Globale Minderausgabe

Globale Minderausgaben sind ein finanzpolitisches Instrument zur Haushaltskonsolidierung.

Im Haushaltsplan werden sie als negativ veranschlagte Ausgaben (Einsparverpflichtungen) ausgewiesen, die im Rahmen der Ausführung des Haushaltsplans durch Ausgabensenkungen auszugleichen sind.[1] Sie ersetzen als Ausnahme vom Einzelveranschlagungsprinzip gezielte Ausgabenkürzungen und überlassen es der Regierung, die pauschale Ausgabenkürzung innerhalb eines Etats zu erwirtschaften. Das Parlament bedient sich insoweit seines Budgetrechts, als es lediglich eine Globalentscheidung trifft.[2]

Vom Begriff zu unterscheiden ist die globale Mehrausgabe.

Literatur

  • Christoph Gröpl, Markus Groß, Otto Häußer et al.: Bundeshaushaltsordnung/Landeshaushaltsordnung (BHO/LHO) Kommentar, München 2011. ISBN 978-3-406-60409-6

Einzelnachweise

  1. Minderausgaben, globale HaushaltsSteuerung.de, abgerufen am 7. Februar 2016
  2. Globale Minderausgabe (Memento vom 8. Februar 2016 im Internet Archive) Glossar, bundestag.de

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