Goyim Partei Deutschland
Die sogenannte Goyim Partei Deutschland ist eine seit August 2016 bestehende rechtsextremistische und antisemitische Vereinigung. Laut der Bundesanwaltschaft verbreitete diese „massenhaft und systematisch rechtextremistisches Gedankengut sowie die nationalsozialistische Weltanschauung“ über ihre Website.[1]
Festnahme von Mitgliedern
Im Auftrag der Bundesanwaltschaft nahm das Bundeskriminalamt gemeinsam mit der Bundespolizei am 16. Juli 2020 Marcus B., der als Rädelsführer bezeichnet wird, in Berlin fest. Fadi J., Gründer der Vereinigung, wurde in den Niederlanden festgenommen und am 26. August 2020 nach Deutschland überstellt.[2] Zudem wurden Wohnungen sechs weiterer Beschuldigter durchsucht.
Den Mitgliedern der Vereinigung wird vorgeworfen, „kontinuierlich mehrere Hundert extrem antisemitische, fremdenfeindliche und den Nationalsozialismus verherrlichende Beiträge“ über eine eigene Website verbreitet zu haben.[1]
Gegen den in Berlin festgenommenen Marcus B. ordnete der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs am Tag nach der Festnahme den Vollzug der Untersuchungshaft an.[3]
Namensursprung
Der Name der Vereinigung (Goyim) bedeutet (aus dem Hebräischen ins Deutsche übersetzt) „Nichtjuden“.
Einzelnachweise
- Der Generalbundesanwalt - Homepage - Festnahmen und Durchsuchungen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung („Goyim Partei Deutschland“). Abgerufen am 18. Juli 2020.
- Der Generalbundesanwalt - Homepage - Überstellung eines mutmaßlichen Mitglieds einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung („Goyim Partei Deutschland“). Abgerufen am 6. September 2020.
- Der Generalbundesanwalt - Homepage - Haftbefehl wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung („Goyim Partei Deutschland“) in Vollzug gesetzt. Abgerufen am 18. Juli 2020.