Bart De Wever
Bart (Albert Liliane) De Wever (* 21. Dezember 1970 in Mortsel) ist ein belgischer Politiker, Mitglied des flämischen Parlaments, amtierender regierender Bürgermeister von Antwerpen und Vorsitzender der Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA).
Leben
De Wever wurde am 21. Dezember 1970 geboren und studierte Geschichte an der Universität Antwerpen und an der Katholieke Universiteit Leuven. Zuerst war er wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Leuven, doch gab er die Promotion auf, um sich ganz seiner politischen Karriere zu widmen. Seit 2004 ist er Vorsitzender der N-VA, einer flämischen nationalistischen Partei, die von 2006 bis 2008 mit der christlich-demokratischen CD&V von Yves Leterme verbunden war. Er spielte eine zentrale Rolle bei einer bis dahin längsten Regierungsbildungen in der Geschichte Belgiens, bei der letztendlich Yves Leterme 2009 Ministerpräsident wurde. Bei der letzten landesweiten Wahl in Belgien am 13. Juni 2010 wurde die N-VA unter Führung von Bart De Wever dann mit 27,8 Prozent der Stimmen die größte Partei nicht nur in Flandern, sondern auch in ganz Belgien. Bei den anschließenden Verhandlungen über die Bildung einer neuen föderalen Regierung fungierte er eine Woche lang als „Informateur“ des Königs Albert II. Elio Di Rupo konnte dann nach monatelangen Verhandlungen aus einer Koalition von sechs belgischen Parteien eine Regierung ohne De Wevers N-VA und ohne flämische Wahlmehrheit bilden, die am 6. Dezember 2011 vereidigt wurde.
Politische Ideen
De Wever nennt sich selbst Nationalist und konservativ. Er und seine Partei werden als Separatisten gesehen, denn er sähe Flandern am liebsten unabhängig; er lehnt auch kulturelle Rechte für die französischsprachige Minderheit in Flandern ab. Zusammenarbeit zwischen einem unabhängigen Flandern und den Niederlanden könne er sich vorstellen, sagte er der niederländischen Zeitung Trouw im April 2010, nicht aber eine Fusion, wie Geert Wilders das wolle.
Ausländerfeindlichkeit und Fremdenfeindlichkeit sind in Belgien ein Thema, das der Partei Vlaams Belang viele Stimmen gebracht hat. Bart de Wever bemüht sich, seine Partei von jeglicher Radikalität abzugrenzen. Einwanderer sollten seiner Meinung nach in Flandern nicht in der Gesellschaft verschwinden, sondern könnten ihr Farbe geben. Zunächst müssten Einbürgerungswillige die Sprache lernen und die „Grundregeln unserer Kultur“ akzeptieren. Dann gehe es um das Akzeptieren der Gleichwertigkeit von Frauen und Homosexuellen. Man könne den Neuen nicht die Religion verbieten, aber diese müssten ihre Religion an die flämische Kultur anpassen. De Wever unterstützt das in Belgien im April 2010 erlassene Burkaverbot[1], weil eine Kleidung, die den ganzen Körper bedeckt, eine Kultur der Angst und Verschlossenheit schaffe.[2]
Bei den Stadtratswahlen in Antwerpen am 14. Oktober 2012 kandidierte Bart de Wever für den Posten des Bürgermeisters. Seine Partei wurde mit 37,7 Prozent der Stimmen stärkste Partei. Seit 2013 ist er der regierende Bürgermeister von Antwerpen.
Als Bürgermeister von Antwerpen hat er festgelegt, dass Ausländer den 15-fachen Betrag (250 statt 17 Euro pro Person) zahlen, um sich als Einwohner von Antwerpen registrieren zu lassen. Grund dafür sei der höhere Arbeitsaufwand für Anträge von Ausländern.[3]
Angesichts der Flüchtlingskrise in Europa warf er 2016 Bundeskanzlerin Merkel vor, ihre Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen sei ein „epochaler Fehler“.[4]
Weblinks
- Bart De Wevers Interview im Spiegel, 13. Dezember 2010
- (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven: Bart De Wever) auf den Seiten der Nieuw-Vlaamse Alliantie (niederländisch)
Belege
- Burka-Verbot: Belgien verbietet als erstes europäisches Land die Burka. In: FOCUS Online. 30. April 2010, abgerufen am 8. August 2012.
- Trouw: Laat Belgie maar rustig verdampen, zuletzt gesehen am 8. April 2010.
- tagesschau.de (Memento vom 1. März 2013 im Internet Archive)
- spiegel.de 25. März 2016: Antwerpens Bürgermeister wirft Merkel „epochalen Fehler“ vor.