Mekenim Kirgisistan
Mekenim Kirgisistan (kirgisisch und russisch Мекеним Кыргызстан, deutsch: Mein Vaterland Kirgisistan) ist eine politische Partei in der Republik Kirgisistan.
Geschichte
Gründung und erste Erfolge
Die Partei wurde im Jahr 2015 im Süden Kirgisistans gegründet und war vorerst nur auf lokaler Ebene in der Umgebung der Stadt Osch tätig. Bei den Lokalwahlen in Kirgisistan 2016 wurde Mekenim Kirgisistan mit 11,89 % der Stimmen drittstärkste Kraft in der Stadt Osch und sorgte damit für eine Überraschung, da die Partei vorher nur eine geringe Bekanntheit hatte. Nach dem Erfolg in Osch konnte die Partei in mehreren anderen Gemeinden und Städten Mandate in den lokalen Entscheidungsgremien gewinnen und sich auf diese Weise im Süden des Landes etablieren.[1]
Einstieg von Matraimow
Die Entwicklung von Mekenim Kirgisistan zu einer landesweit agierenden Partei ist direkt mit Raimbek Matraimow, einem der mächtigsten und wohlhabendsten Männer des Landes, verbunden. Matraimow war während seiner Tätigkeit als stellvertretender Leiter der kirgisischen Zollbehörde zu großem Reichtum gekommen und stand daraufhin im Zentrum von Ermittlungen wegen Korruption und Geldwäsche, zu einer Verurteilung kam es jedoch bislang nicht. Matraimow und seine Familie gelten auf Grund ihres großen Reichtums und Rückhalts in einigen Gebieten im Süden des Landes als bedeutender Faktor in der kirgisischen Politik und Gesellschaft. Im Vorfeld der Parlamentswahl in Kirgisistan 2015 unterstützte Matraimow die Sozialdemokratische Partei Kirgisistans (SDPK), wandte sich nach der Spaltung der SDPK aber von dieser ab. Daraufhin begann er seine Unterstützung für Mekenim Kirgisistan, wobei er große finanzielle Mittel mobilisierte. Mit Raimbek Matraimow schlossen sich auch andere Mitglieder der mächtigen Matraimow-Familie der Partei an, darunter Iskender Matraimow, der seit der Parlamentswahl 2015 für die SDPK im Dschogorku Kengesch, dem kirgisischen Parlament, sitzt.[2][3]
Parlamentswahl 2020
Hinsichtlich der Parlamentswahl in Kirgisistan am 4. Oktober 2020 gilt ein Einzug der Partei in das Parlament bei ihrer ersten Teilnahme an einer landesweiten Wahl als sehr wahrscheinlich, neben der Partei Birimdik wurde Mekenim Kirgisistan sogar regelmäßig als Favorit für die anstehenden Wahlen genannt. Ein Grund dafür ist das Geld der Matraimows, das der Partei einen aufwendigen und professionellen Wahlkampf ermöglicht. Die Kandidaten der Partei Mekenim Kirgisistan wurden in aufwendig produzierten Wahlwerbevideos im nationalen Fernsehen und auf zahlreichen Wahlplakaten in den Städten des Landes vorgestellt und erreichten auf diese Weise ein hohes Maß an Präsenz und Aufmerksamkeit. Außerdem profitierte die Partei von der Unterstützung durch Ata-Schurt, eine konservative Partei, die bei der Parlamentswahl 2015 noch gemeinsam mit der Partei Respublika angetreten war.[4] Der Wahlkampf der Partei wurde auch von Kritik begleitet, so wurde Verantwortlichen der Partei der Kauf von Stimmen und die Nutzung staatlicher Ressourcen für den Wahlkampf vorgeworfen. Insbesondere die Praxis des Stimmenkaufs ist parteienübergreifend ein großes Problem in der kirgisischen Demokratie, war aber auf Grund der beträchtlichen Geldmittel der Partei Mekenim Kirgisistan in diesem Fall besonders brisant. Im Wahlkampf gab es unter anderem Berichte über vielfachen Stimmenkauf in ländlichen Regionen im Süden Kirgisistans durch Mitglieder von Mekenim Kirgisistan.[2][5][6]
Ausrichtung
Insgesamt wird die Ausrichtung von Mekenim Kirgisistan als liberal beschrieben. Die Partei gilt als russlandfreundlich und befürwortet eine weitere Integration im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Kirgisistan im Jahr 2015 beigetreten ist.[7] Ein zentrales Anliegen der Partei ist zudem der Abbau der Bürokratie und eine Dezentralisierung, die mehr Einfluss auf die Gebiete des Landes verteilen soll.[8] Auf Grund seines immensen Einflusses wird die Partei allerdings vor allem als Matraimow-Partei wahrgenommen und definiert sich maßgeblich über prominente Politiker, die zumeist entweder der Matraimow-Familie angehören oder von anderen politischen Parteien zu Mekenim Kirgisistan gewechselt sind.[6]
Einzelnachweise
- Asel Doolotkeldieva: Local Elections in Kyrgyzstan: Towards a More Closed and Commercial Politics? Hrsg.: Central Asian Bureau for Analytical Reporting. Bischkek 2016.
- A Powerful Kyrgyz Clan's Political Play. In: Organized Crime and Corruption Reporting Project. 2. Oktober 2020, abgerufen am 3. Oktober 2020 (englisch).
- Kyrgyzstan set for election as vote-buying fears rise. In: france24.com. 1. Oktober 2020, abgerufen am 3. Oktober 2020 (englisch).
- Партии «Ата Журт» и «Мекеним Кыргызстан» объединились. Abgerufen am 3. Oktober 2020 (russisch).
- Florian Coppenrath: Kirgistan: 16 Parteien nehmen an der Parlamentswahl im Oktober teil. In: Novastan Deutsch. 11. September 2020, abgerufen am 3. Oktober 2020 (deutsch).
- Kyrgyzstan: Election battle gets vicious for real. In: eurasianet.org. Abgerufen am 3. Oktober 2020 (englisch).
- Kyrgyzstan acceded to the Eurasian Economic Union. Abgerufen am 3. Oktober 2020 (amerikanisches Englisch).
- Othmara Glas: Wahl in Kirgisistan: Neues Parlament, alter Stil. In: Deutsche Allgemeine Zeitung. 29. September 2020, abgerufen am 3. Oktober 2020 (deutsch).