Peter Regli
Peter Regli (* 20. Juli 1944 in Airolo) ist ein Schweizer Offizier. Er war von 1991 bis 1999 Chef des schweizerischen Nachrichtendienstes.
Leben
1969 beendete Regli Studien als dipl. Ing. ETH Zürich. Im selben Jahr wurde er bei der Gruppe für Rüstungsdienste (GRD) als Projekt-Ingenieur angestellt. 1974 bis 1977 wirkte er als Assistent in der Schweizer Botschaft in Stockholm unter dem Verteidigungsattaché.
Nach weiteren vier Jahren bei der GRD übernahm er 1981 die Leitung des Nachrichtendienstes der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen. Auf den 1. Juli 1991 ernannte der Bundesrat Regli zum Divisionär und Unterstabschef Nachrichtendienst. In der Folge der Affäre Bellasi vom Sommer 1999 wurde Regli vom Generalstabschef am 17. September 1999 mit neuen Aufgaben betraut.[1] Ende 2000 wurde er vom Bundesrat vorzeitig in den Ruhestand versetzt.[2]
Affären
Zusammenarbeit mit dem Apartheidstaat in Südafrika
Als Chef des Fliegernachrichtendienstes organisierte Regli in den frühen 1980er Jahren geheime Pilotenaustausche mit dem Apartheidregime. Laut dem ehemaligen Geheimdienstchef Südafrikas, Chris Thirion, vereinbarten 1986 die Geheimdienste der Schweiz und Südafrikas einen Know-how-Austausch über C-Waffen.
Am 25. Januar 1988 traf der Leiter des südafrikanischen ABC-Waffen-Programmes («Project Coast»), Wouter Basson, in Begleitung des Polizeigenerals Lothar Neethling mit Vertretern des AC-Laboratoriums Spiez in Bern zusammen. Laut Basson wurde das Treffen durch einen Informanten und engen Vertrauten Reglis vermittelt. Unter dem «Project Coast» wollte der Militärarzt Basson mit B- und C-Waffen damals mögliche Aufstände der schwarzen Bevölkerung bereits im Keim ersticken. Gegen «Dr. Tod», wie Basson genannt wird, liefen in Pretoria Gerichtsverfahren. Dr. Basson wurde in der Zwischenzeit freigesprochen.
Aktenvernichtung
Vor seinem erzwungenen Rücktritt liess Peter Regli 1999 nahezu sämtliche Akten über die nachrichtendienstliche und militärische Zusammenarbeit mit dem Apartheidregime vernichten. Im Januar 2003 reichte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eine Strafanzeige gegen Peter Regli ein. Der Rechtsprofessor Rainer Schweizer hatte in einer Administrativuntersuchung im Zusammenhang mit umstrittenen Kontakten des Geheimdienstes zum südafrikanischen Apartheid-Regime festgestellt, dass im Nachrichtendienst entgegen den Vorschriften routinemässig Akten vernichtet wurden. Die Bundesanwaltschaft leitete die Anzeige danach ans Untersuchungsrichteramt weiter.
Regli hat die Aktenvernichtung nicht bestritten. Obwohl auch eine parlamentarische Untersuchungskommission diese als unrechtmässig bezeichnete, wurde Regli 2007 vom Bundesrat vollständig rehabilitiert.[3][4] Die Aktenvernichtungen im Geheimdienst seien im Interesse der Schweiz gewesen.
Die Rehabilitierung von Regli war umstritten, sie wurde von Hilfswerken und der politischen Linken (Sozialdemokraten, Partei der Arbeit, Grüne) mit Empörung zur Kenntnis genommen.[5]
Die Affäre Bellasi
Am 13. August 1999 kurz nach Mitternacht wurde auf dem Flughafen Zürich-Kloten der als Quartiermeister beim Geheimdienst eingeteilte Offizier Dino Bellasi festgenommen. Er wurde beschuldigt, seit Dezember 1994 insgesamt 9 Millionen Franken unrechtmässig bei der Schweizerischen Nationalbank bezogen zu haben.
Am 17. August entdeckte die Bundespolizei ein Waffen- und Munitionslager im Berner Quartier Bümpliz, das Bellasi angelegt hatte. Nach seinen Angaben habe er dabei im Auftrag von Geheimdienstchef Regli gehandelt. Es soll darum gegangen sein, eine neue Geheimarmee aufzubauen.
Bei den Verhören durch die Bundesanwältin nahm Bellasi die Behauptung, nur die Weisungen Reglis befolgt zu haben, wieder zurück. Im Februar 2003 wurde Bellasi zu sechs Jahren Zuchthaus verurteilt. Ein beträchtlicher Teil des abgezweigten Geldes konnte nicht mehr gefunden werden.
Veröffentlichungen
- Braucht die Schweiz (noch) einen Nachrichtendienst? Vortrag, gehalten anlässlich der Frühjahrsversammlung der «Schweizerzeit» Verlags AG am 16. Mai 2001 in Zürich. In: Schweizerzeit-Schriftenreihe. Nr. 38. Schweizerzeit-Verlag, Flaach 2001, ISBN 3-907983-38-6.
Weblinks
- Geheimpakt mit dem Apartheidregime. In: Bluewin News. 26. Oktober 2001
- Jan Dirk Herbermann: Südafrika: Hilfe für Dr. Tod. Spiegel Online, 16. November 2001
- David Smith: Wouter Basson to face South Africa misconduct hearing. In: The Guardian. 27. Januar 2012 (Basson droht seine Arztlizenz zu verlieren)
- Untersuchung über die Kontakte des Schweizer Nachrichtendienstes zu Südafrika zur Zeit des Apartheidregimes. (PDF; 562 kB) Bericht der Delegation der Geschäftsprüfungskommissionen der Eidgenössischen Räte (GPDel), 18. August 2003
- Divisionär Peter Regli. Parlamentarische Anfrage des sozialdemokratischen Nationalrats Paul Günter, 22. Juni 2007
- Beziehung der schweizerischen Nachrichtendienste zum südafrikanischen Geheimdienst. Einsetzen einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK). Parlamentarische Initiative von Nationalrat Paul Günter, 16. Mai 2003
- Aufarbeitung der Beziehungen Schweiz - Südafrika während der Apartheid. Chronologie 1997–2004 (PDF; 302 kB)
- Der Schattenmann der CIA -- Der ehemalige Geheimdienstchef Peter Regli war eng mit der CIA verbandelt, seine Macht unkontrolliert. In: Republik. 10. November 2020.
Einzelnachweise
- Vorläufige Versetzung von Peter Regli. Mehr Schaden als Nutzen? Interpellation Nationalrat Pierre Chiffel
- Divisionär Regli tritt Ende 2000 in den Ruhestand. In: Medienmitteilung des VBS
- «Apartheid»-Verfahren eingestellt. In: Blick. 26. Januar 2006
- Würdige Rehabilitierung von Peter Regli. Interpellation von Ständerat Hansheiri Inderkulm
- Geschichtsklitterung: Zehn Ständeräte wollen die eigene GPDel desavouieren! In: fairunterwegs.org. 20. September 2007 (Kritik an der Rehabilitation von Peter Regli)