Jisra’el Beitenu
Jisra’el Beitenu (Schreibweise auch: Israel Beitenu; hebräisch ישראל ביתנו; russisch Наш дом — Израиль/Nasch dom – Israil; deutsch: „Unser Zuhause Israel“) ist eine säkular-nationalistische israelische Partei. Sie beruft sich auf die Ideen von Wladimir Zeev Jabotinsky, Begründer des Revisionistischen Zionismus. Jisra’el Beitenu wurde 1999 vom in der UdSSR geborenen Avigdor Lieberman gegründet. Hauptwählerschaft der Partei sind Israels über eine Million zählenden russischen und osteuropäischen Einwanderer, aber sie hat auch Anhänger unter anderen Israelis gewonnen. Die drei Grundprinzipien der Partei sind: Einheit der Nation, der Staat Israel als nationale Heimat des jüdischen Volkes, keine Staatsbürgerschaft ohne Loyalität.[1]
| Jisra’el Beitenu hebräisch ישראל ביתנו russisch Наш дом — Израиль deutsch Unser Heim Israel | |
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| Parteivorsitzender | Avigdor Lieberman |
| Gründung | 1999 |
| Hauptsitz | Jerusalem, Israel |
| Ausrichtung | Nationalismus Revisionistischer Zionismus Säkularismus Rechtspopulismus |
| Parlamentssitze | 7/120 |
| Website | www.beytenu.org |
Namensähnlichkeit im Deutschen besteht mit der nationalreligiösen Partei Jüdisches Heim.
Geschichte
Bei der Parlamentswahl in Israel 1999 erreichte Jisra’el Beitenu 2,6 % und vier Sitze in der Knesset.
2000 trat Jisra’el Beitenu der Nationalen Union bei, einer Listenverbindung dreier rechtsnationaler Parteien, die bei der Parlamentswahl in Israel 2003 gemeinsam antraten. Das Bündnis erzielte sieben Sitze, vier davon gingen an Jisra'el Beitenu. Parteichef Lieberman wurde Transportminister im Kabinett von Ariel Scharon, allerdings im Frühjahr 2004 wegen seines Protests gegen den Gaza-Abzug wieder entlassen, und Jisra’el Beitenu zog sich daraufhin aus der Regierung zurück.[2]
Bei der Parlamentswahl im März 2006 gewann die Partei mit knapp 9 % der Stimmen elf Mandate. Anfangs in der Opposition, holte Ministerpräsident Ehud Olmert Im Oktober 2006 Jisra‘el Beitenu in die Regierung, laut Medienberichten um von den Misserfolgen im Libanonkrieg abzulenken.[3] Sie verließ die Koalition jedoch im Januar 2008 aus Protest gegen die Angebote, die Olmert während der Verhandlungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde gemacht hatte.[1]
Die Parlamentswahl 2009, unmittelbar nach der „Operation Gegossenes Blei“, führte zu einer weiteren Stärkung von Liebermans Partei zur drittstärksten Kraft.[4] Jisra‘el Beitenu erzielte 11,70 % der Stimmen und 15 Sitze. In einer von Regierungschef Benjamin Netanjahu geführten Koalition wurde Lieberman stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister.
Bei der Parlamentswahl 2013 trat Jisra’el Beitenu auf einer gemeinsamen Liste mit der Likud-Partei an. Diese Fraktionsgemeinschaft wurde am 7. Juli 2014 wieder aufgelöst.[5] Ursache waren Meinungsverschiedenheiten zwischen Netanjahu und Lieberman über die Militäroffensive Operation Protective Edge.
Bei der Parlamentswahl 2015 gewann die Partei sechs Sitze. Im Mai 2016 trat Jisra'el Beitenu der Regierungskoalition bei; Lieberman wurde Verteidigungsminister.[6] Im November 2018 zog Jisra'el Beitenu sich wieder aus der Regierungskoalition zurück; Lieberman bezeichnete die von Netanjahu ausgehandelte Waffenruhe mit der Hamas als „Kapitulation vor dem Terror“.[7]
Bei der Parlamentswahl im April 2019 erreichte die Partei fünf Sitze. Eine erneute Koalition unter Netanjahu scheiterte an den unüberbrückbaren Differenzen zwischen der säkularen Jisra'el Beitenu und den ultra-orthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Thora-Judentum. Die Knesset beschloss daher die Selbstauflösung.[8]
Bei der Wahl im September 2019 gewann Jisra'el Beitenu drei Sitze hinzu und erhielt insgesamt acht. Nach der Wahl wiederholte Lieberman seine Forderung nach einer großen Koalition: „Wir haben nur eine Option, eine große, liberale Einheitsregierung mit Yisrael Beitenu, Likud und Blau-Weiß.“[9]
Programm
Jisra’el Beitenu strebt eine Friedensvereinbarung mit den Palästinensern an, will den Land-für-Frieden-Ansatz aber durch einen gegenseitigen Austausch von Territorien und Bevölkerungsgruppen nach dem Grundsatz Frieden-für-Frieden, Land-für-Land ersetzen. Es wäre nicht zu rechtfertigen, einen palästinensischen Staat zu schaffen, der Juden ausschließt, während Israel ein binationaler Staat mit einer arabischen Minderheit von mehr als 20 Prozent sei.
Die Partei unterstützt die Weiterentwicklung der freien Marktwirtschaft. Ausländische Investoren sollen durch finanzielle Anreize, Steuerrabatte und Bürokratieabbau sowie staatliche Unterstützung für Forschungs- und Entwicklungsprogramme angezogen werden.
Jisra’el Beitenu strebt eine „moderne“ Gesellschaft auf der Grundlage der jüdischen Tradition und des Zionismus an, die ebenso unterschiedliche religiöse Ansichten toleriert.[1]
Weblinks
- Offizielle Website (hebräisch, russisch, englisch)
Einzelnachweise
- Israeli Election Source Kit. (Nicht mehr online verfügbar.) The Israel Project, archiviert vom Original am 25. Januar 2013; abgerufen am 1. März 2020 (englisch).
- Avigdor Liberman, MK. (Nicht mehr online verfügbar.) mfa.gov.il, archiviert vom Original am 19. März 2012; abgerufen am 1. März 2020 (englisch).
- Lieberman soll Olmerts brüchige Koalition festigen. In: DIE WELT. 24. Oktober 2006, abgerufen am 24. Oktober 2019.
- mit 15 Mandaten.Netanjahu soll neue Regierung in Israel bilden, Der Spiegel, 20. Februar 2009. Abgerufen am 7. März 2011.
- Newsletter der Botschaft des Staates Israel vom 7. Juli 2014.
- Lieberman tritt Regierungskoalition bei. In: FAZ. 25. Mai 2016, abgerufen am 24. Oktober 2019.
- Verteidigungsminister Avigdor Lieberman tritt zurück. In: DIE ZEIT. 14. November 2018, abgerufen am 24. Oktober 2019.
- Neuwahl in Israel. In: Bundeszentrale für politische Bildung. 13. September 2019, abgerufen am 24. Oktober 2019.
- Nun hängt es an Lieberman. In: Der Tagesspiegel. 18. September 2019, abgerufen am 24. Oktober 2019.