Freier Horizont
Freier Horizont (Eigenschreibweise: FREiER HORIZONT) ist eine Kleinstpartei in Deutschland, die ausschließlich in Mecklenburg-Vorpommern aktiv ist. Sie entstand aus dem Aktionsbündnis „Gegen den unkontrollierten Windkraftausbau - Freier Horizont“ in Mecklenburg-Vorpommern.[4][5]
| FREiER HORIZONT | |
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| Parteivorsitzender | Norbert Schumacher |
| Schatzmeister | Dietmar Vogel |
| Gründung | 27. Februar 2016 |
| Gründungsort | Altentreptow |
| Hauptsitz | Rostock[1] |
| Mitgliederzahl | ca. 80 (Stand: August 2016)[2] |
| Mindestalter | 16 Jahre[3] |
| Website | freier-horizont.de |
Geschichte
Die Partei hat ihre Wurzeln in einem Aktionsbündnis von 40 Bürgerinitiativen gegen den Ausbau von Windenergieanlagen in Mecklenburg-Vorpommern.[4] Sie forderten Mindestabstände der 10-fachen Höhe von Windrädern zu Wohnhäusern und den Schutz der Gesundheit, den Artenschutz bedrohter Tiere sowie der Landschaften und Küsten, um den Wirtschaftsfaktor Tourismus und den Schutz des Eigentums zu erhalten, die sie aus ihrer Sicht durch Windenergieanlagen gefährdet sahen.
Nach einer durch das Aktionsbündnis initiierten Volksinitiative, bei der mehr als 22.000 Stimmen[6] (Mecklenburg-Vorpommern hat etwa 1,6 Millionen Einwohner) gegen den Windkraftausbau in Mecklenburg-Vorpommern gesammelt wurden und die von der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt wurde, wurde als Reaktion darauf am 27. Februar 2016 die Partei Freier Horizont in Altentreptow mit 32 Gründungsmitgliedern gegründet.[7] In der Vorgründungszeit kooperierte Freier Horizont teilweise mit der lokalen AfD, die ebenfalls einen Ausbau der Windkraftanlagen ablehnt. Unmittelbar vor der Gründung von Freier Horizont wurde eine weitere Zusammenarbeit mit der AfD durch die später gewählte Parteiführung aufgekündigt.[8]
Die Partei trat zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016 an und erhielt 0,8 % der Stimmen.[9] Ihr bestes Ergebnis hatte sie im Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte II mit 4,6 %.[10] 2021 konnte sie landesweit noch 0,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen.
Die Partei ist in vier Kreistagen vertreten (Stand: August 2021).
Inhaltliches Profil
Nach eigenen Worten beschreibt sich die Partei als ideologiefrei und zukunftsorientiert. Sie bekennt sich ausdrücklich zu den Grundwerten der freiheitlich demokratischen Gesellschaft, zum Grundgesetz und der Landesverfassung. Sie beschreibt sich als dialogbereit mit allen demokratischen Kräften und möchte niemanden ausgrenzen. Wesentliche Kritikpunkte der Partei sind Aktionismus und Konzeptlosigkeit der derzeit Regierenden, ausgedrückt beispielsweise durch eine unsachgemäße Kreisgebietsreform oder der Landesentwicklung zuwider laufende Umsetzung der sogenannten Energiewende.
Der Politikwissenschaftler Martin Koschkar ordnete die Partei Freier Horizont als Ein-Themen-Partei ein.[11]
Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern
Die Hauptaufgabe in der Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommerns als „Land zum Leben“ liege darin, „das Wertvolle [zu] bewahren und Wandel mit Verantwortung [zu] gestalten“.[12] Darunter versteht die Partei die Förderung einer landeskonformen Wirtschaft und die Schaffung attraktiver Wohnangebote durch Erhalt und Entwicklung des Arbeitsmarktes, der Landschaften, der Natur im Binnenland und der Küstenregionen. Mecklenburg-Vorpommern müsse als Zuzugsregion attraktiver gestaltet werden.
Programm
In ihrem Programm zur Landtagswahl 2021 in Mecklenburg-Vorpommern konzentrierte sich die Partei auf drei Themenfelder:[13]
- Die Entwicklung des ländlichen Raums durch eine flächendeckende Infrastruktur
- Eine Bildungs- und Kulturoffensive, die insbesondere den ländlichen Raum durch Ausnutzen digitaler Möglichkeiten und ein schulisches Campusangebot so einbezieht, dass die Schulqualität bundesweit im Spitzenbereich liegt
- Die Förderung und den Erhalt intakter Naturräume sowie historisch gewachsener Landschaften und der Landwirtschaft im Einklang mit bezahlbarer und grundlastfähiger Energieversorgung
Beim Thema erneuerbare Energien will die Partei auch in Zukunft für die Abschaffung der EEG, für die Entprivilegierung der Windkraft und eine 10H-Regel wie im Bundesland Bayern eintreten.
Einzelnachweise
- https://freier-horizont.de/satzung/
- FREiER HORIZONT. In: parteienlexikon.de. Abgerufen am 23. Februar 2019.
- https://freier-horizont.de/satzung/
- Aktionsbündnis „Freier Horizont“ gegen Ausbau der Windenergie. 21. November 2014, abgerufen am 23. Februar 2019.
- Startseite - Freier Horizont. Abgerufen am 17. August 2021.
- Windkraftgegner wollen mit eigener Partei zur Landtagswahl antreten, überprüft am 24. Juli 2016
- Birgit Sander: Windkraftkritiker gründen Partei “Freier Horizont”. 27. Februar 2016, abgerufen am 23. Februar 2019.
- Uckermarkkurier: Eiszeit zwischen Windkraftgegnern: AfD meckert über „Freie Horizonte“, überprüft am 17. August 2016
- Die Landeswahlleiterin Mecklenburg-Vorpommern: Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 10. September 2016
- Die Landeswahlleiterin Mecklenburg-Vorpommern: Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 10. September 2016
- LN-Online: Windkraftgegner gründen Partei „Freier Horizont“, abgerufen am 22. August 2016.
- Landesentwicklung. In: Partei freier Horizont. 20. April 2016, abgerufen am 1. Juni 2016.
- Nordkurier: Freier Horizont peilt Direktmandate an. In: Nordkurier Mediengruppe GmbH & Co. KG. Nordkurier, 10. April 2021, abgerufen am 23. Juni 2021.