgebiete an. Später warf die FDP dem Ressort und Senator vor, die Gremien übergangen zu haben und dies getan zu haben, ohne Senat und Bürgerschaft zu fragen. Das Wirtschaftsressort (FDP) hatte eine intensive gewerbswirtschaftliche Nutzung des Areals vorgesehen.
Für den damaligen Wirtschaftssenator Claus Jäger (FDP) stellte dies einen klaren Koalitionsbruch dar. Da „mehr als 17 Prozent“ der Bremer Flächen geschützt seien, sah er bei der Errichtung weiterer Naturschutzgebiete „das Ende aller wirtschaftspolitischen Möglichkeiten“ für Bremen.[2]
Die FDP schloss sich einem Misstrauensvotum der oppositionellen CDU gegen Fücks an und wählte den Senator am 23. Februar ab. Helga Trüpel übernahm das Ressort zusätzlich, jedoch wurde die Funktion des zweiten Bürgermeisters nicht wieder besetzt. Die Bürgerschaft beschloss am 1. März 1995 die Selbstauflösung und verkürzte die laufende Legislaturperiode um vier Monate.
Bewertung
Der Spiegel verwies darauf, dass die FDP durch die damals existierende Wählerinitiative Arbeit für Bremen unter Druck geraten war. Die Initiative war aus der damals zerstrittenen Bremer SPD hervorgegangen und wollte mit ihrem Wirtschaftsförderprogramm FDP-Wähler abwerben.[2]
Nach der Bundestagswahl 2005 antwortete Klaus Wedemeier auf die Frage, ob sich Kanzler Gerhard Schröder notfalls auf eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP einlassen solle, das gehe inhaltlich nicht zusammen: „Wenn er mich anrufen würde, dann würde ich ihm abraten.“[3] 2008 meinte er, der Misserfolg des „Bremer Modells“ sei vor allem durch handwerkliche Fehler begründet gewesen: „Die Grünen waren unerfahren im Regieren, die FDP genauso – das konnte nicht klappen.“ Fehler sah Wedemeier aber auch bei der eigenen Partei: „Die SPD dachte damals, die Stadt sei ihre Beute, […]. Nach 40 Jahren Alleinregierung wussten wir auch nicht so richtig, wie man mit Koalitionspartnern arbeitet.“[4]
Fußnoten
- Dirk Asendorpf: Bremens „Piepmatz-Affäre“. In: die tageszeitung. 8. Februar 1995
- FDP: Vollständig abgemeldet. In: Der Spiegel. Nr. 7, 1995, S. 38 (online).
- Bruno Schrep: Zankende Ampelmännchen. In: Der Spiegel. Wahlsonderheft ’05, 19. September 2005 (online).
- Gordon Repinski: Ampelkoalitionen: Gescheitert an der Piepmatz-Affäre. In: Spiegel Online. 1. Februar 2008, abgerufen am 15. August 2013.