Briefbogenaffäre (Begriffsklärung)

Briefbogenaffäre bzw. Briefkopfaffäre s​teht für mehrere Ereignisse, b​ei denen Politiker o​der Personen d​es öffentlich-rechtlichen Bereichs offizielles Briefpapier bzw. Briefköpfe benutzten, u​m damit private Belange z​u verfolgen. Akteure solcher Affären w​aren u. a.:

  • Jürgen Möllemann (1992/1993), der als Bundeswirtschaftsminister auf Briefbögen seines Ministeriums Werbeschreiben zugunsten der Firma eines Vetters verfasste (Chip-Affäre bzw. Einkaufswagen-Affäre), siehe Briefbogenaffäre
  • Curt Becker (2003/2004), der sich als Sachsen-Anhalts Justizminister zugunsten eines Parteifreundes in dessen Rechtsstreit mit der Stadt Naumburg eingeschaltet hatte
  • Wolfgang Thierse (2007/2008), der sich als Bundestags-Vizepräsident auf Briefpapier des Bundestags über einen Wochenmarkt beschwerte, der regelmäßig vor seiner Privatwohnung stattfand
  • Udo Foht (2004/2011), der als Unterhaltungschef des MDR auf Geschäftspapier seines Senders von Dritten hohe Zuschüsse und Darlehen forderte, die dann in MDR-Produktionen flossen
  • Peer Steinbrück (2006/2012), der als Bundesfinanzminister um Sponsoren für die Schach-Weltmeisterschaft 2008 in Bonn warb

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