Klaus Hinkel

Klaus Hinkel (* 1963[1]) i​st ein deutscher Richter u​nd Verwaltungsbeamter.

Leben

Hinkel stammt a​us Hessen. 1993 wechselte e​r in d​en Thüringischen Justizdienst. Er begann s​eine Laufbahn a​m Verwaltungsgericht Weimar.[2] An d​er Universität Frankfurt a​m Main erfolgte 1996 m​it der Dissertation Niederlassungsfreiheit für Kreditinstitute i​m Bankenbinnenmarkt: e​ine Untersuchung z​ur Reichweite d​er gemeinschaftsrechtlichen Grundfreiheit u​nter Berücksichtigung d​es deutschen Bankenaufsichtsrechts s​eine Promotion z​um Dr. jur.[3] Weitere Stationen absolvierte e​r als Ministerialbeamter i​m Thüringer Justizministerium u​nd im Thüringer Innenministerium.[1]

Hinkel w​urde 2017 a​ls Nachfolger v​on Hartmut Schwan z​um Präsidenten d​es Thüringer Oberverwaltungsgerichts ernannt u​nd trat s​eine Stelle z​um 1. Juni 2017 an.[2]

Seit dem 4. Oktober 2019 ist Hinkel Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs; die Amtszeit dauert sieben Jahre, also bis zum 3. Oktober 2026; sein Vorgänger Hartmut Schwan ist am 3. Oktober 2019 vorzeitig aus dem Amt ausgeschieden, weil er am 4. Oktober 68 Jahre alt wurde und damit die gesetzliche Altersgrenze erreicht hatte.[4] Das SPD-Mitglied Hinkel wurde am 28. Juni 2019 von vier Landtagsfraktionen nominiert und am 3. Juli mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit gewählt; am selben Tag wurde er im Landtag ernannt und vereidigt.[5] Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte Hinkel im Vorjahr – im Frühjahr 2018 – sogar schon als Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs nominieren wollen, war dann aber davon abgekommen – die Fraktionen der Linken und der SPD unterstützten letztlich den CDU-Kandidaten Stefan Kaufmann.[6]

Hinkel i​st zudem s​eit 2020 Lehrbeauftragter i​m Bereich d​es Öffentlichen Rechts a​n der Staatswissenschaftlichen Fakultät d​er Universität Erfurt.

Werke (Auswahl)
  • Niederlassungsfreiheit für Kreditinstitute im Bankenbinnenmarkt: eine Untersuchung zur Reichweite der gemeinschaftsrechtlichen Grundfreiheit unter Berücksichtigung des deutschen Bankenaufsichtsrechts, VDG, Weimar 1996, ISBN 978-3-929742-90-9.
  • mit Holger Hofmann und Jost Erlenkämper: Kommunalabgaben in Thüringen. Rechtliche Grundlagen mit Erläuterungen, Mustersatzungen. Rechtssammlung mit Kommentar. Loseblattwerk mit Aktualisierungen 2019. Carl Link, Köln. ISBN 978-3-556-92090-9.

Einzelnachweise
  1. Klaus Hinkel soll Oberverwaltungsgericht leiten, Thüringer Allgemeine vom 30. Mai 2017.
  2. Klaus Hinkel: neuer Präsident des Oberverwaltungsgerichts, Die Welt vom 30. Mai 2019.
  3. Datensatz der Dissertation auf der Seite der Deutschen Nationalbibliothek (zuletzt abgerufen am 17. November 2019).
  4. Zur gesetzlichen Altersgrenze vergleiche die §§ 6 Abs. 1 und 4 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetzes (Gesetzestext findet sich hier online). Vergleiche zum Erreichen der Altersgrenze und zum Tag, an dem die Amtszeit endet, auch das Plenarprotokoll der 152. Sitzung vom 3. Juli 2019, S. 13249 (online).
  5. Zur offiziellen Nominierung vergleiche Drucksache 6/7429 (online). Zur Wahl, Ernennung und Vereidigung vergleiche das Plenarprotokoll, S. 13249 (online). Zur SPD-Mitgliedschaft Hinkels vergleiche: Martin Debes und Volkhard Paczulla: Keine Einigung im Streit um Verfassungsgericht, in: Thüringer Allgemeine vom 15. März 2018, S. 2.
  6. Zur geplanten Nominierung vergleiche: Martin Debes: Verfassungsgericht ohne Chef? Warum sich die Koalition mit der Union immer noch nicht auf einen neuen Präsidenten geeinigt hat, in: Thüringer Allgemeine vom 10. März 2018, S. 2.
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