Nationaler Sicherheitsrat (Iran)

Der Nationale Sicherheitsrat (persisch شورای عالی امنیت ملی Schowrāye Āliye Amniyate Mellī) ist ein Organ der iranischen Regierung, das Entscheidungen im nationalen Interesse über dem iranischen Parlament treffen kann.

Geschichte

Ursprung

Ursprünglich wurde der Sicherheitsrat in Art. 110 der Verfassung der Islamischen Republik Iran von 1979 als Oberster Rat der nationalen Verteidigung bezeichnet. Er setzte sich aus sieben Personen zusammen:

dem Präsidenten
dem Ministerpräsidenten
dem Verteidigungsminister
dem Chef des Generalstabs
dem Oberkommandierenden des Korps der Islamischen Revolutionswächter
zwei Berater des Revolutionsführers

Reform

Nach der Verfassungsreform von 1989 wurde aus dem Verteidigungsrat ein Nationaler Sicherheitsrat, der personell und organisatorisch aufgestockt wurde. Neben dem Obersten Richter, dem Vorsitzenden des Wächterrats, Außenminister, Staatsminister und dem Chef des Geheimdienstes wurde unter anderem der Finanzminister in den Sicherheitsrat aufgenommen. Den Vorsitzenden oder Sekretär des Sicherheitsrates, momentan Ali Schamchani, ernennt der Präsident, alle anderen Mitglieder kraft seines Amtes der Revolutionsführer.[1]

Macht

Der Sicherheitsrat tagt grundsätzlich bei sicherheitsrelevanten Situationen und Debatten. Auch in der iranischen Atompolitik fällt der Sicherheitsrat Entscheidungen, die allerdings stets die Zustimmung des obersten Rechtsgelehrten erfordern.

Aktuelle Mitglieder

1. Präsident, Hassan Rohani
2. Vizepräsident, Mohammad Bagher Nobakht
3. Sekretär des Sicherheitsrates, Ali Schamchani
4. Sprecher des Parlaments, Ali Laridschani
5. Chef der Justiz, Sadegh Laridschani
6. Vertreter des obersten Revolutionsführers, Said Dschalili
7. Chef der Streitkräfte des Iran, Hassan Firouzabadi
8. Chef des Generalstabs, Ataollah Salehi
9. Kommandeur der Revolutionsgarde, Mohammad Ali Dschafari
10. Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif
11. Innenminister, Abdolreza Rahmani Fazli
12. Minister des Nachrichtendienstes, Mahmud Alawi

Siehe auch

Literatur

Wahied Wahdad-Hagh: Die Islamische Republik Iran. Berlin 2003. - ISBN 3-8258-6781-1

Einzelnachweise

Boell.de Iran Report 10/2013 (abgerufen am 26. Februar 2014)

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[1] Boell.de Iran Report 10/2013 (abgerufen am 26. Februar 2014)