Die Linke Bremen
Die Linke Bremen ist der Landesverband der Partei Die Linke in Bremen. Die Linke in Bremen hat 647 Mitglieder (Stand Januar 2020).[2]
Die Linke Bremen | |
Vorsitzende | Cornelia Barth Felix Pithan |
Stellvertreter | Tim Ruland |
Schatzmeisterin | Birgit Menz |
Geschäftsführer | Andreas Hein-Foge |
Gründungsdatum | 13. Oktober 2007 |
Gründungsort | Bremen |
Hauptsitz | Faulenstraße 75 28195 Bremen |
Landtagsmandate | 10/84 |
Mitgliederzahl | 689 (Stand: 31. Dezember 2020)[1] |
Website | www.dielinke-bremen.de |
Geschichte
Vorgeschichte
Nach der Umbenennung der SED in PDS versuchte sich die PDS auch in Westdeutschland zu etablieren. Der Landesverband der PDS in Bremen gründete sich im Dezember 1994.
Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Bremen 1995 trat die PDS erstmals an. Mit dem Wahlslogan „Nach der Ampel Links“ (der Slogan verwies auf das Scheitern der Ampelkoalition) warb sie um Wähler und erzielte 8.174 Stimmen oder 2,4 %. Mit Spitzenkandidatin Martina Renner verbesserte sich die PDS in Bremen bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 1999 geringfügig auf 8.418 Stimmen oder 2,9 %.
Zur Bundestagswahl 2005 benannte sich die PDS im Rahmen der geplanten Verschmelzung mit der WASG in Linkspartei.PDS um und öffnete ihre Liste für WASG-Mitglieder.
Seit der Fusion
Die Partei Die Linke wurde am 13. Oktober 2007 als Zusammenschluss aus den Landesverbänden der PDS und der WASG gebildet.
Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2007 am 13. Mai 2007 trat die Partei erstmals als Listenverbindung an, bevor der Zusammenschluss von PDS und WSAG vollzogen war. Mit Peter Erlanson als Spitzenkandidat gelang ihr der erste Einzug in ein westdeutsches Parlament. Sie wurde mit 7 Abgeordneten viertstärkste Fraktion.
Im September 2009 (2013 wiedergewählt) wurde Agnes Alpers über die Bremer Landesliste zum Mitglied des Deutschen Bundestages gewählt. Im März 2015 legte sie ihr Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder; Birgit Menz folgte ihr als MdB.
2011 weigerten sich die Landesprecher des Landesverbands, die antiisraelische Kampagne „Boycott, Divestment and Sanctions“ zu verurteilen, nachdem in Gruppen Bremen zum Boykott israelischer Produkte aufgerufen hatten.[3] Eine Stellungnahme gegen diese Aktion wurde bundesweit von zahlreichen Parteimitgliedern, darunter u. a. Katja Kipping und Bodo Ramelow unterzeichnet, in der die Kampagne explizit als „Antisemitismus“ bezeichnet wurde, „der an die NS-Parole ‚Kauft nicht beim Juden‘ erinnert“.[4] Es folgte ein formal einstimmiger Beschluss der Linksfraktion im Bundestag, bei dem der Unterstützung für Boykottaufrufe und anderen antiisraelische Aktionen eine klare Absage erteilt wurde.[5]
Mit der Bürgerschaftswahl in Bremen 2011 konnte die Partei ihren Status als zweitstärkste Kraft in der Opposition – mit nunmehr fünf Abgeordneten – behaupten. Allerdings scheiterte sie im Wahlbereich Bremerhaven mit 4,6 % an der Fünfprozenthürde.
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2015 erreichte die Linke fast 9,1 Prozent und zog mit acht Abgeordneten in die Bürgerschaft ein.
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2019 erreichte die Linke fast 11,3 Prozent und zog mit zehn Abgeordneten in die Bürgerschaft ein.
Organisation und Struktur
Der Landesverband Bremen ist in vier Kreisverbänden organisiert:
- Kreisverband Bremerhaven
- Kreisverband Bremen-Links der Weser
- Kreisverband Bremen-Mitte Ost
- Kreisverband Bremen-Nord West
Die politischen Themenfelder werden in 19 Arbeitsgruppen behandelt.[6]
Personen
Im Vorstand
- Klaus-Rainer Rupp, Landesvorsitzender (PDS) 1995 bis 1998 und (Linke) von 2002 bis 2005
- Axel Troost, Landesvorsitzender Oktober 2007 bis November 2008
- Cornelia Barth, Landesvorsitzende Oktober 2007 bis 2013 und seit November 2017
- Doris Achelwilm, Landesvorsitzende 2013 bis 2017[7]
- Christoph Spehr, Landesvorsitzender 2008 bis 2015
- Felix Pithan, Landesvorsitzender seit 2015
Bürgerschaftsabgeordnete
In der Bürgerschaft der 18. Wahlperiode von 2011 bis 2015 war die Linke mit fünf Abgeordneten vertreten.
In der Bürgerschaft der 19. Wahlperiode von 2015 bis 2019 war die Linke mit acht Abgeordneten vertreten.
In der Bürgerschaft der 20. Wahlperiode ab 2019 ist die Linke mit zehn Abgeordneten vertreten.
Literatur
- Johannes Stracke: Die LINKE in Bremen. In: Lothar Probst (Hrsg.): Politische Institutionen, Parteien und Wahlen im Bundesland Bremen (= Politik und Partizipation. Bd. 5). Lit, Berlin u. a. 2011, ISBN 978-3-643-11145-6, S. 68–70.
- Lothar Probst: Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft, 2008, online (PDF; 654 kB).
Einzelnachweise
- Mitgliederzahlen 2020. Die Linke, 31. Dezember 2020, abgerufen am 22. Januar 2021.
- Oskar Niedermayer: Parteimitglieder nach Bundesländern. Bundeszentrale für politische Bildung, 8. Juli 2017, abgerufen am 25. August 2017.
- Cornelia Barth und Christoph Spehr: Warum wir uns der vorgeschlagenen Parteien-Stellungnahme „Keine Boykottaufrufe gegen Israel in unserer Stadt!“ nicht anschließen. 10. Mai 2011, abgerufen am 4. März 2020.
- Leandros Fischer: Zwischen Internationalismus und Staatsräson: Der Streit um den Nahostkonflikt in der Partei DIE LINKE. Springer, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-13353-5, S. 294
- Bruno Engelin: Linkspartei: Einstimmig mit Abweichlern - Bundestagsfraktion streitet über Antisemitismusbeschluss, Jüdische Allgemeine vom 16. Juni 2011
- Struktur. Abgerufen am 4. Januar 2016.
- Jean-Philipp Baeck: „Sie kürzen zu viel“. taz. 19. November 2013. Abgerufen am 4. Januar 2016.